Der Sozialstaat ist bezahlbar

Warum die Krankenkassen nicht genügend Geld dafür haben:

"[...] Wenn unser Bundeskanzler öffentlich behauptet, dass ein großer Teil der hohen Kosten im Gesundheitswesen dadurch entstünde, dass die Deutschen mit im Schnitt zehn Arztbesuchen pro Kopf und Jahr einen „einsamen europäischen Rekord“ aufstellten, dann macht er damit deutlich, dass er vom Gesundheitswesens nichts versteht. Die Anzahl der Arztbesuche kann nicht europäisch verglichen werden, denn die verschiedenen Gesundheitssysteme in Europa haben völlig verschiedene Versorgungswege. Beispiele: In den Niederlanden braucht es für eine Krankmeldung oder ein Wiederholungsrezept keinen Arztbesuch, denn das wird in Sozialzentren geregelt. In Schweden regeln qualifizierte Pflegepersonen die Versorgung, auch den Zugang zu ärztlicher Versorgung.

Nichts spricht gegen eine Überprüfung der Ausgaben der Sozialversicherungen. Wem da aber nur die „Eigenbeteiligung“ einfällt, der will das System auf Kosten der Beitragszahlenden gesundstoßen. Stattdessen könnte man doch über ein „Sondervermögen Sozialstaat“ nachdenken. [... ]"

https://www.fr.de/meinung/kolumnen/argumente-fuer-ein-sondervermoegen-sozialstaat-die-kolumne-von-bernd-hontschik-93944280.html

Zu Beamtengehältern und Beamtenversorgung

Versorgungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland (Wikipedia)

Die 7 Irrtümer der Beamtenversorgung (pdf) 2011

 Beamte - Was die Adeligen von heute wirklich verdienen  von Torsten Ermel – 7. März 2016 (Leseprobe siehe unten!)

Kundenrezension Michael A. (Amazon 22.5.2016)

von 5 Sternen Einseitiges Beamtenbashing mit vielen Halbwahrheiten

Rezension aus Deutschland vom 22. Mai 2016

Wer sich mal ein Überblick über das Buch verschaffen will, der Autor hat im Manager Magazin eine fünfteilige Kommentarreihe mit den wichtigsten Thesen aus dem Buch geschrieben. Die Kommentar sind online zu finden ("Die Privilegien der Staatsdiener ").
Und schon bei den Kommentaren sieht man deutlich: Es handelt sich nur um einseitiges Beamtenbashing, mit vielen Halbwahrheiten, Auslassungen und sogar Lügen. Mal ein paar Beispiele

-Durchschnittspension mehr als doppelt so hoch wie Durchschnittsrente
Seine Schlussfolgerung: "Ohne Einschnitte, das heißt Absenkung der Pensionen auf ein vernünftiges Maß, wird es nicht gehen."
Wo jetzt ein Bild-Leser aufgrund der ach so hohen ungerechten Pensionen schon anfängt zu hyperventilieren, sollte man auch vielleicht mal die Gründe dafür erklären, dann sieht man nämlich warum diese völlig normal sind:
1) Die Durchschnittsrente bezieht sich auf alle Deutschen: Akademiker, Arbeiter, Arbeitslose, Hausfrauen, 1-Eur Jobber, ... . Die Durchschnittspension bezieht auf alle Beamten, dass sind zu 80% Akademiker (Hochschulstudium), 19% Ausgebildete und 1% einfache Arbeiter mit 40-45 Berufsjahren.
2) Die Pension stellt nicht nur den Ersatz für die Rente dar, sondern ist explizit der Ersatz für eine staatliche Rente + Betriebsrente (da der Beamte diese ja bei seinem Arbeitgeber nicht aufbauen kann)
So, und wer jetzt mal die Rentendurchschnitt von Akademikern mit Betriebsrenten und denen von verbeamten Akademikern vergleicht, der wird feststellen, dass die ja gar nicht mal so weit auseinander liegen. D.h. die Pensionen haben schon ein sinnvolles Maß.

-Beamte zahlen keine Beiträge für ihre Altersversorgung - Renter zahlen 18,7 Prozent des Bruttoeinkommens
Bei einem Buch hätte ich mal ein wenig Recherche erwartet, da würde man sehen, dass auch Beamten jeden Monat ein Prozentsatz für die Alterversorgung einbehalten wird, nur wird dies nicht auf deren Lohnzettel vermerkt:
1) Bereits bei Neuschaffung der Beamtenbesoldung (1951) wurden die Besoldung niedrig gehalten (Eckmann Vergleich: 7%), damit daraus später die Versorgung( ergo die Pension) finanziert werden konnte. Durch das Bundesbesoldungsgesetz von 1957 wurden die Beamtenbezüge nochmals um 7 % gekürzt. Es gab sogar ein Hinweis, dass die so einbehalten Gelder als Rücklagen für die Versorgung genutzt werden sollten.
2) Mit dem Versorgungsreformgesetz des Bundes vom 9. 7. 1998 wurde eine Versorgungsrücklage des Bundes eingeführt. Die jährlichen Gehaltserhöhungen der Beamten sind ab 1999 um jeweils 0,2 % verringert. (Nur zum Verständnis: Wenn jetzt in den Tarifverhandlungen für die Angestellten im Öffentlichen Dienst +2,4% für 2016 und +2,35% für 2017 verhandelt wurden, erhalten die Beamten (falls überhaupt 1:1 übernommen wird) nur +2,2% und +2,15%, die Differenz (2x 0,2%) geht in die Altersrückstellung.
Jetzt vergleichen wir doch nochmal:
Renten: 18,7% vom Bruttogehalt
Pensionen: 7%+7%+ ([seit 1998] x*0,2%) = ~16-18%
Auch die Beamten finanzieren Ihre Pensionen. Der Skandal ist nur, dass die ersten 14% trotz gegenteiliger Absicht des damaligen Gesetzgebers, von Politikern im Staatshaushalt einfach für andere Projekte ausgegeben wurden. Man hat die Rücklagen der Beamten quasi veruntreut und nun heult man, das man dafür kein Geld mehr habe. Die Pensionen kommen ja jetzt auch aus heiterem Himmel.

-Das Rentenniveau wird bis 2030 weiter absinken. Das Pensionsniveau bleibt.
Dies ist reine Spekulation und darüber hinaus auch sehr unwahrscheinlich. Vor allem, da die Vergangenheit zeigt, dass der Gesetzgeber die Pensionshöhe auch an das Rentenniveau anpasst. Es wurde schonmal 2003 von 75% auf 71,75% gesenkt. In 2017 läuft das Versorgungsrücklagegesetz aus, dann wird neu verhandelt und das Pensionsniveau vermutlich wieder ein paar Punkte nach unten gehen.

Ich würde dem Autor als Quelle mal die ein oder andere OECD Studie zum Thema öffentlicher Dienst empfehlen, damit er mal sieht was man hier in Deutschland am öffentlichen Dienst hat. (Schlanker als woanders, kostet weniger und ist effektiv).

Und zu den restlichen kleineren Vorteilen (z.B. bessere Steuerprogession, Familienzuschlag, etc. ) die der Beamte hat:
Wenn der Beamte keine Vorteile mehr hat, wieso soll dann noch jemand Beamter werden wollen, bei den auch vorhanden Nachteilen? Oder wiso wollen nicht alle Schulabgänger Beamte werden?

Beamtenbashing ist ein Schweinezyklus: Geht es der Wirtschaft gut, lächeln alle mitleidig und schauen auf die Beamten herab, die nicht so viel verdienen aber dafür ja mal in 40 Jahren etwas mehr Pension haben. Geht es der Wirtschaft schlecht, schlagen auf einmal alle auf die Beamten und deren Vorteile ein.

Leseprobe:

Das Image von Beamten in der Bevölkerung könnte besser sein: Sie gelten als schwerfällig und zu teuer. Der Unmut über die Beamten ist dabei aber oft geprägt von Unkenntnis über die tatsächlichen Verhältnisse. Dieses Buch möchte deshalb den Leser in die Lage versetzen, sich ein realistisches Bild über die finanzielle Situation von Beamten im Verhältnis zu Arbeitnehmern machen zu können. Auf diese Weise soll zum Abbau von Vorurteilen beigetragen werden. Verdienen Beamte zu viel? Das kommt darauf an, welchen Maßstab man anlegt. Im Vergleich zu Schlagersängern etwa oder Spitzensportlern verdienen Beamte nicht zu viel, sondern zu wenig. Doch der Vergleich mit Stars und Sternchen führt nicht weiter. Sinnvoll kann die Frage nur beantwortet werden, wenn als Vergleichsmaßstab »normale« Arbeitnehmer herangezogen werden. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach entschieden, dass das Netto-Einkommensniveau der privatrechtlich beschäftigten Arbeitnehmer Bezugsmaßstab für die Angemessenheit der Beamtenbesoldung ist (2 BvR 1387/02). Der Begriff Besoldung ist dabei im weitesten Sinne zu verstehen, er umfasst sämtliche Alimentations- und Fürsorgeleistungen. Maßgebliche Bestimmungsfaktoren für die Angemessenheit der Alimentierung von Beamten sind die Einkommen, die für vergleichbare und auf der Grundlage vergleichbarer Ausbildungen für Tätigkeiten außerhalb des öffentlichen Dienstes erzielt werden (2 BvR 556/04; 2 BvR 1715/03). Es leuchtet unmittelbar ein, dass Beamte so viel verdienen sollen, wie sie es für vergleichbare Tätigkeiten auch außerhalb des öffentlichen Dienstes könnten. Aber wie sieht die Realität aus? Wie viel verdienen Beamte effektiv? Hält die Praxis das, was das Grundgesetz verspricht? Diese Fragen werden auf den folgenden Seiten auf der Grundlage der Lebenswirklichkeit geprüft und beantwortet. Es handelt sich dabei um die aktualisisierte und überarbeitete Fassung des Buches »Faktor 2 – Was Beamte wirklich verdienen«, Diamant-Verlag, Bielefeld 2009. Im ersten Teil wird der Begriff des Schatteneinkommens erläutert, und es werden die wesentlichen Beamtenprivilegien im Einzelnen beschrieben und im Vergleich zur Situation der Arbeitnehmer dargestellt. Den Schwerpunkt bildet dabei die Altersversorgung. Darüber hinaus wird auch auf die Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung eingegangen, auf die Besteuerung, das Kindergeld und andere soziale Leistungen, das Zulagewesen und auf den Auszahlungstermin der Besoldung. Jeweils zum Schluss eines Kapitels wird erläutert, wie sich die dargestellten Privilegien auf die effektive Höhe des Beamteneinkommens auswirken. Das Kernstück bildet dann der zweite Teil: Ausgehend von der offiziellen Besoldungstabelle für die Bundesbeamten ab dem 1. März 2015 werden die Schatteneinkommen und die Effektiveinkommen für die Besoldungsgruppen A2 bis A16 im Einzelnen dargestellt. Die Berechnungen bauen dabei auf den im ersten Teil gefundenen Ergebnissen auf. Im Anschluss an die Schattentabellen werden die gefundenen Beamteneinkommen mit den deutschen Durchschnittseinkommen verglichen. Es wird gefragt, ob die hohen Schatteneinkommen vielleicht deshalb gerechtfertigt sind, weil die Nominaleinkommen der Beamten entsprechend niedrig sind oder weil sie den angeblichen Nachteil gegenüber Arbeitnehmern haben, dass sie von ihrem Dienstherren an eine andere Dienststelle versetzt werden dürfen. Schließlich wird noch auf die Frage eingegangen, ob die Beschäftigung von Beamten danach teurer oder kostengünstiger ist als die Beschäftigung von Arbeitnehmern. In einem gesonderten Kapitel wird auf die Situation in den neuen Ländern eingegangen. Der dritte Teil reflektiert die gefundenen Ergebnisse. Die anfangs aufgeworfene Frage, ob die Beamteneinkommen »angemessen« sind im Vergleich zu den Arbeitnehmereinkommen, kann beantwortet und der entscheidende Systemfehler benannt werden. Es wird untersucht, warum im Prozess der öffentlichen Meinungsbildung die Beamtenprivilegien so selten thematisiert werden. Und schließlich wird ein Reformvorschlag unterbreitet, dessen Umsetzung sogar dann zu mehr Gerechtigkeit führt, wenn der Beamtenstatus ansonsten unangetastet bleibt. In einem Katalog werden dann noch einmal die notwendigen Veränderungen zusammengestellt. Alle Zahlenangaben beziehen sich, wenn nichts anderes gesagt ist, auf die alten Bundesländer und auf Bundesbeamte. Trotz aller Ungerechtigkeiten und Absurditäten, von denen Sie lesen werden, ist Beamtenbashing nicht der Zweck dieses Buches. Denn: Es geht nicht um Neid – es geht um Gerechtigkeit.

Riesterrente und Lindner-Depot

 https://www.nachdenkseiten.de/?p=121732

Sollen Rentner die Aktienkurse stützen?

Zwei Namen haben unter den Sozial-"Reformen" zu 2010 nachhaltig gelitten: Hartz und Riester

 Riesterrente und Aktienrente - derselbe Humbug?

https://www.nachdenkseiten.de/?p=115565

Wachstum der Wirtschaft in Deutschland: Eine verheerende Logik

 https://www.fr.de/wirtschaft/gastwirtschaft/wachstum-eine-verheerende-logik-91076139.html

Angebote der Bundeszentrale für politische Bildung

 Lasst uns länger arbeiten! Arbeitswelt umgestalten, Rente retten – im Alter aktiv und zufrieden sein von Alexander Hagelüken

Seiten: 224, Erscheinungsdatum: 02.08.2021, Erscheinungsort: Bonn, Bestellnummer: 10631 bei  Bundeszentrale für politische Bildung 4,50 €

Vorstellungstext:

"Generationen galt der Rentenbeginn auch als Erlösung: Nach einem jahrzehntelangen, kräftezehrenden Berufsleben erwarteten sie, nicht selten physisch und mental überbeansprucht, einen neuen Lebensabschnitt. Inzwischen, so konstatiert Alexander Hagelüken, werden wir bei insgesamt deutlich verbesserter Gesundheit immer älter. Viel mehr als früher seien Ältere weiterhin leistungsbereit und -fähig. Die jetzige Generation der Rentnerinnen und Rentner sei zudem durch die umlagefinanzierte Rente materiell mehrheitlich gut gestellt. Jüngere dagegen hätten aufgrund des demografischen Wandels ungleich höhere Rentenbeiträge zu schultern, seien aber gleichwohl von Altersarmut bedroht. Den Weg aus diesem Dilemma sieht Hakelüken in einer Abkehr vom überkommenen Rentensystem und einem Umbau der Arbeitswelt. Durchaus provokant plädiert er für einen späteren und zugleich flexibleren Renteneintritt derjenigen, die dazu in der Lage seien. Im Sinne einer fairen Lastenverteilung in der Gesellschaft seien Fehlanreize für einen frühen Renteneintritt abzubauen und weitere Gruppen in das Rentensystem einzubinden. Arbeitgeber seien aufgefordert, an der beruflichen Integration von Menschen jenseits des tradierten Rentenalters mitzuwirken und deren Potenziale nicht brach liegen zu lassen."

Riester-Rente ein Beispiel für politische Korruption?

Schon am 25.4.2008 formulierte Albrecht Müller  auf den NachDenkseiten:

"Die Zerstörung der gesetzlichen Rente zugunsten einer privaten Altersvorsorge ist ein heutzutage leider typischer Fall von politischer Korruption." (Riester-Rürup-Täuschung)

Was man in der Wikipedia inzwischen an Darstellungen unparteiischer Institutionen über die Riesterrente lesen kann, macht es in der Tat unverständlich, wieso für ein solches Konstrukt 13 Milliarden Euro ausgegeben werden konnten. Norbert Blüm - zugegebenermaßen nicht unparteiisch - meint sogar, die "13 Milliarden Euro Förderung, mit der der Bund die Private Altersvorsorge fördere, komme bei Licht betrachtet „Allianz & Co.“ zugute."

In der Tat: Was soll man von einer Versicherung halten, von der DIW und Friedrich-Ebert-Stiftung einhellig feststellen:

Um das Eingezahlte herauszubekommen, müsse ein 35-Jähriger, der 2012 einen Riester-Vertrag abschließt und mit 67 in Rente geht, bei einigen Verträgen „90 Jahre alt“ werden. Erst dann komme er in den Genuss von Zinsen oder erwirtschafteter Rendite. Selbst wenn die derzeit üblichen Überschusszahlungen in die Rechnung einbezogen würden, erhalte der 35-jährige Mustersparer „erst im Alter von 85 sein Geld zurück“. (''Magere Rendite bei Riester-Rente Alt werden ist Pflicht''.  Der STERN online, 23. November 2011)

Unter den Bedingungen der gegenwärtigen Zinssenkungen hat sich die Situation für die Versicherer verschlechtert. Daher werden die Renditen noch weiter zurückgehen.
Politiker, die jetzt noch an der Rieste-Rente festhalten, setzen sich in der Tat dem Verdacht der politischen Korruption aus.

Argumente für die Riester-Rente, FR 29.9.2014
Bezeichnenderweise wird im Blick auf die Rendite empfohlen, Aktienfonds zu wählen, auch wenn sie höhere Verwaltungsgebühren kosten. Dann folgt:

In der Regel müssen Anleger pro Jahr 1 Prozent an Kosten aufwenden, berichtet die Zeitschrift „Finanztest“ (Heft 10/2014). Manche Anbieter verlangen sogar 2 Prozent pro Jahr. Dennoch kann sich ein Vertrag lohnen, denn diese Riester-Variante hat die höchsten Renditechancen. Selbst bei starken Aktienkurs-Schwankungen können Sparer kein Geld verlieren, wenn sie den Vertrag bis zum Ende durchhalten. (Hervorhebung von mir)

Das bis zum Ende durchhalten kann freilich - wie andere Rechnungen zeigen - fordern, dass man deutlich über 80 Jahre alt werden muss (sieh oben).
Ich habe nichts nachgerechnet. Versicherungsmathematik ist aufwändig, auch braucht man viele Daten, die man als Privatperson nicht leicht bekommt.
Aber diese Aufstellung vom September scheint mir an dem Hauptproblem, dass zunächst die Versicherungen, dann der Staat (der geringere Sozialleistungen erbringen muss, weil die Riester-Rente von anderen Ansprüchen abgezogen wird) und zuletzt - vielleicht - auch der Versicherte profitieren, nichts zu ändern.

Bert Rürup zur Grundrente, ZEIT 14.11.19

alte Schnipsel aufbereitet

Schnipsel aus den neunziger Jahren des 20. Jh.

Christen zählten ursprünglich Jahre des Herrn #abwärts# bis ans Ende 

des Milleniums. Erst seit dem Jahr 1000 wird aufwärts gezählt.

Die Rente einer Frau ohne #Kinder# ist etwa 2x so groß wie die einer 

Frau mit Kindern (offenbar auf alleinstehende [alllein erziehende] Frauen 

bezogen).

Pro Jahr werden durch das Rentensystem 160 Mrd. DM von Kinderfamilien 

zu Kinderlosen transferiert.

Bei 3 Kindern hat eine Familie etwa die Hälfte des Lebenstandards
von dem, was Kinderlose haben.
56% der Jugendlichen wollen 2 u. mehr Kinder.
26% der jungen Familien haben 2 u. mehr Kinder.

Die Geburtenrate in der DDR sank in den Jahren nach der Wiedervereinigung

1989 um 60%. Das entspricht dem Abfall der Geburtenrate bei den Inkas, 

als die Konquistadoren kamen.

Das übliche Heiratsalter ist sehr gewachsen von 23 auf 28.

Wie man Umfragen interpretieren kann

Umfrage von der ZEIT interpretiert

Ich interpretiere sie anders. Wie sehen Sie's?


Die ZEIT schreibt:
"Bei den Jungen ist das Bild sogar noch eindeutiger. Der Anteil derer, die nicht weniger arbeiten wollen, wenn das Gehaltseinbußen mit sich bringt, beträgt bei den 16- bis 24-Jährigen sogar 86 Prozent. Das widerspricht erst mal der populär gewordenen These, dass vor allem junge, gut qualifizierte Arbeitnehmer die Arbeitszeiten herunterhandeln, und dafür auf Gehalt verzichten."

Ich lese daraus, dass es offenbar über 14% "junge, gut qualifizierte Arbeitnehmer" gibt, von denen die Mehrheit weniger arbeiten und "dafür auf Gehalt verzichten" will.
Sollte ein(e) 16jährige(r) Auszubildende(r) einen guten Grund haben, auf "Gehalt" (gemeint: Ausbildungsvergütung) zu verzichten, um weniger arbeiten zu müssen?
(Allenfalls, weil sie/er mit Schwarzarbeit wesentlich mehr verdient.)

Entsprechend lassen sich fast alle anderen Interpretationen der ZEIT als mutig bis mutwillig erkennen.