Wer beherrscht Deutschland?

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Armin Schäfer über die Entwicklung der Wahlbeteiligung in Dttl.
Wahlbeteiligung in Vierteln mit geringerem Einkommen sehr geringe Wahlbeteiligung
"Wir fühlen uns von den Medienmachern missbraucht."
1990 noch duchschnittl. 80%, bei höherem Einkommen fast gleichbleibend, aber bei geringerem Einkommen.
Schäfer: "Man hört nicht auf mich" trifft zu. Ihre Interessen werden nicht berücksichtigt.

Bei MdB Akademiker von 74% auf 83%.
Ein BdM, ehemaliger Lokomotivführer, erklärt, weshalb
de Maiziere: Als Politiker lebt man notgedrungen in einer Blase
Einfluss der Automobilindustrie

Erpessbarkeit der Kommunalpolitik durch die ansässige Industrie

OBM Kastner in Coburg eingeladen vom Automobilzulieferer:
Wie viel Gewerbesteuer der Betrieb wo zahlen wird, kann der Betrieb selbst entscheiden.
Je nach Erfüllung seiner Wünscher durch die Stadt  fällt dann die Steuerzahlung aus. Beispiel Brose. Aber auch Arbeitsplätze können verschoben werden.
Nachfolger von Kastner: Straße nach Brose benannt, obwohl er Nazi war.

RWE und Hambacher Wald:
Alleinstellungmerkmal im Rheinland. Tagebau und das Abbrechen von Dörfern.
Bürgerinitiativen verschwinden mit ihren Dörfern.
Die Macht verschiebt sich zu RWE
RWE-Sprecher sieht eine wechselseitige Abhängigkeit. Das Unternehmen brauche Planbarkeit.
Hambacher Wald Symbol der Auseinandersetzung ("Hambi lebt").
Arbeiter demonstrieren vor dem Privathaus der Organisatoren der Hambidemonstrationen
(Antje Grothus).
Jetzt aber eine Stillhaltelösung/Kompromiss. Der Betrieb und seine Arbeiter fühlen sich ohnmächtig.

Bernd Gruppa Aufbau einer Gewerkschaft in Leipzig. Nach 1990 extremer Rückgang der Mitgliedschaft. Folge: 3/3 der Arbeiter eines Betriebs Leiharbeiter, leider keine Seltenheit.
Aber 70 Arbeiter vor dem Fabriktor hatten innerhalb weniger Stunden große Wirkung auf den Betrieb, weil die Arbeit so eng getaktet ist.
Die Möglichkeit von 10 Jahren Leiharbeit hintereinander war Merkel unbekannt. Bernd Gruppa hat bei BMW und Porsche für die Leiharbeiter geregelte Verhältnisse erreicht.

De Maiziere: Die Bevölkerung vermutet nicht unzureichenden Willen der Politiker, aber eine Überforderung der Politik. In der neoliberalen Zeit Wegsparen von Personal und damit Handlungsfähigkeit des Staates.

Dresden wird durch Wohnungsverkauf schuldenfrei. Folge extremer Anstieg der Mietkosten. "Einer der größten sozialpolitischen Fehler".
Statt 48 000 Wohnungen jetzt wenigstens wieder 192 neugebaute.

De Maiziere: Demokratie lebt vom Mitmachen

Armutsbericht der Bundesregierung von 2017 enthielt wesentliche Ergebnisse der Untersuchungen Armin Schäfers nicht.

Sprecher aus dem Off: Das Machtgefüge hat sich verschoben. Kein Wunder, dass Unzufriedenheit entstanden ist.
"Das politische System ist herausgefordert, die Verschiebung des Machtgefüges zu korrigieren."