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Sonntag, 22. Februar 2026

Gibt es in der Geschichte der BRD eine Partei, die erfolgreicher als die FDP ...

ihre Koalitionspartner in die Sackgasse geführt hat?

Konrad Adenauer und Ludwig Erhard standen für den erfolgreichen Start in die Bundesrepublik und das Wirtschaftswunder.

Die FDP verlangte, dass Adenauer aufhören sollte und unterstützte Erhard dabei, Kanzler zu werden. 

Kaum war Erhard Kanzler, geriet die Bundesrepublik in eine Rezession. 

1966 wurde erstmals eine Große Koalition von  Union und SPD gebildet und der SPD Wirtschaftsminister erreichte ein Ende der Rezession. Und dass, obwohl die Union immer behauptet hatte: Die SPD versteht nichts von Wirtschaft.

Ab1969 regierte die SPD zusammen mit der FDP. Die Regierung geriet in eine Krise, weil im Kanzleramt ein Stasi-Spitzel das Vertrauen des Kanzlers gewonnen hatte. Aber die SPD wechselte den Kanzler aus und Helmut Schmidt verschaffte der Regierung wieder Vertrauen. Manche sagten freilich, er sei seit Adenauer der beste Kanzler der Union. Nicht zuletzt Mitglieder der SPD. 

Franz Josef Strauß versuchte sich als Kanzlerkandidat der Union. Der Erfolg der SPD war überzeugend.

Ein neuer Trick der FDP, sie trat 1983 aus der Koalition aus und arbeitete mit der Union zusammen. Was nützte Schmidt da, dass er als bester Kanzler der Union galt? Gegen Union + FDP war er machtlos. Seine Gratulation für seinen Namensvetter Helmut Kohl wirkte nicht sehr überzeugend. 

Kohl hatte eine schlechte Presse, er wurde als "Birne" verspottet, und es hieß sein Regierungshandeln bestünde nur noch im "Aussitzen". 

Dann kam der Fall der Mauer. Kohl wurde aktiv und die Union gewann eine Menge neue Wähler. In den sogenannten "neuen Bundesländern" spielte die SPD fast keine Rolle mehr, denn im Unterschied zu den bürgerlichen Parteien der DDR hatte sie keine eigene Parteiorganisation. da sie in der SED aufgegangen war.. 

"Bei der Bundestagswahl vom 27. September 1998 wurde zum ersten Mal in der deutschen Geschichte ein Bundeskanzler vom Volk abgewählt" (Wikipedia)

Warum das? War es ein Fehler, der DDR-Bevölkerung "blühende Landschaften" zu versprechen und dann ihre Unternehmen für 1 DM an westdeutsche Unternehmen zu verkaufen, die dann mit dem Verkauf der Grundstücke gute Geschäfte machten? Lag es am FDP-Wirtschaftsminister? Oder doch nicht eher daran, dass Kohl seine Erfolge ausgesessen hatte? 

Diesmal schien nicht die FDP schuld zu sein, dass der Kanzler abgewählt wurde. Da eine Regierung von SPD und Grünen folgte, hatte die FDP wenig Möglichkeiten, zum Sturz dieser Regierung beizutragen. Dasselbe galt für die 1. Regierung Merkel. "Da die FDP eine Koalition mit der SPD sowie den Grünen kategorisch ausschloss und Gespräche zwischen Union, Grünen und FDP („Jamaika-Koalition“) scheiterten, verblieb eine Große Koalition als letzte praktikable Alternative." (Wikipedia). Die Regierung war erfolgreich, die Union gewann Stimmen: 

"In ihre zweite Amtszeit ging Angela Merkel mit einer Koalition aus CDU/CSU und FDP." (Wikipedia)

Während sonst die härtesten Angriffe auf die Regierung von Seiten der Opposition kamen, beschimpften sich diesmal die Regierungsparteien FDP und CSU mit den denkwürdigen Ausdrücken "Gurkentruppe", "Wildsau" und - vergleichsweise harmlos - "Leichtmatrosen". Das Wort "Wildsau" gebrauchte der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle. 

"Bei der Bundestagswahl 2013 scheiterte die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde und zog damit nicht in den 18. Deutscher Bundestag ein. Nach dem Ausscheiden des Wunschpartners formte die Union eine Große Koalition mit der SPD." (Wikipedia)

"Nach Scheitern von Verhandlungen einer so genannten Jamaika-Koalition zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen sowie langer Uneinigkeit innerhalb der SPD über eine Koalitionsbereitschaft, konnte erst im März 2018 eine neue Regierung gebildet werden. Diese bestand nun erneut aus einer Großen Koalition mit CDU/CSU und SPD." (Wikipedia

Zum zweiten Mal hintereinander hatte die FDP keine Chance, die Regierung zu sprengen, weil sie nicht an der Regierung beteiligt war. 

"Nach der Bundestagswahl 2021 wurde Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 Bundeskanzler. Er führte eine Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (sog. Ampelkoalition), die im November 2024 zerbrach." (Wikipedia)

Die meisten Leser haben es noch in Erinnerung: Finanzminister Christian Lindner blockierte unter Hinweis auf die Schuldenbremse  die Gesetzesvorhaben der Regierungskoalition. 

"Über den Bruch der Koalition wurde Folgendes bekannt: "Im November 2024 bestritten führende Funktionäre der FDP zunächst Berichte über ein angeblich geplantes Ende der Ampelkoalition unter dem Schlagwort „D-Day“. Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP, bezeichnete diese Berichte in einem Interview mit dem Podcast The Pioneer als „glatte Lüge“ und „Märchen“. [...] Lindner gab an, erst durch journalistische Anfragen davon erfahren zu haben. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai soll die Öffentlichkeit unbeabsichtigt über ein ihm unbekanntes Papier falsch informiert haben. Die FDP kündigte an, diese „Fehler in der Krisenkommunikation“ künftig zu klären und aufzuarbeiten. Bezüglich der Wortwahl „D-Day“ bedauerte er, dass damit „ein ganz falscher Eindruck über die Motive und politischen Vorhaben der FDP“ entstanden sei.[65][66] Der ehemalige FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann erklärte, das „D-Day-Papier“ sei seine persönliche Vorbereitung gewesen und nicht die offizielle Parteiposition. Die militärische Sprache des Dokuments, wie „D-Day“ und „offene Feldschlacht“, stieß parteiintern auf Kritik.[67][...]" (Wikipedia)

"Auf Bundesebene sind Minderheitsregierungen in Deutschland bisher nur selten vorgekommen. Sie wurden etwa 1966 notwendig, nachdem die FDP ihre Minister aus dem Kabinett Ludwig Erhard (CDU) zurückgezogen hatte, und 1982, als Helmut Schmidt (SPD) die FDP-Minister entließ. Diese vorherigen Minderheitsregierungen bestanden jedoch stets nur für wenige Wochen.[110][...]" (Wikipedia)

2025 kam es zu einer Reform der Schuldenbremse, und es wurden Schulden in bisher nie dagewesener Höhe aufgenommen. Dabei stimmten FDP, AfD, Die Linke und BSW dagegen. Die FDP war abgewählt worden, aber wenn das neu gewählte Parlament, in dem sie nicht mehr vertreten war, abgestimmt hätte, hätte es nicht für für notwendige 2/3-Mehrheit zur Änderung der Schuldenbremse gereicht. Die Initiative ergriff Merz (CDU), der sich bisher immer gegen eine Änderung der Schuldenbremse ausgesprochen hatte. 

Die Geschichte der CSU habe ich  die Titelfrage des Artikels hin noch nicht untersucht; aber da sie seltener an Regierungen mit der SPD beteiligt war, war sie in der besagten Hinsicht trotz allen Streits mit der CDÜ wohl weniger erfolgreich.


Mittwoch, 25. Oktober 2023

Avi Primor: "... mit Ausnahme Deutschlands"

 Avi Primor: "... mit Ausnahme Deutschlands"

"Gilt für alle Länder
mit Ausnahme Deutschlands

In den Pässen des jungen, 1948 gegründeten Staates Israel stand der Vermerk: "Gilt für alle Länder mit Ausnahme Deutschlands". Und so sollte es nach Ansicht der Überlebenden des Holocaust bleiben. Daß es diesen Vermerk schon lange nicht mehr gibt, ist zahllosen gutwilligen Männern und Frauen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in beiden Ländern zu verdanken, die sich um die deutsch-israelischen Beziehungen verdient gemacht haben.

Avi Primor ist seit 1993 israelischer Botschafter in Bonn. Seine Mutter stammte aus Deutschland und emigrierte 1932 nach Israel. Sie verlor durch den Holocaust ihre Frankfurter Familie. Primor erfuhr als Kind über Deutschland so gut wie nichts. Erst nach und nach erlangte er Kenntnisse über das Land, traf mit Deutschen zusammen - mit widersprüchlichen Empfindungen.
Er beschreibt in ungewöhnlich offener Weise seine Erfahrungen mit Deutschland und den Deutschen, reflektiert drei Jahrzehnte diplomatischer Arbeit, erzählt mit viel Sinn für Humor Anekdoten und spricht über die Ängste seiner Landsleute. Vor allem aber liegt Avi Primor die gemeinsame Zukunft Deutschlands und Israels am Herzen, nicht zuletzt die wirtschaftliche Zusammenarbeit, von der er sich eine Stabilisierung des Friedensprozesses im Nahen Osten verspricht.

Zum 50-jährigen Bestehen des Staates Israel freuen wir uns, Ihnen die online-Veröffentlichung des Buches ''...mit Ausnahme Deutschlands'' von Avi Primor, Botschafter des Staates Israel in der Bundesrepublik Deutschland, präsentieren zu können.
Dieser, bislang in Deutschland einmalige Service, wurde ermöglicht durch eine innovative und großzügige Geste des 
Ullstein Verlags, Berlin." (hagalil.com)

"Avi Primor, geboren 1935 in Tel Aviv, studierte von 1952 bis 1955 Politikwissenschaft und Internationale Beziehungen in Jerusalem, New York und Paris. Er war u.a. von 1993 bis 1999 israelischer Botschafter in Deutschland. Avi Primor ist Gründer des Zentrums für europäische Studien an der Universität Herzliya in Tel Aviv und leitet dort einen trilateralen Studiengang für israelische, palästinensische und jordanische Studenten." (Perlentaucher)

Obwohl seine Mutter ihre gesamte nähere und fernere Familie durch den Holocaust verloren hatte, war der kein Thema, denn sie war schon 1932 nach Israel ausgewandert. Die Engländer waren der Gegner, ("Mit den Engländern wünschte man sich weder zu befreunden noch zu vergleichen; niemand bezweifelte, daß sie eines Tages wieder abziehen würden, und dieses Ziel hatte Vorrang vor allen anderen." S.12)

Da plötzlich drohte die Gefahr, dass Palästina erobert würde. De Gaulles Soldaten haben es verhindert, indem sie Rommel bei Bir-Hakeim so lange aufhielten, bis die Engländer so weit waren, ihn bei El Alamein zu besiegen. Die verhasste Besatzung sorgte dafür, dass Primor nicht vergast wurde. 
Rommel wollte unbedingt zur SS, aber sein Vater hat es ihm verboten. Der Vater war der Feldmarschall, der Sohn der spätere Oberbürgermeister, der 1987 als "Guardian of Jerusalem" ausgezeichnet wurde.  
Dass die Ukraine sich 1654 an Russland angeschlossen hat, gehört zur Leidensgeschichte des jüdischen Volkes (S.16), weil beim Aufstand des Kosakenführers Bogdan Chmelnizkijs gegen Polen "Massaker großen Ausmaßes an Polen, Jesuiten, römisch-katholischen Geistlichen und Juden begangen wurden.

Wie viele Juden den Pogromen zum Opfer fielen, ist aufgrund der Quellenlage nicht mit Sicherheit auszumachen: Der Völkermordforscher Gunnar Heinsohn schätzte, dass zwischen 34.000 und 42.500 Menschen ermordet wurden.[1] Der in Israel lehrende Historiker Shaul Stampfer kam bei seinen Berechnungen auf 18.000 bis 20.000 Tote,[2] was etwa der Hälfte der damals in der Ukraine (Rotruthenien dabei nicht mitgerechnet) lebenden Juden entsprach.[3] „Die Grausamkeit der Kosaken setzte grauenerregende Vorbilder in die Welt.“[4] Viele Juden (möglicherweise mehr als 1000) konvertierten zur Orthodoxen Kirche, um ihr Leben zu retten.[5] Mindestens 3000 Juden verkauften die Kosaken als Sklaven in das Osmanische Reich".[2]

(Wikipedia

Wenn Völker sich befreien, begehen sie Massaker an Juden. Das lernte der kleine Avi schon in der Grundschule; denn Geschichtsunterricht bestand für Juden in Palästina in jüdischer Geschichte. Da wurden viele Weltregionen zum Schauplatz und Ereignisse ins Licht gerückt, die anderswo nicht in den Blick kamen. In der ukrainischen und russischen Geschichte ist Bogdan Chmelnizkij selbstverständlich ein Held, innerhalb der europäischen und der Weltgeschichte natürlich völlig bedeutungslos. 

Textausschnitte:

"[...] Dann kam die Zeit ihrer systematischen Vernichtung, und auch dies, so meinten wir, nahmen sie widerstandslos hin. Hatten sie in ihrer Schicksalsergebenheit wenigstens versucht, ein paar Nazis mit in den Himmel zu nehmen? Im Gegenteil, sie ließen sich willig wie Lämmer zur Schlachtbank führen, es gab kein Feld der Ehre, auf dem sie heldenmütig hätten fallen können. Bedeutete all dies aber nicht, daß wir uns letztlich der ermordeten Brüder und Schwestern zu schämen hatten? [...] Völlig unbegreiflich schien nur das Ausmaß der Passivität, mit der sich die mittel- und osteuropäischen Juden ihren Unterdrückern und Mördern ergaben.

Dem Gefühl der Demütigung, das wir empfanden, lag eine mittlerweile längst verschwundene Unwissenheit zugrunde, eine beschränkte und wohl auch überhebliche Form der Ahnungslosigkeit. Außer dem Eindruck tiefer Erniedrigung bewirkte sie Ohnmacht und Wut. Doch um Rachebedürfnisse zu befriedigen, lag für uns Deutschland, das dies alles verursacht hatte, zu weit, außerdem wurde es nach dem Krieg von den Siegermächten beschützt. Im übrigen gab es andere, nicht weniger wichtige Probleme: Vor uns lagen der Kampf um die Erlangung der Unabhängigkeit und die Abwehr der Invasoren aus den Nachbarstaaten." (S.20-22)

Primor sah als Kind von 11/12 Jahren in der Wochenschau Bilder der "im Mai 1945 angeordneten Zwangsbesichtigung des Konzentrationslagers Buchenwald durch Angehörige der deutschen Bevölkerung von Weimar und Umgebung. Unvergeßlich der Anblick ordentlich gekleideter, disziplinierter Männer, Frauen und junger Leute, die, von G.I.s flankiert, in Reihen durch das Lager zogen. Und ebenso unvergeßlich der Horror der Leichenberge und der ausgemergelten Gesichter und Körper der Überlebenden, allesamt Elendsgestalten, von den Toten kaum zu unterscheiden. Schließlich dann die hilflosen, fast immer gleichlautenden Beteuerungen der Deutschen: Davon haben wir nichts gewußt, das alles war uns unbekannt. Eine amerikanische Journalistin, die die Aufnahmen kommentierte, faßte ihre Eindrücke in dem Satz zusammen, die Worte »Ich wußte nichts« hätten offenbar zur deutschen Nationalhymne gehört.

Nicht nur mit Schuld, auch mit Sühne und Bußopfer läßt sich auf vielerlei Weise umgehen. Bei einem Besuch Berlins, ich war schon Botschafter in Bonn, fiel mir an dem im Krieg durch Bomben beschädigten und weitgehend in diesem Zustand belassenen alten Turm der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche eine Gedenktafel auf. Ich mußte die Inschrift mehrmals lesen, sie erschien mir zumindest zweideutig: Die Turmruine solle, hieß es, »an das Gericht Gottes erinnern, das in den Jahren des Krieges über unser Volk hereingebrochen ist«. Ist der Satz wie eine biblische Textstelle zu verstehen, die etwa ein Jahr der Dürre im Land mit der Versündigung des Volks rechtfertigte? Wo liegt die Klammer, die eine solche Inschrift mit den an grausamer Realität durch nichts zu überbietenden Verbrechen Nazi-Deutschlands verbindet? Und schließlich: Über welches Volk war das Gottesgericht hereingebrochen? Nur über das deutsche? Wenn ja, dann fehlt die Begründung." (S.24)

"Es war 1994, bald nach unserer Ankunft in Deutschland. Das Gespräch zwischen meiner Frau und ihrem Tischherrn, einem höheren Beamten, bestand im wesentlichen aus dessen Monolog, in dem er die eigene Leidensgeschichte und die seiner Familie unter den Bombenangriffen der Alliierten in den letzten Kriegsjahren schilderte. Die Geduld meiner Frau war bewundernswert, gelangte schließlich aber an einen Punkt, an dem es ihr geboten schien, den Redefluß des Herrn mit einer kurzen Bemerkung zu unterbrechen. Genau die Zeit, von der er spreche, gab sie ihrem Nachbarn zu verstehen, habe ihre Mutter in Auschwitz verbracht. Er wandte sich darauf der Dame an seiner anderen Seite zu." (S.25)

Zum weiteren Text des Buches

Weitere Bücher Avi Primors















Dienstag, 29. Dezember 2020

Wie die deutsche Teilung beschrieben wurde

 https://segu-geschichte.de/deutsche-teilung-quellen/

Grotewohl und Adenauer Oktober 1949

Wie sehr sich die Aussagen gleichen und wie sehr sie der Aussage des jeweils anderen widersprechen.

Welche Vereinigung war 1946 vorausgegangen?

Inwiefern war 1948 ein entscheidender Schritt zur Auseinanderentwicklung (--> Teilung) getan worden?

Sonntag, 16. Februar 2020

Das koloniale Erbe Deutschlands

Der Erste Weltkrieg befreite Deutschland von seinen Kolonien, der Zweite Großbritannien von seinem Empire. Der Gedanke an deutsche Schuld beim Umgang mit seinen Kolonien kam aber in Deutschland nicht auf, weil man viel zu sehr damit zu kämpfen hatte, wie die Weltmachtpläne im Versailler Vertrag beendet worden waren, um die Gefahr deutscher Hegemonie zu bekämpfen.
Erst als Deutschland mit dem Holocaust viel größere Schuld auf sich geladen hatte und in Jahrzehnten langsam ein Verständnis dafür gewachsen war, was da geschehen war, beginnt man in Deutschland auch die Schuld aus der Kolonialzeit in den Blick zu nehmen,

Ein Beispiel dafür ist die Januarthemenausgabe des  "Parlament"s:
http://epaper.das-parlament.de/2020/2_3/epaper/ausgabe.pdf

Ein kurzer Ausschnitt daraus spricht auch von dem, was aus der Sicht Kameruns an Positivem aus der Zeit überliefert ist.
"Mitte November hatte das Goethe-Institut in Kameruns Hauptstadt Jaunde eine Kulturwoche unter dem Motto „The Burden of Memory“ zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte veranstaltet. Die Bühne und der öffentliche Raum gehörten in dieser Zeit vielen afrikanischen Künstlern, Performern und Historikern. Die einzelnen Veranstaltungstage trugen Überschriften wie „Last“, „Erinnerung“, „Widerstand“, aber auch „Rückeroberung“. So eine kritische, vertiefte Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist noch recht selten in Kamerun, das Deutschlandbild ist sehr positiv. Denn wenn über die deutsche Kolonialzeit gesprochen wird, sind viele Menschen der Ansicht, dass sich die Deutschen vor allem gut mit Technik auskennen. Sie kommen zwangsläufig zu diesem Schluss, wenn die 32 Jahre andauernde Kolonialherrschaft des deutschen Kaiserreiches derjenigen der Dritten und Vierten Französischen Republik gegenübergestellt wird: Das Schloss, das der Kolonialgouverneur Jesko Eugen vonPuttkamer als eigenen Amtssitz in Buea erbauen ließ, ist ein architektonisches Kleinod. [...]" (Hilaire Mbakop)

Donnerstag, 6. Februar 2020

Samstag, 9. November 2019

Geschichte zweier deutscher Staaten und ihre Fortsetzung

https://www.zum.de/fontane44/geschichte_deutschlands_ab_1945_1.htm (Zeittafel mit Links)
https://unterrichten.zum.de/wiki/Deutschland_1945-1989
https://unterrichten.zum.de/wiki/DDR

Detlef PollackPolitischer Protest (Politisch alternative Gruppen in der DDR, 2000)

https://www.zeit.de/zeit-geschichte/2019/05/berliner-mauer-mauerbau-mauerfall-pressekonferenz/komplettansicht

https://www.zeit.de/2019/46/ostdeutschland-wiedervereinigung-westdeutsche-lafontaine-ditfurth-theo-sommer/komplettansicht

https://www.zeit.de/2019/46/ostdeutschland-junge-menschen-herkunft-wiedervereinigung-jubilaeum

Baseballschlägerjahre
https://www.zeit.de/2019/46/neonazis-jugend-nachwendejahre-ostdeutschland-mauerfall

https://www.zeit.de/suche/index?q=Erkl%C3%A4r+mir+den+Osten&type=article&type=gallery&type=video

Literatur über die Zeit vor und nach der Einigung:
Ingo Schulze: „Simple Storys“, 1998;  „Neue Leben“,2005  „Adam und Evelyn“, 2008,  „Peter Holtz. Sein glückliches Leben erzählt von ihm selbst“, 2017
Uwe Tellkamp: „Der Turm“, 2008
Eugen Ruge: „In Zeiten des abnehmenden Lichts“, 2011 
Lutz Seiler: „Kruso“, 2014
Thomas Brussig: „Helden wie wir“, 1995

Einzelschicksale:
Eine Familie, deren Mitglieder zum Teil sowohl in der DDR und wie in der BRD aus politischen Gründen im Gefängnis saßen.
"Bei Dirk Kampling, geboren am 9. November, weckte die Maueröffnung Ängste statt Freude. Denn sein Vater, seine Mutter, sein Bruder und er selbst waren politisch inhaftiert - in der BRD und in der DDR." (SPON 9.11.19)
https://www.spiegel.de/geschichte/mauerfall-ein-familiendrama-zwischen-ddr-und-brd-a-1294935.html

Flucht: ballonflucht.de

Montag, 30. September 2019

Wer beherrscht Deutschland?

https://www.ardmediathek.de/daserste/player/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy9mODk1ZjZkYi01NDQ1LTQzZmMtYjAzYS1lNzc2MDA4ZWVlN2I/reportage-dokumentation-im-ersten

Armin Schäfer über die Entwicklung der Wahlbeteiligung in Dttl.
Wahlbeteiligung in Vierteln mit geringerem Einkommen sehr geringe Wahlbeteiligung
"Wir fühlen uns von den Medienmachern missbraucht."
1990 noch duchschnittl. 80%, bei höherem Einkommen fast gleichbleibend, aber bei geringerem Einkommen.
Schäfer: "Man hört nicht auf mich" trifft zu. Ihre Interessen werden nicht berücksichtigt.

Bei MdB Akademiker von 74% auf 83%.
Ein BdM, ehemaliger Lokomotivführer, erklärt, weshalb
de Maiziere: Als Politiker lebt man notgedrungen in einer Blase
Einfluss der Automobilindustrie

Erpessbarkeit der Kommunalpolitik durch die ansässige Industrie

OBM Kastner in Coburg eingeladen vom Automobilzulieferer:
Wie viel Gewerbesteuer der Betrieb wo zahlen wird, kann der Betrieb selbst entscheiden.
Je nach Erfüllung seiner Wünscher durch die Stadt  fällt dann die Steuerzahlung aus. Beispiel Brose. Aber auch Arbeitsplätze können verschoben werden.
Nachfolger von Kastner: Straße nach Brose benannt, obwohl er Nazi war.

RWE und Hambacher Wald:
Alleinstellungmerkmal im Rheinland. Tagebau und das Abbrechen von Dörfern.
Bürgerinitiativen verschwinden mit ihren Dörfern.
Die Macht verschiebt sich zu RWE
RWE-Sprecher sieht eine wechselseitige Abhängigkeit. Das Unternehmen brauche Planbarkeit.
Hambacher Wald Symbol der Auseinandersetzung ("Hambi lebt").
Arbeiter demonstrieren vor dem Privathaus der Organisatoren der Hambidemonstrationen
(Antje Grothus).
Jetzt aber eine Stillhaltelösung/Kompromiss. Der Betrieb und seine Arbeiter fühlen sich ohnmächtig.

Bernd Gruppa Aufbau einer Gewerkschaft in Leipzig. Nach 1990 extremer Rückgang der Mitgliedschaft. Folge: 3/3 der Arbeiter eines Betriebs Leiharbeiter, leider keine Seltenheit.
Aber 70 Arbeiter vor dem Fabriktor hatten innerhalb weniger Stunden große Wirkung auf den Betrieb, weil die Arbeit so eng getaktet ist.
Die Möglichkeit von 10 Jahren Leiharbeit hintereinander war Merkel unbekannt. Bernd Gruppa hat bei BMW und Porsche für die Leiharbeiter geregelte Verhältnisse erreicht.

De Maiziere: Die Bevölkerung vermutet nicht unzureichenden Willen der Politiker, aber eine Überforderung der Politik. In der neoliberalen Zeit Wegsparen von Personal und damit Handlungsfähigkeit des Staates.

Dresden wird durch Wohnungsverkauf schuldenfrei. Folge extremer Anstieg der Mietkosten. "Einer der größten sozialpolitischen Fehler".
Statt 48 000 Wohnungen jetzt wenigstens wieder 192 neugebaute.

De Maiziere: Demokratie lebt vom Mitmachen

Armutsbericht der Bundesregierung von 2017 enthielt wesentliche Ergebnisse der Untersuchungen Armin Schäfers nicht.

Sprecher aus dem Off: Das Machtgefüge hat sich verschoben. Kein Wunder, dass Unzufriedenheit entstanden ist.
"Das politische System ist herausgefordert, die Verschiebung des Machtgefüges zu korrigieren."

Mittwoch, 24. April 2019

Ein Ost-West-Dialog in Briefen

Ein Ost-West-Dialog über nunmehr 23 Jahre
Er ist von konträren Sichtweisen auf die beiden deutschen Staaten sowie der äußerst unterschiedlichen Beurteilung der gesellschaftlichen Entwicklung seit 1989/1990 geprägt.

Montag, 8. April 2019

Thomas Jefferson bereiste 1788 Deutschland

"[...] Seine Erlebnisse hielt er in detaillierten Notizen fest; 1957 wurden sie erstmals veröffentlicht. Seit 1991 gibt es eine deutsche Auswahl, die der Dinslakener Historiker Willi Dittgen unter dem Titel Jeffersons Rheintour in einem Bändchen herausgab, leider ohne Jeffersons Briefe aus und über Deutschland. Im Übrigen sah der Amerikaner mehr als nur das Rheintal. Er selber sprach nach seiner Rückkehr von einer »langen Reise« durch das Reich, auf der er »die besten Gegenden von Deutschland« zu Gesicht bekam, außer dem Rheinland auch Lahn, Mosel und Neckar, den Westerwald und den Taunus, Hessen und Baden und vor allem die Reichsstadt Frankfurt am Main, wo er sich am längsten aufhielt.
 Jefferson reist just zu einer Zeit, da das alte deutsche Reich im Fokus einer der wichtigsten öffentlichen Debatten der Vereinigten Staaten steht. Seit Oktober 1787 läuft der Ratifizierungsprozess für die neue Verfassung. Sie ist nötig geworden, da sich herausgestellt hat, dass dieser Staatenbund, der sich als eher lose Konföderation souveräner Einzelstaaten versteht, nur selten wirklich weitreichende Entscheidungen treffen kann. [...]
Verblüfft zeigt sich Jefferson, der selber seit sechs Jahren Witwer ist, darüber, dass die Winzer und Bauern in Deutschland ihre Ehefrauen die schwersten Arbeiten verrichten lassen: Sie »graben den Boden um, pflügen, sägen, hauen und hacken Holz«. Diese völlig gleichberechtigte Einbeziehung in die alltägliche Arbeitswelt der Männer stört ausgerechnet jenen Mann, der in der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung feierlich postuliert hat, »dass alle Menschen gleich erschaffen wurden« – und der zugleich auf Monticello Schwarze als Sklaven hielt, die für ihn schuften mussten und die er auch, wie erst jüngst aufgetauchte Dokumente verraten, nicht sonderlich rücksichtsvoll behandelt hat.
Die Landschaft entzückt ihn. Der Gebirgszug des Taunus bei Schwalbach erscheint ihm so malerisch »wie einige Abschnitte der Alpen«. Und blickt er von den bergigen Höhen bei Wiesbaden auf die Rheinebene hinab, ist es ihm, als sehe er »eine der schönsten Szenerien der Welt«. [...]
In Heidelberg ist es dann eine ganz und gar authentische Ruine, die Jefferson begeistert. Das imposante Renaissanceschloss, das 1693 im Pfälzischen Erbfolgekrieg von den Franzosen weitgehend zerstört wurde, erscheint ihm als die »großartigste Ruine« seit der Antike. An eine englische Freundin – die Malerin Maria Cosway – schreibt er enthusiastisch, das Heidelberger Schloss sei sogar noch schöner als die Pyramiden von Ägypten, da es, eingerahmt von Fluss und Bergen, »majestätischer und besser eingekleidet« sei als die pharaonischen Riesengräber im Wüstensand. [...]
Als Thomas Jefferson Ende April wieder in Paris eintrifft, versucht er eine politische Bilanz. Seine Gedanken vertraut er George Washington an, dem Helden des Unabhängigkeitskrieges, dem kommenden Präsidenten. Am 2. Mai 1788 schreibt ihm Jefferson, dass er nun verstehe, wie sehr »die Freiheiten des deutschen Staatskörpers« – also die Souveränität seiner einzelnen Glieder bei ihrer gleichzeitigen Unterordnung unter den Kaiser als Bundesoberhaupt – durch das föderale System gewährleistet werde, trotz der darin auch enthaltenen Mängel, die dringend einer demokratischen Reform unterzogen werden müssten. Denn alles Gute innerhalb dieser grundsätzlich freiheitlichen Ordnung entspringe den »zarten Fasern des Republikanismus, der darin auch existiert«."

(Deutschlandreise: Ein Kaiser für Amerika Von Jürgen Overhoff ZEIT Nr.45/2012, 31.10.12, S.20 )

Mittwoch, 17. Oktober 2018

Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, Umweltschutz

Den "Exportweltmeister" Deutschland würde man bei Wettbewerbsfähigkeit an der Spitze vermuten, nein nach einer Studie des Weltwirtschaftsforums stehen dort die USA, von denen Trump doch immer behauptet, sie würden künstlich klein gehalten.
Führend sein soll Deutschland bei der Innovation, wo doch immer betont wird, in Deutschland werde viel erfunden und wenig zur Marktreife entwickelt.
(http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/wettbewerbsbericht-deutschland-ist-innovationsweltmeister-a-1233607.html)

Dass Deutschland in Sachen Plastikrecycling und Umweltschutz (die deutschen Kohlekraftwerke verhindern nicht nur, dass Deutschland seine Klimaziele für 2020 erreicht, sondern stoßen auch ungeahnte Mengen Stickoxide aus, auch hier, weil vorhandene umweltfreundliche Technologien nicht eingesetzt werden) nicht nur durchaus nicht mehr so vorbildlich ist, wie es mal war, hat sich wohl inzwischen herumgesprochen.

Die Wirklichkeit verändert sich weit schneller als unser Bild von ihr: Factfulness!

Wer weiß, was das Weltwirtschaftsforum in zwei Jahren über die Innovationsfähigkeit Deutschlands berichtet?




Freitag, 8. Juni 2018

Deutschland und Japan im 1. Weltkrieg

http://www.dw.com/de/nippon-dem%C3%BCtigt-wilhelm-ii-japans-eintritt-in-den-ersten-weltkrieg/a-17766780

Deutschlands Rolle in der EU

Ein bemerkenswerter Artikel. Es lohnt sich, ihn vollständig zu lesen:

"[...] Deutschland ist natürlich nicht der Hauptgrund für das, was in den anderen Ländern geschieht, oder für alles, was in der Europäischen Union schiefläuft. In Berlin muss man sich deshalb auch nicht jeden Schuh anziehen, den die wütenden Nachbarn hinstellen. (Den braunen Nazi-Stiefel zum Beispiel, der jetzt in manchen Karikaturen wieder auftaucht.)
Allerdings weist Gemecker von mehreren Seiten dann doch meist darauf hin, dass irgendetwas nicht stimmt. Würde Deutschland also die Kritik der Nachbarn nicht immer gleich vom Tisch wischen und die Widersprüche der eigenen Positionen zur Kenntnis nehmen und, mit anderen Worten, anfangen, über seine eigenen Fehler nachzudenken, statt Hausaufgaben zu verteilen – dann würde das Europa und die Europäische Union schon sehr verändern." (Guckt euch doch mal an, ZEIT 7.6.18)

Sonntag, 25. Februar 2018

Stefan George und die Geisteswissenschaften in der Weimarer Republik

"Es ist heute schwer vorstellbar, dass ein als sehr und Künder auftreten der Dichter das geistige Leben Deutschlands im ersten Drittel des 20. Jahrhundert maßgeblich prägen konnte. Wohl kein zweiter Dichter hat so in die Geisteswissenschaften seinerzeit nein gewirkt wie Stefan George. Es gab kaum eine Universität in Deutschland, an der nicht Lehrstühle aus dem Umkreis Stefan Georges besetzt waren." (Michael Thomas: Deutschland, England über alles, 1984, S.194/195)

Donnerstag, 26. Oktober 2017

Murat Kurnaz

Murat Kurnaz hat in Guantanamo jahrelang menschenrechtswidrige Behandlung erfahren. Über drei Jahre davon musste ertragen, weil die deutsche Bundesregierung nicht bereit war, seine Rückkehr nach Deutschland zu unterstützen. Das Unrecht, das ihm widerfahren ist, hat ihn aber nicht daran gehindert, jetzt als Trainer und Betreuer in Flüchtlingsunterkünf-ten zu arbeiten und in der ZEIT Migranten dazu aufzurufen, trotz aller Schwierigkeiten, die sich ihnen auch hier entgegenstellen, die Möglichkeiten, die ein demokratisches Land ihnen bietet, zu nutzen. Der Zeit ist zu danken, dass sie sich als Plattform zur Verfügung gestellt hat.
Sein Text:  Ihr habt alle Chancen! 
ZEIT 11.10.17

"[...] Viele der Jungs, mit denen ich spreche, glauben, sie gehören nicht dazu. Werden nie dazugehören. Und also haben sie keine Chance in diesem Land. Denen sage ich: Hört auf mit dem Quatsch! Ihr habt ALLE Chancen.
Strengt euch an in der Schule. Macht eine vernünftige Ausbildung. Verlasst euch nicht auf irgendwelche Ämter, steht auf eigenen Beinen. Nehmt das Leben ernst. Und auch wenn ihr euch von geregelter Arbeit nicht gleich den dicksten Wagen leisten könnt: Lernt zu warten. Habt Geduld!
Den Geflüchteten sage ich immer: Versucht, dankbar zu sein für diese Chance. Auch wenn euer Leben hier hart ist und ihr viel durchgemacht habt. [...]"

Freitag, 7. Juli 2017

In Auschwitz

"Wenn es einen einzigen Moment gibt, an dem ich ohne Wenn und Aber zum Deutschen wurde, dann war es nicht meine Geburt in Deutschland, es war nicht meine Einbürgerung, es war nicht das erste Mal, als ich wählen gegangen bin. Schon gar nicht war es ein Sommermärchen. Es war letzten Sommer, als ich den Aufkleber an die Brust heftete, vor mir die Baracken, hinter mir das Besucherzentrum: deutsch. Ich ging zu meiner Gruppe und wartete ebenfalls stumm auf unsere Führerin. Im Tor, über dem „Arbeit macht frei“ steht, stellten sich nacheinander alle Gruppen zu einem bizarren Foto auf. Nur wir schämten uns. [...]
Das kulturelle Gedächtnis braucht Rituale, Mahnmale, Jahrestage, wiederkehrende Bilder und, ja, auch sprachliche Floskeln, um sich zu bilden, zu bewahren und zu entwickeln. Seiner Natur nach tendiert das zeremonielle Gedenken zur Wiederholung und Formelhaftigkeit. Es ruft durch Zeichen eine Erinnerung wach. [...]
Wenn in der eigenen Biographie die Referenzpunkte fehlen, auf die sich das kulturelle Gedächtnis in Formeln, Gesten und Symbolen bezieht, dann werden diese Formeln, Gesten und Symbole als leer empfunden. [...]
Dass der Holocaust in die Ferne rückt, ist allerdings nicht nur den Jahren geschuldet, die vorüberziehen, oder den Kilometern, die zwischen dem heutigen Deutschland und den zentralen Stätten des Völkermords liegen. Es kommt eine demographische Entwicklung hinzu. Immer mehr Menschen leben in Deutschland, die nicht einmal mehr einen familiengeschichtlichen Bezug zum Nationalsozialismus haben. [...]
Je ferner Auschwitz rückt, desto leichter wird es Deutschen wieder fallen, sich an ihrer Geschichte zu erbauen. Und sie werden übersehen, dass gerade in der Gebrochenheit Deutschlands bundesdeutsche Identität und, ja, Stärke und Vitalität liegt. Es gibt nichts Ganzeres als ein gebrochenes Herz, lehrte der Rabbi Nachman von Berditschew.
Der Satz ist einer meiner Lieblingssätze, Motto auch eines Buches von mir. Natürlich bezieht er sich auf die Liebe, die Liebe zu den Mitmenschen oder zu Gott, in jedem Fall auf eine individuelle Situation. Aber er lässt sich auch auf ein Gemeinwesen beziehen: Es gibt nichts Ganzeres als ein gebrochenes Herz. Wenn etwas spezifisch wäre an der deutschen Leitkultur, die dieser Tage wieder eingefordert wird, wären es nicht Menschenrechte, Gleichberechtigung, Säkularismus und so weiter, denn diese Werte sind durchweg europäisch, wenn nicht universal; es wäre das Bewusstsein seiner Schuld, das Deutschland nach und nach gelernt und auch rituell eingeübt hat – aber just diese eine Errungenschaft, die nicht Frankreich oder die Vereinigten Staaten, sondern die Bundesrepublik für sich reklamieren darf neben guten Autos und Mülltrennung, möchte das nationale Denken abschaffen. Umgekehrt gilt allerdings auch: Wer sich gegen ein völkisches Verständnis der Nation wendet, kann die historische Verantwortung nicht ethnisch engführen. Wer sich in Deutschland einbürgern lässt, wird auch die Last tragen müssen, Deutscher zu sein. Spätestens in Auschwitz wird er sie spüren, wenn er sich den Aufkleber an die Brust heftet. [...]"
(Ausschnitte aus der  Rede, die Navid Kermani zum zwanzigjährigen Bestehen des Lehrstuhls für Jüdische Geschichte und Kultur an der LMU München gehalten hat: Die Zukunft der Erinnerung faz.net 7.7.17)