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Kyjiw in absurder LageAktuálně.cz kommentiert:
weitere Kommentare https://www.eurotopics.net/de/348701/ukraine-plan-kapitulation-oder-friedenssicherung? | ||||||||||||||||
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"[...] In comments to the media in Russia last Thursday — one day before the Biden-Starmer meeting at the White House — Russian President Vladimir Putin made it clear that any lifting of the restrictions on Ukrainian use of U.S.- and U.K.-provided long-range weapons would change “the very essence of the conflict.” He said:
“This will mean that NATO countries, the United States, European countries are fighting Russia. And if this is the case, then…we will make appropriate decisions in response to the threats that will be posed to us.”
Kremlin spokesperson Dmitry Peskov, speaking after Putin’s announcement, noted that the Russian president’s words were “extremely clear” and that they had reached their intended audience — U.S. President Biden.
Biden didn’t seem happy about the message. In responding to a question from reporters prior to his meeting with Prime Minister Starmer at the White House about what he thought about Putin’s warning, Biden snapped angrily, “I don’t think much about Vladimir Putin.”[...]"
Es kommt darauf an, wovon er spricht. Wenn er von etwas redet, was er in Zukunft machen wird, werden viele skeptisch sein, so bei Ulbrichts Satz "Niemand denket daran, eine Mauer zu bauen." Denn er hat öfter etwas angekündigt, was er dann nicht verwirklicht hat, aber wenn er mit etwas droht, muss man sich schon drauf einstellen, dass er es eventuell macht, auch wenn es so scheint, dass es nicht im Interesse der USA wäre. So etwa, wenn er mit dem Austritt aus der Nato droht oder damit, ein Land nicht zu unterstützen, auch wenn er vertraglich dazu verpflichtet wäre. Denn er handelt wie ein Geschäftsmann, der versucht, mit einem gewissen Druck die für ihn günstigste Regelung herauszuholen. Daran, dass er als vertrauenswürdig gilt, liegt ihm wenig, wichtiger ist ihm, dass man ihm alles zutraut und lieber gleich nachgibt, bevor er all seine Machtmittel einsetzt.
Das merkt man an dem vorauseilenden Gehorsam von ehemaligen Trump-Kritikern, die schon, bevor er im Amt ist, versuchen, sich bei ihm lieb Kind zu machen. Je mehr das geschieht, umso mehr wird er Drohungen einsetzen, auch wenn er sie eigentlich nicht wahr machen will. Denn immer wenn man ihm nachgibt, schmeichelt es seinem Selbstbewusstsein.
Dass es sinnvoll ist, Drohungen ernst zu nehmen, auch wenn es scheint, es wäre nicht im Sinne des Drohenden, seine Ankündigung wahr zu machen, merkt man an Putins Drohung mit einem Einmarsch in die Ukraine. Obwohl er sich mit dem Einmarsch schwerwiegende Probleme eingehandelt hat, hat er doch eins erreicht: Man wird seine Drohungen ernst nehmen, auch wenn sie zunächst nicht glaubwürdig erscheinen.
Ähnlich steht es mit Trumps Drohungen. Ihm ist wichtig, dass er als unberechenbar gilt.
+++ 20.00 Uhr: Trotz des Kriegs in der Ukraine hat Russland bekräftigt, keinen Atomkrieg starten zu wollen. «Wir gehen davon aus, dass es in einem Atomkrieg keine Sieger geben kann und er niemals begonnen werden darf», schrieb Präsident Wladimir Putin in einem am Montag auf der Webseite des Kremls veröffentlichten Grußwort an die Teilnehmer der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York. Damit trat er seit Kriegsbeginn wachsenden Befürchtungen entgegen, dass Moskau in der Ukraine womöglich Atomwaffen einsetzen könnte.
Die Befürchtungen begründeten sich unter anderem darauf, dass Putin die russischen Atomstreitkräfte kurz nach dem Angriff auf das Nachbarland in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt hatte. Zuvor hatte Russlands Führung einen atomaren Erstschlag stets ausgeschlossen und Einsatzpläne lediglich für einen sogenannten Gegenschlag präsentiert, also die militärische Antwort auf einen Angriff.
Nun betonte Putin, dass Russland seine Verpflichtungen als Gründungsmitglied des Atomwaffensperrvertrags erfülle und auch weiter erfüllen wolle. Zugleich forderte der Kremlchef «gleiche und unteilbare Sicherheit für alle Mitglieder der Weltgemeinschaft.» Daneben sollten alle Länder, die die Bestimmungen des Sperrvertrags erfüllten, Zugang zur zivilen Nutzung der Atomkraft haben. Diese Forderung Putins zielte womöglich auf das zivile iranische Atomprogramm, das von Russland unterstützt wird. [...]"
"Im Krieg ist die Wahrheit das erste Opfer." Davon bin ich überzeugt. Es ist wahrscheinlich, dass Putin gegenwärtig so argumentiert. Was er denkt, wird er als rational denkender Politiker nicht verraten.
Im Krieg stirbt als ersten die Wahrheit. Meist auf beiden Seiten. Und zwar deshalb, weil genaue Kenntnis der Wahrheit dem Gegner einen Vorteil verschaffen könnte. Und das wollen natürlich beide Seiten vermeiden.
Mir der Überschrift "Wurde Putin falsch informiert?" suggeriert die FAZ (31.3.22), dass Putin falsch informiert wurde und in Kenntnis der Wahrheit wohl den Krieg schon abgebrochen hätte oder bald abbrechen wird.
Der vollständige Text steht hinter einer Zahlschranke. Was dort steht, weiß ich nicht.
Ich habe dieselbe Überschrift gewählt, denn sie erweckt Neugier. Oder hatte ich einen anderen Grund?
Im Krieg sterben oft auch einfache Wahrheiten, denn die Unsicherheit nimmt zu.
In Russland wird gefordert, als Zustimmungsbeweis für die "Militäraktion" gegen die Ukraine ein großes Z zu zeigen.
Personen, die dieses Z in Deutschland zeigen, werden jetzt bestraft, weil es kein Zeichen einer freien Meinungsäußerung darstelle.
Ich habe Verständnis für einen satirischen Text, in dem jetzt alle 'z's durch ein Auslassungs_eichen ersetzt werden.
Andererseits gibt es auch eine sinnvolle Begründung für die Strafankündigung. Dadurch gibt es nämlich eine Möglichkeit für Russen in Deutschland, die gegen den Krieg sind, aber befürchten, dass ihre Angehörigen oder sie selbst (nach einer Rückkehr nach Russland) sanktioniert werden, weil sie das geforderte Z nicht zeigen. Jetzt können sie die in Deutschland angekündigte Strafe als Rechtfertigung für die fehlende Z-Demonstration heranziehen.
Es ist kompliziert. Denn wenn man die angekündigte Strafe als Voraussetzung für eine freie Meinungsäußerung versteht, dann dürfte man nicht seinerseits genauso, wie in Russland ein Z (als demonstrative Zustimmung zum Krieg) gefordert wird, hier eine demonstrative Abwendung von Putin fordern.
Ob der satirische Text auch als Kritik am Gendern und am Vermeiden von in historischen Texten verwendeten Wörtern, die rassistischen Beiklang haben, verstanden werden kann, ist eine weiterführende Frage, die ich hier ausklammere.
22.2.22+ 06.26 Uhr: Der Ukraine-Konflikt spitzt sich zu. Russlands Präsident Wladimir Putin kündigte an, Truppen in die Ostukraine schicken zu wollen. Der Nachrichtenagentur Interfax zufolge habe eine „größere Zahl von gepanzerten Fahrzeugen“ die Grenze zur selbsterklärten „Volksrepublik Donezk“ in der Ostukraine überquert.
21.2.22+ 18.17 Uhr: Inmitten wachsender Spannungen zwischen Russland und der Ukraine hat in Polen ein internationales Nato-Manöver begonnen. An der Übung „Saber Strike 2022“ seien 1300 polnische Soldaten beteiligt, teilte die Armeeführung am Montag mit. „Schulungsveranstaltungen wie Saber Strike 22 werden lange im Voraus geplant und stehen in keinem Zusammenhang mit einer laufenden Operation“, hieß es weiter.
Das Manöver konzentriere sich auf den nördlichen Teil des Landes, sagte eine Sprecherin der polnischen Streitkräfte der Deutschen Presse-Agentur. Polen grenzt im Südosten an die Ukraine. An dem Manöver sind auch Soldaten aus den USA und anderen Nato-Staaten beteiligt. Zu ihrer Zahl konnte die Armeesprecherin keine Angaben machen.
Entscheidung zu „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk soll noch am Montag fallen
+++ 17.00 Uhr: Der russische Präsident Wladimir Putin will noch am Montag über die Anerkennung der selbst ernannten Volksrepubliken als unabhängige Staaten entscheiden. Das sagte er nach einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrats, die live im Staatsfernsehen gezeigt wurde. Alle Beteiligten, darunter Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu, sprachen sich für die Anerkennung der Regionen aus. Die prorussischen Separatistenführer in Luhansk und Donezk hatten Putin zuvor um Beistand im Kampf gegen die ukrainischen Regierungstruppen gebeten.
Russland-Ukrainekonflikt im Zusammenhang
Vorgeschichte:
"Seit Oktober 2010 verhandelte die Europäische Union mit der Ukraine über eine Partnerschaft ohne direkte Mitgliedschaft. Ende März 2012 beschloss die EU das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen zu paraphieren, um Einfluss auf die Entwicklung in der Ukraine zu behalten. Eine Unterzeichnung bzw. Inkraftsetzung solle es aber nur geben, wenn die ukrainische Justiz aufhöre, gegen Tymoschenko und andere Oppositionspolitiker vorzugehen.[23] Das ausgehandelte Abkommen selbst wurde in Medienberichten als das weitestreichende bezeichnet, das die Europäische Union jemals mit einem Nichtmitglied ausverhandelt hat.[24]
Allerdings wurde auch darauf verwiesen, dass das Abkommen der Ukraine Anpassungsleistungen abverlange, für die das Land kaum gerüstet sei.[25]"
2013
"Janukowytsch erklärte dazu, die Ukraine ändere ihren EU-Kurs nicht, das Land strebe aber danach, dass seine nationalen Interessen berücksichtigt werden. Zurzeit sei die Ukraine zum Abschluss des Assoziierungsabkommens aus wirtschaftlichen Gründen noch nicht bereit, eine Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU im Frühjahr 2014 sei aber möglich. Zuvor müsse man jedoch eine Reihe von aktuellen Problemen im Handel mit Russland lösen.[30] Janukowytsch erklärte weiter, niemand werde in der Lage sein, die Ukraine vom europäischen Weg abzubringen.[31] Das „Einfrieren“ des Abkommens führte zu Demonstrationen und Protesten, die als „Euromaidan“ bezeichnet wurden und sich gegen die Politik der ukrainischen Staatsführung richteten.
Ab dem 18. Februar 2014 eskalierten die seit dem Ende des Vorjahres ununterbrochen andauernden Euromaidan-Proteste in Kiew zu blutigen Auseinandersetzungen, die über 80 Todesopfer forderten.[32]
Am 21. Februar 2014 unterzeichneten regierungsseitig der damalige Präsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch und oppositionsseitig Vitali Klitschko von der Partei UDAR, Oleh Tjahnybok von der Partei Allukrainische Vereinigung „Swoboda“ sowie Arsenij Jazenjuk von der Partei Allukrainische Vereinigung „Vaterland“ die Vereinbarung über die Beilegung der Krise in der Ukraine, die die Beilegung des Konflikts herbeiführen sollte und von den Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Polens sowie einem Vertreter Russlands zuvor vor Ort in mehrtägigen Gesprächen mit den beteiligten Interessengruppen verhandelt wurde.[33]
Nur einen Tag später, am 22. Februar 2014, erklärte das ukrainische Parlament den Präsidenten Janukowytsch, der wenige Stunden zuvor zunächst in die Ostukraine und später nach Russland floh, für abgesetzt. Die mehr als zwei Jahre lang inhaftierte Julija Tymoschenko kam am gleichen Tag frei.[34] Gleichentags wurde außerdem Oleksandr Turtschynow zum Parlamentspräsident gewählt.[35]"
2014
"Nach den Protesten des Euromaidan ab Spätherbst 2013 und dem Sturz der pro-russischen Regierung unter Wiktor Janukowytsch fanden im März 2014 in den ukrainischen Oblast Donezk und Luhansk, die gemeinsam als „Donbas“ bezeichnet werden, Interventionen prorussischer separatistischer Gruppen statt,[1][2] in etwa zeitgleich mit der völkerrechtswidrigen Besetzung der Krim durch Russland. Bewaffnete riefen die Volksrepubliken Donezk (DNR) und Lugansk (LNR) aus. Am 14. April wurde von der Ukraine der Beginn der militärischen Anti-Terror-Operation (ATO) gegen die ‚Autonomisten‘ im Donbas, auf der Krim und in Sewastopol erklärt.
Als der Konflikt im Mai 2014 weiter eskalierte, wandte Russland einen „hybriden Ansatz“ an und setzte eine Kombination aus Desinformation, irregulären Milizen, regulären russischen Truppen und konventioneller militärischer Unterstützung ein, um den Donbas zu erobern." (Wikipedia)
"Die mit internationaler Hilfe zustande gekommenen Minsker Abkommen von September 2014 und Februar 2015 sahen für den Krieg in der Ostukraine einen dauerhaften Waffenstillstand vor; tatsächlich erreicht wurde bestenfalls eine Stabilisierung des lokalen Konflikts mit fortlaufenden Provokationen durch die russisch-separatistsche Seite." (Wikipedia)
Natomanöver in den östlichen Randstaaten der Nato 2020 ff.
Obama verhöhnt Russland als Regionalmacht Deeskalation sieht anders aus: In der Krim-Krise verspottet US-Präsident Obama Russland - er nennt das größte Land der Welt eine Regionalmacht. Für Amerika gebe es schlimmere Bedrohungen, Kreml-Chef Putin agiere aus einer Position der Schwäche. 25.03.2014, 17.48 Uhr (Spiegel online)
Über das Auftreten der Vertreter der EU 2014 in der Ukraine sagte Helmut Schmidt: Das beschwört Kriegsgefahr herauf. (Wikipedia)
Ischinger (2008): Das Angebot der Nato an die Ukraine "Die Tür steht offen", war ein "Sündenfall der Nato" (FR 25.2.22)
Der Weg der OECD, mit der Sicherheitskonferenz in Helsinki (1973 ff.) eine multipolare Diplomatie zu entwickeln, wurde nach und nach aufgegeben.
Der Westen hat auf Gorbatschows Politik der Annäherung hin ein übertriebenes Machtgefühl (Francis Fukuyama: Das Ende der Geschichte) entwickelt, statt Multipolarität voranzutreiben. So wurde die Friedensdividende verspielt.
Das heißt nicht, dass sie real erreichbar war, aber der Versuch, sie zu erreichen, wurde nicht einmal ernsthaft gemacht.
"Insgesamt verzeichnete das Nobelkomitee in diesem Jahr 276 Nominierungen, zwei weniger als 2014. Die Kandidatenliste ist streng geheim, trotzdem gibt es jedes Jahr eifrige Spekulationen über die Entscheidung des Nobelkomitees. Als weitere aussichtsreiche Anwärter gelten diesmal die kolumbianische Regierung und die linken Farc-Rebellen, die nach jahrzehntelangen Kämpfen Friedensverhandlungen führen, und die russische Oppositionszeitung "Nowaja Gaseta"."Offenbar hat hier also jemand eine Schlagzeile nach der Methode "Polizist beißt Hund" gebastelt.
Seehofers Kritik ist Merkel so auf die Nerven gefallen, dass sie ihre Spezis Putin und Obama dazu überredet hat, sich über die Assad-Frage zu einigen und den syrischen Bürgerkrieg zu beenden. Die Flüchtlinge sind in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt und jeden Freitag finden in Dresden große Demonstrationen von Pegida und den Arbeitgeberverbänden statt, in denen ein Einwanderungsgesetz gefordert wird unter der Devise "Muslime kommt wieder! Der Islam gehört zu Deutschland."Klar, dass Obama dann längst Merkel für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen hätte.
Etwa 4000 Demonstranten haben im Rahmen des "Friedenswinters 2014/2015" in Berlin vor dem Bundespräsidialamt gegen die Nato und Bundespräsident Gauck protestiert. (Süddeutsche Zeitung, 13.12.14)Rede des Theologen Eugen Drewermann
"Die Debatte um Krieg und Frieden ist zu wichtig, um sie den Eliten zu überlassen, sie gehört ins Parlament, in die Gesellschaft und in die Friedensbewegung."Und ich stimme überein mit Hannah Beitzer, die in der SZ Daniela Dahn zitiert, wenn sie hinzufügt:
"Das ist richtig. Ganz egal, wie groß das gegenseitige Unverständnis manchmal auch ist."Deswegen mache ich hier noch einmal auf diese Demonstration aufmerksam, die m.E. zu Unrecht in den Medien abqualifiziert wurde, ohne dass auf dort gefallene Argumente eingegangen wurde.
„Altes Denken in Einflusssphären, das internationales Recht mit Füßen tritt, das darf sich nicht durchsetzen“und fügte dem später hinzu:
Russland stelle nach dem Schrecken zweier Weltkriege und dem Ende des Kalten Krieges die europäische Friedensordnung infrage, kritisierte die Kanzlerin. Sie wolle nicht zurück in die Zeit der DDR, in der ohne die Zustimmung Moskaus keine politische Entscheidung möglich gewesen sei: „Ansonsten muss man sagen: Wir sind zu schwach, passt auf Leute, wir können keinen mehr aufnehmen, wir fragen erst in Moskau nach, ob das möglich ist. So war es 40 Jahre lang, und da wollte ich eigentlich nicht wieder hin zurück“, sagte Merkel. (Beide Zitate in: Die Zornige, FR 17.11.2014)Da fragt sich: Welches Denken in Einflusssphären ist problematischer, eines, das die vorhandene zu bewahren sucht oder eines, das sie gegen den Willen des anderen auszuweiten versucht?
Auffallend im Interview ist, dass Putin stets von „unseren westlichen Partnern“ spricht, und dass er Bundeskanzlerin Angela Merkel wertschätzend erwähnt. Putin sagt, dass er mit der Bundesrepublik für die Einhaltung der Minsker Abkommen eintreten wolle. Allerdings schränkt er ein: Auch der Westen müsse auf seine „Klienten“ in Kiew einwirken. Die Ukraine ist in Putins Augen ein Spielball verschiedener Kräfte. [...]
Man muss Putins Positionen nicht teilen, aber einmal mehr hat er sich weit aus dem Fenster gelehnt und sich als Partner angeboten.
Angesichts der mehr als 4000 Toten in der Ostukraine, des Syrien-Krieges und neuer Probleme im Nahen Osten müssen sich westliche Politiker fragen, ob sie Putin weiterhin als Paria behandeln wollen. (PUTIN IN DER ARD: Putin will kein Paria sein, FR 17.11.14)Wie sollte man sich in dieser Konfliktsituation verhalten?
Als Putins Vater als Soldat nach Leningrad (heute wieder Petersburg) zurück kam, sah er, wie eine Fuhre Leichen zu einem Massengrab gefahren werden sollte. An den Schuhen erkannte er seine Frau, flehte die Bestatter an, ihm ihren Körper herauszugeben, stellte dann fest, dass sie noch lebte, pflegte sie, bis sie gesundete, und acht Jahre später wurde Putin geboren.Ich gebe diesen Bericht absichtlich sehr distanziert wieder. Selbst wenn Putins Vater seinem Sohn den Vorgang so wiedergegeben hat, braucht er sich nicht so abgespielt zu haben.
"Eine Anekdote hat eine bemerkenswerte oder charakteristische Begebenheit, meist im Leben einer Person, zur Grundlage. Die drei wichtigsten Merkmale sind: die Pointe, dass sie nur auf das Wesentliche reduziert ist und die scharfe Charakterisierung einer oder auch mehrerer Personen."In diesem Fall charakterisiert der Erzähler Putin sich selbst als traumatisiert durch die Erfahrungen seiner Eltern bei der Leningrader Blockade, dem vielleicht größten Kriegsverbrechen der deutschen Wehrmacht.