Zur Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen 2020

Regierungskrise in Thüringen 2020

https://de.wikipedia.org/wiki/Regierungskrise_in_Th%C3%BCringen_2020#Rezeption

Wenige Tage später stellte die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag einen Misstrauensantrag gegen Ramelow und schlug Björn Höcke als neuen Ministerpräsidenten vor. Bei der Abstimmung am 23. Juli 2021 stimmten 22 Abgeordnete für den Antrag und 46 dagegen. Die CDU-Fraktion hatte zuvor angekündigt, nicht an der geheimen Abstimmung teilzunehmen, und blieb im Saal sitzen. Durch die Ablehnung des Antrags blieb Ramelow Thüringer Ministerpräsident.^[156] Der AfD-Abgeordnete Stefan Möller hatte zuvor der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt, dass er keine Chance auf einen Erfolg sehe, und gesagt: „Das Misstrauensvotum zielt nicht auf Bodo Ramelow ab“, sondern „primär in die Ecke der CDU und am Rande auch in Richtung FDP“.^[157]

Die AfD warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, mit ihren kritischen Äußerungen über die Wahl Kemmerichs im Februar 2020 gegen ihre Neutralitätspflicht als Amtsträgerin verstoßen zu haben, und erhob Organklage beim Bundesverfassungsgericht. Eine mündliche Verhandlung über die Klage fand am 21. Juli 2021 statt.^[158] Am 15. Juni 2022 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die Bundeskanzlerin mit ihren Äußerungen das Recht der AfD auf Chancengleichheit verletzt habe.^[159][160]

92 Tage

 "Auf den Social-Media-Kanälen zahlreicher Thüringer Hochschulen stolpert man seit einigen Tagen über die flackernd animierte Botschaft »92 Tage«. Über den Hintergrund der genannten »92 Tage« erfuhr man jedoch erstmal nichts. Seit heute ist klar, was die Hochschulen und die Gestalter*innen der Kampagne bezwecken: 

Sie möchten die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass man sich rechtzeitig mit seinem Hauptwohnsitz in Thüringen anmelden muss, um wählen gehen und mitbestimmen zu können: Nämlich drei Monate oder bis zu 92 Tage vor dem jeweiligen Wahltermin. [...]

»Viele Studierende haben sich zwar bewusst für ein Studium in Thüringen entschieden, melden sich aber nie in ihrer Stadt oder Gemeinde an. Dieses unausgeschöpfte Stimmpotenzial haben wir erkannt und möchten es gezielt ansprechen«, beschreibt Burkhart von Scheven, Professor für »Bild-Text-Konzeption an der Bauhaus-Universität Weimar [...]"

https://www.uni-weimar.de/de/universitaet/aktuell/bauhausjournal-online/titel/92-tage-kampagne-aus-der-bauhaus-universitaet-weimar-moechte-studierende-fuer-die-wahlen-aktivieren-1/

Eine Reaktion darauf, dass die AFD mit primitiven Kurzbotschaften auf TikTok für die 14 - 19-Jährigen mit Abstand die größte Präsenz hat. Aufmerksamkeit wird durch den Algorithmus erreicht, bei dem jede Kritik an diesen Botschaften zur häufigeren Sendung der Botschaft führt. 

Zur Geschichte Thüringens von 1920 - 1933 mit einem Ausblick auf 2020

Geschichte 1920-33:
"Durch das Reichsgesetz vom 30. April 1920 (RGBl. I S. 841) wurden die sieben Volks- beziehungsweise Freistaaten, ohne das Gebiet Coburg, schließlich am 1. Mai 1920 zum Land Thüringen mit einer Fläche von 11.763 km² vereint. Das erste Landeswappen hatte sieben Sterne auf rotem Grund, welche die ehemaligen Freistaaten symbolisieren. Hauptstadt wurde Weimar. Die Verfassung des Landes Thüringen, die am 11. März 1921 verabschiedet wurde, und der Gemeinschaftsvertrag von 1919 wurden von dem Jenaer Abgeordneten der DDP, Eduard Rosenthal, entworfen.
Auch in Thüringen war die Zeit der Weimarer Republik von politischen Wirren geprägt. 
Im Oktober 1923 bildeten die Sozialdemokraten unter August Frölich eine Regierung zusammen mit der KPD. Jedoch zerbrach die „Arbeiterregierung“ wenig später nach dem Einmarsch der Reichswehr infolge großer politischer Differenzen."  (Wikipedia: Land Thüringen 1920-1952)
"Nach dem Ersten Weltkrieg und in der Zeit der Weimarer Republik gab es in Thüringen auch starke kommunistische Bewegungen, etwa zur Novemberrevolution in Gotha oder im November 1923, als Thüringen mit der Reichsexekution belegt wurde, da es dort eine KPD-Regierungsbeteiligung gab." (Wikipedia: Geschichte Thüringens #Land Thüringen 1920-1945)
"Die Verfassungsmäßigkeit der jeweiligen Maßnahmen ist bis heute umstritten. Ein Ausnahmezustand nach Art. 48 WRV wäre nur durch die Bedrohung der Verfassung selbst zu rechtfertigen – jedoch wurden in Sachsen, Thüringen und Preußen jeweils demokratisch gewählte Regierungen abgesetzt, die sich zu keinem Zeitpunkt in offener Rebellion gegen die Weimarer Reichsverfassung befanden. Zwar trug sich die KPD in beiden Ländern mit Aufstandsgedanken, jedoch erfolgte die Absetzung der Regierungen lange vor irgendeiner Aufstandsaktion oder deren Ankündigung. Im Gegenteil: erst die Reichsexekution führte zum Aufruf der KPD, welcher jedoch keine Unterstützung fand und letztlich keine Bedrohung darstellte.^[4]

Siehe auch: Deutscher Oktober (Wikipedia: Reichsexekution)

Andererseits entwickelte sich im Freistaat Thüringen unter dem Gauleiter Fritz Sauckel eine Hochburg des Nationalsozialismus. Von Januar 1930 bis April 1931 gab es in Thüringen die erste völkisch-nationalsozialistische Regierung in Deutschland, nach ihrem nationalsozialistischen Innenminister Wilhelm Frick als Frick-Regierung bezeichnet." (Wikipedia: Geschichte Thüringens #Land Thüringen 1920-1945)

Von Januar 1930 bis April 1931 gab es im Land Thüringen die erste völkisch-nationalsozialistische Regierung in Deutschland, nach ihrem nationalsozialistischen Innenminister Wilhelm Frick als Frick-Regierung bezeichnet, und schon 1932 konnte die NSDAP mit ihrem Gauleiter Fritz Sauckel als Leitendem Staatsminister allein die Regierung im Land bilden." (Wikipedia: Land Thüringen 1920-1952)

Man sieht, dass die Wikipedia nicht einheitlich informiert, sondern man dort Informationen durchaus aus verschiedenen Artikeln zusammensuchen muss.

"Bereits im Jahr 1924 kam im Land Thüringen eine Bürgerblockregierung ins Amt, die sich von völkisch-nationalistischen Abgeordneten tolerieren ließ, um die SPD zu verdrängen. Im Gegenzug ließ die thüringische Regierung der NS-Bewegung vergleichsweise freien Spielraum, während in Ländern wie Preußen der Republikschutz ernst genommen wurde. So konnte sich die NSDAP nahezu ungehindert betätigen und ihre radikal-nationalistische, rassistische und antidemokratische Propaganda weiter entfalten. Doch wesentlicher war, dass ihr die De-Liberalisierung des Bürgertums, die Radikalisierung der Bauernschaft so sehr in die Hände spielte, dass sie sukzessive das Verbands- und Vereinswesen unterwandern konnte. Als dann in Thüringen 1930 die erste Regierung unter Beteiligung der Nationalsozialisten zustande kam, erschien dies weniger als eine Überraschung denn als ein folgerichtiger Schritt einer mehrjährigen Entwicklung.[...]
Der Durchmarsch der Nationalsozialisten von der Oppositionsbank in die Regierung geschah innerhalb von sechs Jahren. Doch bereits nach 14 Monaten platzte die Koalition, weil die NSDAP mit maßlosen Angriffen den liberalen Partner aus der Regierung zu treiben suchte. Bei den nächsten Landtagswahlen im Sommer 1932 triumphierte die NSDAP, die mit 42,5 Prozent stärkste Partei wurde. Die früheren Koalitionspartner DNVP und DVP kamen zusammen nicht einmal mehr über 5 Prozent der Stimmen. Für eine Alleinregierung reichte das Ergebnis allerdings nicht. Der Landbund verhalf der NSDAP zu einer parlamentarischen Mehrheit und dem NS-Gauleiter Fritz Sauckel in das Amt des Regierungschefs." (Karsten Rudolph: Eine frühe Warnung der Geschichte, in: Vorwärts 1/2020, S.7)

Ausblick auf 2020:

"Die Regierungskrise in Thüringen (auch Thüringen-Krise) wurde durch die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Thüringer Ministerpräsidenten mit Stimmen von AfD, CDU und FDP am 5. Februar 2020 ausgelöst. Die Wahl erlangte sowohl hohe nationale als auch internationale Aufmerksamkeit, weil erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ein Ministerpräsident mit Stimmen der rechtspopulistischen und in Teilen rechtsextremen AfD gewählt wurde.

Die Thüringer Landesregierung besteht seitdem nur aus dem Ministerpräsidenten. Am 8. Februar 2020 trat Kemmerich zurück und ist bis zur Amtsübernahme durch einen neuen Ministerpräsidenten geschäftsführend im Amt. Daher können keine Minister berufen werden. Nach Kemmerichs Wahl wurden keine Mitglieder für den Bundesrat benannt, und auch er selbst verzichtete darauf, Thüringen dort zu vertreten. Kemmerich wurde fehlende Beteiligung an den Regierungsgeschäften vorgeworfen.^[1][2]

Die Krise ist auch eine Folge der Landtagswahl in Thüringen 2019, bei der keine in Deutschland etablierte Regierungskoalition eine Mehrheit erlangte. Nach der umstrittenen Wahl Kemmerichs kam es zum Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Bundesvorsitzender, zum Rückzug von Mike Mohring als CDU-Landesvorsitzendem und Fraktionsvorsitzendem in Thüringen und zur Entlassung des Ostbeauftragten der Bundesregierung, des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte." 

(Wikipedia:Regierungskrise in Thüringen 2020)

Triumph der AfD - Kardinalfehler der FDP

Wer sich mit der AfD einlässt, verrät die Demokratie FR 6.2.20 v. C. Leggewie
"[...] Weimar-Angst kommt auf, wir werden erinnert an den nationalsozialistischen „Mustergau“ Thüringen, wo der Landtag am 23. Januar 1930 Wilhelm Frick zum ersten Minister aus der NSDAP wählte. Bald darauf wurden erstmals Bücher verboten, entartete Kunst aussortiert, ein Judenboykott ausgerufen und der Sicherheitsapparat mit NS-Leuten durchsetzt, bis am 26. August 1932 Fritz Sauckel, der Weimarer Gauleiter als erster NS-Ministerpräsident Thüringen regierte. Schon vor der Machtübergabe an Hitler in Berlin entstand in Nohra das erste KZ [...]"

Björn Höcke ist ein Faschist  SZ 7.2.20
Analyse von N. Strobl, 29.10.19 (sieh auch: NatsAnalyse)
Zur Rolle der FDP SPON 6.2.20
93 000 € für Kemmerich vom Steuerzahler RND 6.2.20
Mohrings Anteil an der Entscheidung, SPON 8.2.20


Wie ein verantwortlicher demokratischer Politiker, der die Geschichte des Endes der Weimarer Republik kennt, dazu kommen kann, mit Nazis zusammenzuarbeiten, ist  kaum erklärbar.
Wikipedia: Von Papens Plan war es, Hitler „einzurahmen“, ihn und seine Stimmen zu kaufen und in Wirklichkeit selbst die Macht auszuüben. Er soll dazu geäußert haben: „In zwei Monaten haben wir Hitler in die Ecke gedrückt, dass er quietscht!“^[16]

Verständlich wird Kemmerichs Verhalten aber, wenn man es als Teil eines Machtspiels begreift:
2017 hat die FDP durch Verweigerung einer Regierungsbeteiligung die SPD - gegen den erklärten Willen der Parteispitze - dazu gebracht, ihre ziemlich selbstmörderische Koalition mit der Union zu verlängern. Jetzt bietet sich eine andere Möglichkeit: Jetzt kann die FDP die Politik blockieren, während sie an der Macht ist, denn gegen den Willen der CDU und der FDP können keine Neuwahlen ausgeschrieben werden. So gibt es eine Möglichkeit, SPD und/oder Grüne dazu zu erpressen, mit CDU und FDP zusammenzuarbeiten. Wenn die Blockade nur lang genug andauert, wird eine der beiden Parteien sich schon auf das Bündnis einlassen. Die SPD wie 2017 aus staatspolitischer Verantwortung, die Grünen, weil sie die Möglichkeit sehen, rascher ihre umweltpolitischen Ziele zu erreichen.
So sehr sich Kemmerich dabei verrechnet haben könnte, es wäre für mich die einzige Erklärung, weshalb er sich auf das Zusammenspiel mit der AfD eingelassen haben könnte.
Dass er dabei die Position der Kanzlerin und der CDU-Vorsitzenden schwächt, wird kein Hauptgrund für sein Handeln sein, aber gewiss nicht etwas, was ihn davon abhalten würde. Zumal es in der Thüringer CDU ja starke Stimmen gibt, die die AfD-kritische Einstellung der Kanzlerin nicht teilen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/thomas-kemmerich-thueringen-wahl-ministerpraesident-fdp-afd?utm

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/gerhart-baum-fdp-thueringen-landtag-wahl-ministerpraesident

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/newsblog-zu-thueringen-druck-auf-fdp-und-thomas-kemmerich-waechst-a-747f63c3-2485-4621-b899-05765ceab511

Kommentar der FAZ zum Eingreifen der Kanzlerin FAZ 6.2.20

Rechtsradikalismus in KZ-Gedenkstätten SZ 9.2.2020

Thüringen im Nationalsozialismus (1930-1945)

Von Lindner zu Kemmerich:Hat eine demokratische FDP noch eine Überlebenschance?

Dass sich CDU und FDP jetzt (18.2.) weigern, eine ehemalige CDU-Ministerpräsidentin zu wählen, damit die Entscheidungsfähigkeit der Regierung wieder hergestellt wird, spricht sehr dafür, dass das Ziel wirklich war (und wohl sogar noch ist?) "SPD und/oder Grüne dazu zu erpressen, mit CDU und FDP zusammenzuarbeiten".
Das ist erheblich mehr als schlechter Stil. Mit der AfD zusammenzuarbeiten, um die anderen Parteien zu erpressen unterscheidet unverantwortliche von demokratischen Politikern.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/thomas-kemmerich-thueringen-wahl-ministerpraesident-fdp-afd?utm

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/gerhart-baum-fdp-thueringen-landtag-wahl-ministerpraesident

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/newsblog-zu-thueringen-druck-auf-fdp-und-thomas-kemmerich-waechst-a-747f63c3-2485-4621-b899-05765ceab511

Wie ein verantwortlicher demokratischer Politiker, der die Geschichte des Endes der Weimarer Republik kennt, dazu kommen kann, mit Nazis zusammenzuarbeiten, ist  kaum erklärbar.
Verständlich wird Kemmerichs Verhalten aber, wenn man es als Teil eines Machtspiels begreift:
2017 hat die FDP durch Verweigerung einer Regierungsbeteiligung die SPD - gegen den erklärten Willen der Parteispitze - dazu gebracht, ihre ziemlich selbstmörderische Koalition mit der Union zu verlängern. Jetzt bietet sich eine andere Möglichkeit: Jetzt kann die FDP die Politik blockieren, während sie an der Macht ist, denn gegen den Willen der CDU und der FDP können keine Neuwahlen ausgeschrieben werden. So gibt es eine Möglichkeit, SPD und/oder Grüne dazu zu erpressen, mit CDU und FDP zusammenzuarbeiten. Wenn die Blockade nur lang genug andauert, wird eine der beiden Parteien sich schon auf das Bündnis einlassen. Die SPD wie 2017 aus staatspolitischer Verantwortung, die Grünen, weil sie die Möglichkeit sehen, rascher ihre umweltpolitischen Ziele zu erreichen.
So sehr sich Kemmerich dabei verrechnet haben könnte, es wäre für mich die einzige Erklärung, weshalb er sich auf das Zusammenspiel mit der AfD eingelassen haben könnte.
Dass er dabei die Position der Kanzlerin und der CDU-Vorsitzenden schwächt, wird kein Hauptgrund für sein Handeln sein, aber gewiss nicht etwas, was ihn davon abhalten würde. Zumal es in der Thüringer CDU ja starke Stimmen gibt, die die AfD-kritische Einstellung der Kanzlerin nicht teilen. 

Kommentar der FAZ zum Eingreifen der Kanzlerin FAZ 6.2.20
Zur Rolle der FDP SPON 6.2.20
Björn Höcke ist ein Faschist  SZ 7.2.20

Bildungswesen

Unterricht auf der "Fernschulstraße"

Kommission "Zukunft Schule" stellt Arbeitsergebnisse vor (Thüringen)
offizielle Information

Recht auf inklusive Bildung

vorerst unkommentiert, man kann aber meinen Schlagworten und den Tweets folgen

Tweets:
Fernunterricht
Zukunft Schule
Inklusion

August Rabe: Schnärzchen

Als Nachwort änne Värschröft

Böst du epper nech von hier,
Doch nech hier gewasen,
Horch ämal, da merke dir
Stets fär sch laute Lasen:

Alles göbt s in unsen Land,
Barge un ooch Höckel,
Beeme, Tiere allerhand,
Hasen un Karnöckel;

Unser Volk kann Spaß verstieh,
Kann ooch schiene sönge;
Aber eens das wärscht de nie
Nech in Thüring' fönge:

Hartes "p" un hartes "t"
Kannst de nech begrüße,
Weech ös Alles eenerlee,
Doch de ruhen Kliese;

"Leute" sötzen söcherlich
Nech dahier off "Stühlen",
Weil se nur off "Schdielen" sich
Racht "gemiedlich fiehlen;"

Unse ganzen "Leute" wunn

Nischt nech ha vom "Leben",

Weil mr amn s Lamn hunn,

Braucht s das nech ze "geben";

Keens hat noch bei uns gehatt

Jemals änne "Pfanne",

Weil nur in de "Fanne" brat't

Dorethee un Hanne;

Schröb ch s jedoch naturgetreu,

Wär sch ze schwier ze lasen,

Un ooch in dr Drockerei

Machte s merre Wasen!

  Drom: war nech hier drheeme ös,

  Vermart s off alle Fälle;

  No, un ihr Annern braucht gewöß

 Gar keene Värschröft? Gelle?

Von diesen Texten in Thüringer Mundart habe ich ein paar Folgen, aber ohne Umschlag und mehrmals ohne Deckblatt gefunden.
Ich werde sie wohl bald fortwerfen.
Man kann einige noch käuflich erwerben. Nicht von mir.