Vier-Seiten-Modell der Kommunikation con Friedemann Schulz von Thun
Dienstag, 31. Mai 2022
Kann ein Natomitglied ausgeschlossen werden?
"Der Nato-Vertrag sieht aber weder ein Verfahren zur Prüfung des Wohlverhaltens noch einen Ausschluss vor. Mitglieder können lediglich von sich aus den Austritt erklären. Die Nato ist ein Verteidigungsbündnis. Ein Bekenntnis zu Werten und deren Einhaltung ist im Gründungsvertrag vom 4. April 1949 nicht vorgesehen. Dieser Aspekt wurde bei der Aufnahme neuer Mitglieder in den ersten Jahrzehnten auch nicht geprüft."
Tank-Rabatt
Wegen des Klimawandels müssen wir so viel wie möglich Treibstoff einsparen.
Der Tank-Rabatt subventioniert die Firmen, deren vitales Interesse ist, dass kein Treibstoff eingespart wird. Sie tätigen gegenwärtig Investitionen in Milliardenhöhe (ich habe etwas von mehrstelligen Milliarden gelesen, kenne aber die Quelle nicht mehr), damit mehr CO2 ausgestoßen wird.
Bisher waren die Hunderte von Millionen, die Scheuer für die Pkw-Maut ausgegeben hat (von der bekannt war, dass die EU sie nicht genehmigen konnte), die schlimmste Geldverschwendung.
Der Tank-Rabatt wird Milliarden kosten, die Falschen subventionieren und das in einer Zeit, wo wegen Klimawandel und dem wegen Corona und schon vorher schwer geschädigtem Gesundheitssystem unabweisliche Forderungen auf die Bundesrepublik zukommen. Das gilt aber auch für Infrastrukturmaßnahmen (wie Brückensanierung und Befähigung der Deutschen Bahn ihre Aufgaben wieder zu erfüllen).
Hinzu kommt, dass der russische Angriff auf die Ukraine schon jetzt Werte in Höhe von Hunderten von Milliarden zerstört hat und deshalb eine Hungersnot in allen ärmeren Ländern der Welt droht. Beim Tank-Rabatt, der zu allen Überfluss dazu führt, dass Arme vom Land keinen zureichenden Ausgleich erhalten,
Sonntag, 29. Mai 2022
Freitag, 27. Mai 2022
Donnerstag, 19. Mai 2022
Mittwoch, 18. Mai 2022
Ehemalige GIZ-Mitarbeiter in Gefahr
Von Rebacca Ciesielski und Maximilian Zierer
"Die Bundesregierung hat versprochen, gefährdete Personen vor den Taliban in Sicherheit zu bringen. Afghanische Ex-Mitarbeiter der Entwicklungshilfeagentur GIZ fallen dabei durchs Raster. BR-Recherchen zeigen: Sie sind in größerer Gefahr als bislang bekannt.
"Wir leben in Angst. Jeden Tag, in jedem Moment" - so beschreibt es ein ehemaliger Mitarbeiter der bundeseigenen Entwicklungshilfeagentur GIZ in Afghanistan im Gespräch mit dem BR. Seit der Machtübernahme der Taliban vor neun Monaten sei er mit seiner Familie auf der Flucht und verstecke sich fernab seiner Heimatprovinz, erzählt der 34-jährige Afghane. Einer seiner ehemaligen Kollegen sei getötet worden, andere seien gefoltert worden. "Wenn meine Kollegen und ich gewusst hätten, dass unsere Arbeit solche Folgen nach sich zieht, hätten wir niemals für die GIZ und Deutschland gearbeitet.
"Der Mann und seine Kolleginnen und Kollegen waren als Lehrer für afghanische Polizisten tätig. In einem von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag der Bundesregierung durchgeführten Bildungsprojekt brachten sie Polizeikräften vor Ort unter anderem Lesen und Schreiben bei. Etwa 3.200 Menschen beschäftigte die GIZ nach eigenen Angaben für dieses Projekt.
Keine Anerkennung als Ortskraft
Anders als etwa Übersetzerinnen und Übersetzer der Bundeswehr wird das am Polizeiprojekt beteiligte Personal von der Bundesregierung im Allgemeinen nicht als Ortskräfte anerkannt und erhält daher kein Visum für die Ausreise nach Deutschland. [...]
Taliban haben wohl Zugriff auf persönliche DatenSo mussten die Lehrerinnen und Lehrer vor Arbeitsantritt Sicherheitsüberprüfungen durchlaufen und dies der GIZ mit Dokumenten belegen. Afghanische Sicherheitsbehörden erfassten dabei unter anderem Namen, Geburtsdaten sowie biometrische Daten und wohl auch Fingerabdrücke und Iris-Scans. Die ehemaligen GIZ-Kräfte gehen davon aus, dass diese Daten weiterhin in Polizeicomputern und Datenbanken gespeichert sind, auf die jetzt die Taliban Zugriff haben.
Betroffene berichten, dass sie aus diesem Grund keine Reisepässe beantragen. Sie fürchten, die Daten könnten sie als ehemalige GIZ-Mitarbeitende verraten. Die GIZ gibt auf BR-Anfrage an, die Sicherheitsüberprüfungen seien von afghanischen Behörden durchgeführt worden. Die GIZ sei daran nicht beteiligt gewesen. Ob die afghanischen Behörden auch biometrische Daten aufgenommen haben, sei der GIZ nicht bekannt.
Allerdings liegen dem BR mehrere Ergebnisse solcher Sicherheitsüberprüfungen vor, in denen bestätigt wird, dass biometrische Daten erhoben wurden. Außerdem belegen E-Mails, dass Mitarbeitende des Projekts der GIZ genau solche Dokumente übersandt haben. [...]"
Gesellschaftliche Vergessen
Der Geschichtstalk aus dem Super7000 in Düsseldorf
Das Vergessen in der Geschichte
Diskussion zwischen Historikern und Journalisten
Prof. Dr. Antje Flüchter (Universität Bielefeld) und Prof. Dr. Marko Demantowsky (Universität Wien) PD Dr. Tobias Winnerling von der Universität Düsseldorf sowie von der Redaktion Der Spiegel Dr. Felix Bohr. Durch das Gespräch führte Georgios Chatzoudis.
LISA.(gerda-henkel-stiftung.de)
Aus der Diskussion
intentionales Vergessen? Damnatio Memoriae
Teilgruppengedächtnis
Bedeutung von materiellen Überresten
gesellschaftliche Relevanz
Das Vergessen verhindern als Aufgabe
sieh auch:
nicht vergessen! Memory of Mankind - Memory of Mankind (Wikipedia)
Memory of Mankind die größte Zeitkapsel der Menschheit
Schottland und Nato
Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon will ihr Land nicht nur vom Vereinigten Königreich abnabeln, sondern wünscht sich zudem eine Nato-Mitgliedschaft. Sie gehe von einer "überwältigenden Zustimmung" in der Bevölkerung für eine eigenständige Mitgliedschaft in dem Militärbündnis aus, sagte Sturgeon der Nachrichtenagentur AP.
Multinationale Konzerne: Investor-Staat-Schiedsgerichte
Energiecharta-Vertrag: Drei Wirtschaftsanwälte bestimmen globale Klimapolitik (nachdenkseiten 19.5.22)
Wie internationale Unternehmen nationales Recht aushebeln
" Private Investor-Staat-Schiedsgerichte sollen Investoren vor staatlicher Willkür schützen. Doch in der Praxis hat sich eine milliardenschwere Schiedsgerichtsindustrie etabliert, die meist zulasten der Staaten geht. Warum ist das so? [...]
Investor-Staat-Schiedsgerichte. In der Öffentlichkeit fast unbekannt, versetzen sie doch so manche Regierung in Angststarre. Diese ganz speziellen Tribunale sind verankert in fast 3000 zwischenstaatlichen Investitionsschutzabkommen – als Instanz, die ausländische Investoren vor staatlicher Willkür schützen soll. Fühlen sich solche Investoren unfair behandelt, können sie – und nur sie – auf der Basis der Abkommen den Gastgeberstaat verklagen, bei für jeden Einzelfall neu ernannten Schiedsgerichten aus hoch bezahlten Fachjuristen.
Diese Tribunale tagen oft geheim, ihre Urteile sind unanfechtbar, sie sind weltweit vollstreckbar. Investor-Staat-Streitbeilegung, kurz ISDS, nennen das die Experten. Über tausend ISDS-Verfahren mit einem Streitwert von 700 Milliarden Dollar haben Investoren bis heute angestrengt, rund hundert Milliarden Dollar mussten die Steuerzahler oft armer Länder bezahlen – zumeist an multinationale Konzerne.
Die historischen Wurzeln der Investitionsschutzabkommen liegen in den 1950er- und 1960er-Jahren. Damals wurden viele Kolonien unabhängig, und Industriestaaten wollten ihre Investoren schützen vor Enteignung in neuen Staaten, die rechtsstaatliche Tradition nicht kannten. [...]"
Bis in die 1990er-Jahre hätten Investoren ihr Klagerecht nur in Extremfällen genutzt, berichtet Stephan Schill, Professor für internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Amsterdam und wie Bruno Simma nebenberuflich Schiedsrichter. Irgendwann jedoch hätten findige Anwälte entdeckt, dass man viele staatliche Maßnahmen, die den Gewinn eines Investors mindern, als Enteignung oder Diskriminierung einstufen kann.
„Im Grundsatz ist es natürlich so, dass ein neues Parlament oder auch eine neue Regierung andere Politiken verfolgen können als die Vorgängerregierungen. Das ist Kern der Demokratie. Auf der anderen Seite sind sie natürlich auch an bestimmte Versprechen gebunden, die konkret gegenüber Investoren durch die Vorgängerregierung gegeben wurden“, erklärt er. Solche Versprechen hat eine Regierung in der Hoffnung, einen lukrativen Vertrag an Land zu ziehen, schnell mal gegeben. In der Folge erstreiten inzwischen internationale Großkanzleien Milliardensummen von armen Entwicklungs- und auch Industrieländern – vorwiegend im Namen großer Rohstoffkonzerne.
Da ist zum Beispiel der eingangs erwähnte Fall, in dem Pakistan dem australischen Unternehmen „Tethyan Copper“ eine Lizenz zum Gold- und Kupferabbau versprochen hatte – bis eine neue Regierung davon nichts mehr wissen wollte. Tethyan bekommt jetzt sechs Milliarden Dollar Schadenersatz von Pakistan.
Da ist das kanadische Unternehmen „Eco Oro“. Es will von Kolumbien 800 Millionen Dollar, weil Umweltschützer das gerichtliche Verbot einer von der Regierung zugesagten Goldmine durchgesetzt haben: der Goldabbau gefährde die Wasserversorgung einer Großstadt. [...]"
Montag, 16. Mai 2022
Jalta will innerjüdische Debatten nach außen bringen, um ein Verengung des Bildes der jüdischen Gemeinschaft zu überwinden
"Die Namensgeberin „Jalta“ war eine jüdische Frau aus dem vierten Jahrhundert, die die männliche Auslegung der Thora in Frage stellte. Der Titel steht auch für die Juden, die seit Anfang der 2000er Jahre aus Nachfolgestaaten der Sowjetunion als so genannte jüdische Kontingentflüchtlinge nach Deutschland kamen,[1] und er ist eine Anspielung auf die Konferenz von Jalta im Februar 1945 und „die Wut, die entstehe, wenn andere darüber entscheiden, wer man sei“.[3]" [Wikipedia: Jalta (Magazin)]
Samstag, 14. Mai 2022
Weshalb soll Christine Lambrecht zurücktreten?
Lambrecht will im Unterschied zu ihren Vorgängerinnen und Karl Theodor zu Guttenberg keine Karriere machen. Sie hat nichts zu verlieren als den Ruf der Durchsetzungsfähigkeit, aber alles zu gewinnen gegen den Filz im Verteidigunsministerium und die Lobby der Rüstungsindustrie auf dem Weg zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands.
Was ist davon zu halten, wenn der oberste Verantwortliche der größten Waffengattung der Bundeswehr am Beginn eines Krieges erklärt, seine Truppe stehe mehr oder weniger "blank" da und gleich darauf eben diese Truppe als die wichtigste europäische Waffenlieferantin bei der Verteidigung gegen Russland gilt?
In wessen Interesse ist es, wenn fortgesetzt in den Medien behauptet wird, die Bundesrepublik Deutschland sei nicht verteidigungsfähig und dann die Rüstungsindustrie behauptet, sie habe genügend Kapazitäten, um alle Waffen, die der Ukraine zur Verteidigung zur Verfügung gestellt werden, kurzfristig zu ersetzen?
Wer kann daran interessiert sein, dass eine bisher sehr erfolgreiche Ministerin, bevor sie die Möglichkeit hatte, Reformen durchzusetzen, zum Rücktritt gezwungen wird?
Donnerstag, 12. Mai 2022
Weniger russisches Gas fließt durch die Ukraine
Gasversorgung: Kiew dreht den Hahn zu, SZ 11.5.22
Wie sicher die Gasversorgung noch ist Tagesschau 11.05.2022"Die Ukraine hat den Gastransit aus Russland nach Westen teilweise gestoppt. Was sind die Folgen? Drohen nun Engpässe in Deutschland und anderswo in Europa? Und um welche Mengen geht es?
Von Till Bücker
"Erstmals hat der Krieg in der Ukraine den Gas-Fluss durch das Land in Richtung Europa ins Stocken gebracht. Man liefere zwar weiterhin Gas über die Ukraine in Richtung Westen, allerdings weniger als zuletzt, teilte der russische Energieriese Gazprom heute mit. [...]
Die Ukraine hatte gestern angekündigt, von heute an den Transit von russischem Gas im Gebiet Luhansk im Osten des Landes einzustellen. Aufgrund der russischen Besatzung sei es unmöglich geworden, den Punkt Sochraniwka (russisch Sokhranovka) sowie die Verdichterstation Nowopskow zu kontrollieren, hieß es vom ukrainischen Gasnetzbetreiber GTSOU. Aus diesem Grund werde der Einspeiseknoten vom Gasfluss abgeschnitten.Der russische Energieriese Gazprom bestätigte daraufhin heute, dass tatsächlich weniger Gas durch die Ukraine in Richtung Europa geleitet werde. Die Route Sochraniwka ist Teil der Sojus-Pipeline, die vom russischen Gebiet Orenburg bis ins ukrainische Uschhorod führt. Sie verläuft durch die ukrainische Region Luhansk, von der ein Teil unter der Kontrolle pro-russischer Separatisten steht.
Gaspipelines
Die Jamal-Pipeline ist eine von drei Hauptleitungen, die auch Deutschland mit Erdgas aus Russland versorgen. Die mehr als 4000 Kilometer lange Pipeline verläuft von den Jamal-Gasfeldern in Sibirien durch Russland, Belarus und Polen bis zum Oderbruch in Brandenburg. Für die deutsche Gasversorgung hat sie allerdings eine geringere Bedeutung als die Pipelines Nord Stream 1 und Transgas. [...]
Gazprom liefert am 11. Mai russisches Gas im Umfang von 72 Millionen Kubikmetern für den Transit durch das Gebiet der Ukraine", sagte Unternehmenssprecher Sergej Kuprijanow der Agentur Interfax zufolge. Gestern habe das Auftragsvolumen noch bei 95,8 Millionen Kubikmetern gelegen. Demnach gingen die Ströme russischen Gases durch Pipelines in der Ukraine insgesamt um rund ein Viertel zurück." Die Einspeisung von russischem Gas über den Knoten bei Sokhranovka liegt bei rund 33 Millionen Kubikmeter täglich", so der Militärökonom Marcus Keupp gegenüber tagesschau.de. Auch der ukrainische Gasnetzbetreiber teilte mit, dass pro Tag bis zu 32,6 Millionen Kubikmeter Gas wegfielen.
"Beziehen den Hauptteil durch die Ostseepipeline", Kristin Schwietzer, zum gedrosselten Gastransit
tagesschau24 18:30 Uhr, 11.5.2022
Welche Bedeutung hat der Stopp für Europa?Nach GTSOU-Angaben ist damit fast ein Drittel der täglich über die Ukraine nach Europa transportierbaren Höchstmenge betroffen. Allerdings ist der Ukraine-Transit für Europas Versorgungssicherheit laut Experte Keupp "nicht mehr so bedeutend". So seien 2009 noch etwa 80 Prozent des EU-Gasimports über die Ukraine transportiert worden, erklärt er. Mittlerweile flössen jährlich nur noch rund 43 der insgesamt 200 Milliarden Kubikmeter durch Pipelines in der Ukraine.
'Momentan läuft etwa ein Viertel der russischen Exporte in die EU über die Ukraine', betont Georg Zachmann von der Brüsseler Denkfabrik Bruegel gegenüber tagesschau.de. Davon wiederum sei durch den Transit-Stopp von Sokhranovka etwa ein Drittel betroffen - insgesamt also weniger als zehn Prozent der russischen Gesamtimporte. 'Der betroffene Grenzpunkt hat letztes Jahr 140 Terawattstunden (TWh) Gas entgegengenommen.'
'Bisher liefert der komplette Ukraine-Transit insgesamt etwa 110 Millionen Kubikmetern am Tag', sagt Andreas Schröder, [...]"
Mittwoch, 11. Mai 2022
Witz
Warum ist der schiefe Turm von Pisa schief?
Er hatte bessere Reflexe als das World Trade Center.
Gedächtnis
Wie war das noch mal?
Die unvergesslichen Momente – plötzlich vergisst man sie doch. Wie man es dennoch schafft, seine Erinnerungen zu bewahren. Und warum wir manchmal froh sein können, nicht alles so im Kopf zu behalten, wie es gewesen ist. Von Michael Allmaier ZEIT 9. April 2022,
Martin Korte: Wir sind Gedächtnis - Tagebuch schreiben als Gedächtnisstütze
Julia Shaw: Das trügerische Gedächtnis. Wie unser Gehirn Erinnerungen fälscht. 2016 - Man kann Menschen (falsche) Erinnerungen einreden, so dass sie sie für eigene halten.
Jochen Schweizer, Weltrekordler im Bungeespringen, bietet in seiner Firma eindrucksvolle Erlebnisse an. "Überrasch dich immer wieder selbst, dann kannst du später in Erinnerungen schwelgen".
Valéria Milewski: Laisser une trance schieb in Krankenhäusern auf, was ihr Sterbende erzählten. Sie muss Ansatzpunkte, um den Strom der Erinnerungen freizusetzen.
HSAM "Das hyperthymestische Syndrom (engl. hyperthymestical syndrome oder Highly Superior Autobiographical Memory (HSAM)[1]) ist ein Begriff der Kognitionswissenschaft: Personen mit diesem Syndrom können ihr Leben von Tag zu Tag nachzeichnen, weil bei ihnen das episodische Gedächtnis besonders stark entwickelt ist. [...] Auf Nachfrage können sie zu einem bestimmten Datum das Wetter, die Tagesereignisse und viele scheinbar belanglose Einzelheiten angeben. Aus schierer Erinnerung heraus, also ohne besondere Mnemotechnik, werden Datum und Wochentag richtig zugeordnet. Fetzen von Bildern und Stimmungen der Vergangenheit erscheinen zwanghaft und unkontrollierbar, können aber an äußere Auslöser wie z. B. Worte, Lieder oder Gerüche anknüpfen.[3]" (Wikipedia)
Umberto Eco: An Ars Oblivionalis? Forget it. Kunst des Vergessens
Das Ehepaar, das einen Witz erzählt, von Kurt Tucholsky. Beide widersprechen sich ständig,
weil jeder einen anderen Aspekt genauer erinnert. Der Witz geht völlig verloren.
„Du bist, was du liest
Unser Autor Michael Allmaier hat sich durch die Privatbibliotheken von drei Professoren gewühlt – und viel über ihre Besitzer erfahren.“
Diese Überschrift in der „ZEIT“ vom 2. März 2017 erinnert an den letzten Rundbrief des IKLK Nr. 56 – Februar 2010: Karl Leisners Bibliothek.
Dort schreibt Hans-Karl Seeger im Editorial unter anderem:
Nachdem wir im Rundbrief Nr. 53 einen Blick auf Karl Leisner als Leser geworfen haben, sind in diesem Rundbrief alle von ihm gelesenen Bücher aufgeführt. Dadurch mag sich das Bild seiner facettenreichen Persönlichkeit vervollständigen. Gemäß dem Wort „Sage mir, mit wem du umgehst, und ich sage dir, wer du bist“ könnte man auch sagen „Sage mir, was du liest, und ich sage dir, wer du bist und was aus dir werden kann“. Eine Publikation von Golo Mann trägt den Titel „Wir alle sind, was wir gelesen“.[1]
Auf die Idee zu diesem Rundbrief hat mich folgender Artikel in der F.A.Z. gebracht: „Kaum Schöngeistiges, Bücher als Nahrung für den Wahnsinn: Timothy W. Ryback hat sich in Hitlers Bibliothek umgesehen“.[2] An Hand der Bücher aus Adolf Hitlers Bibliothek hat der Autor ein sehr zutreffendes Bild des Diktators gezeichnet.
Der Bischof von Aachen Dr. Heinrich Mussinghoff erzählte mir, Joseph Kardinal Ratzinger habe eine andere Meinung von Erzbischof Óscar Arnulfo Romero y Galdámez (1917–1980) von El Salvador bekommen, nachdem er dessen Bibliothek kennengelernt habe. Vorher habe er die Meinung mancher geteilt, daß Romero auf Seiten der kommunistisch denkenden Revolutionäre stehe.
[1] Golo Mann, Wir alle sind, was wir gelesen, Aufsätze und Reden zur Literatur, Frankfurt am Main 1989.
[2] F.A.Z., Nr. 105 vom 7.5.2009: 35
Link zur Online-Version des Artikels unter F.A.Z.NET vom 9. Mai 2009
Link zum Artikel in der ZEIT vom 16. März 2017
Link zum Rundbrief des IKLK Nr. 56 – Februar 2010: Karl Leisners Bibliothek
Fridtjof Küchemann fragt in der F.A.Z. vom 22. März 2017 unter der Überschrift „Wo stand das jetzt gerade noch? Lesen wir mit Tablet und Smartphone anders als im gedruckten Buch? In dieser Frage hat jeder eine Meinung, kaum einer kann sie begründen. Gut; dass sie inzwischen gründlich erforscht wird.“ Der Autor stellt eine Veränderung sowohl des Lesens als auch des Lesers durch die „technologischen Entwicklungen mit ihren Erfolgsgeschichten“ fest und entfaltet unter anderem die Vor- und Nachteile des digitalen Lesens.
Link zum Artikel
Für die heutige Jugend ist es vermutlich nur schwer vorstellbar, daß Karl Leisner nicht nur Bücher gelesen, sondern aus seiner Lektüre auch sogenannte „Bücherlesen“ verfaßt hat. Zwei davon sind in seinem Nachlaß vorhanden.
Links zu den Bücherlesen Nr. 14 und 19:
Tagebuch Nr. 14 (Meine Bücherlese + „Lesefrüchte“) (16,5 × 21 cm) (11.6. 1934–28.2.1937) (zit. Tgb. 14).
Tagebuch Nr. 19 (Bücherlese – Notizen aus Büchern, Dichtungen etc.) (16 × 20 cm) März 1938 (zit. Tgb. 19).
Dienstag, 10. Mai 2022
Montag, 9. Mai 2022
Samstag, 7. Mai 2022
Dienstag, 3. Mai 2022
Juli Zeh : "Das Ziel muss sein, den Krieg so schnell wie möglich zu beenden"
Am 29. April haben 28 prominente deutsche Intellektuelle, Schriftstellerinnen, Künstler in der Zeitschrift "Emma" einen offenen Brief veröffentlicht, in dem sie Bundeskanzler Olaf Scholz auffordern, keine weiteren schweren Waffen an die Ukraine zu liefern. "Wir bitten Sie im Gegenteil dringlich", schreiben die Autorinnen und Autoren, "alles dazu beizutragen, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand kommen kann; zu einem Kompromiss, den beide Seiten akzeptieren können." Auch gebe es mit dem "Maß an Zerstörung und menschlichem Leid unter der ukrainischen Zivilbevölkerung" eine "Grenzlinie", schreiben die Unterzeichnenden: "Selbst der berechtigte Widerstand gegen einen Aggressor steht dazu irgendwann in einem unerträglichen Missverhältnis." [...] "
Juli Zeh: [...] Ich glaube, wir haben einen großen Konsens darüber, was das Ziel der Ukrainepolitik sein muss. Aber wir reden zu wenig über die Mittel, die dafür eingesetzt werden sollen. Zum Beispiel Waffenlieferungen.
[...] Das Ziel muss sein, den Krieg so schnell wie möglich zu beenden.
ZEIT ONLINE: Woher wollen Sie wissen, ob in dem Moment, in dem der Krieg beendet wird, auch das Morden, die Vergewaltigungen und die Deportationen beendet werden?
Zeh: Unter Kriegsbedingungen wird all das ganz sicher weitergehen. Deswegen brauchen wir dringend einen Waffenstillstand, eine Ruhepause, die es ermöglicht, in einen Verhandlungsmodus zu gelangen.
ZEIT ONLINE: Aber es wird doch schon die ganze Zeit verhandelt, die Ukraine bietet sogar Kompromisse an, etwa eine Neutralität mit Sicherheitsgarantien. Russland geht nur nicht darauf ein.
Zeh: Was wir im Moment haben, sind nur dem Namen nach Verhandlungen. Sie dienen dazu, in Kontakt zu bleiben. Zuerst brauchen wir eine Waffenruhe. Das ist der erste Schritt. Es muss Zeit gewonnen werden. Wir wissen aus Erfahrung, dass Friedensprozesse langwierig sind. Wir können nicht auf schnelle Ergebnisse hoffen – und auch nicht auf eins, das uns gefällt. Trotzdem müssen wir an diesem Weg festhalten, weil es der einzig gangbare ist. Auch wenn wir uns wünschen, die Ukraine mit allen Mitteln zu beschützen und Putin restlos zu besiegen, müssen wir uns die Frage stellen, ob das überhaupt möglich ist. Denn wenn man etwas Unmögliches anstrebt und dabei sagt: Das müssen wir erreichen, um jeden Preis!, gerät man in einen Teufelskreis, der rationale Abwägung verhindert.
ZEIT ONLINE: Wie könnte denn Ihrer Meinung nach ein Verhandlungskompromiss aussehen, der Putin für seinen verbrecherischen Angriffskrieg nicht belohnt?
Zeh: Es kann doch nicht darum gehen, ob Putin auf irgendeine Weise belohnt wird. Es muss darum gehen, Menschenleben zu retten. Es ist auf keine Weise sicher, dass sich der Konflikt mit Waffenlieferungen schneller lösen lässt. Angesichts des enormen Risikos ist es Bürgerpflicht, das zu hinterfragen.
ZEIT ONLINE: Aber ist es Sache deutscher Intellektueller, darüber zu urteilen, wie weit die gerechtfertigte Gegenwehr der Ukrainer gehen sollte? Wenn deren demokratisch gewählte Regierung mehr Waffen fordert, ist dann das, was Sie fordern, nicht Appeasement zulasten Dritter?
Zeh: Dass sich die Ukraine gerechtfertigt wehrt, heißt nicht, dass wir Waffen liefern müssen. [...]"
Leider ist Soziale Verteidigung bisher weiterhin nur eine Utopie. So gibt es keine eindeutige Antwort darauf, was bei einem Angriffskrieg eine angemessene Verteidigungsstrategie ist.
Aber die Frage muss erlaubt sein.
Wir brauchen ein europäisches Lieferkettengesetz!
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
ein gutes Leben für alle gibt es nur, wenn Menschenrechte, Umwelt und Klima weltweit geschützt werden: auch in globalen Lieferketten europäischer Unternehmen.
Damit Ausbeutung, Vertreibung und Umweltzerstörung nicht länger an der Tagesordnung sind, brauchen wir ein wirksames EU-Lieferkettengesetz, das
- ausnahmslos die gesamte Liefer- und Wertschöpfungskette von Unternehmen erfasst;
- Geschädigten die Möglichkeit bietet, erfolgreich vor Gerichten in Europa Schadensersatz gegenüber beteiligten Unternehmen einzuklagen;
- Unternehmen verpflichtet, auch Umwelt und Klima zu schützen;
- eine umfassende Beteiligung der Betroffenen bei der Umsetzung des Gesetzes sicherstellt.
Sorgen Sie JETZT dafür, dass Mensch und Umwelt nicht länger für die Profite von Unternehmen bezahlen. Stehen Sie zum Koalitionsvertrag und sorgen Sie dafür, dass Ihre Regierung sich aktiv für ein wirksames EU-Lieferkettengesetz einsetzt! YES, EU CAN.
Montag, 2. Mai 2022
Sonntag, 1. Mai 2022
Musk und Twitter
Jimmy Wales hat ein Gegenmodell entworfen: WT.Social https://wt.social/
Wie viele müssen sich darauf einlassen, damit es funktioniert?
Das wäre auszuprobieren.
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