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Mittwoch, 15. Juli 2015

Ähnlichkeit von Griechenlanddeal und Ende des Prager Frühlings

Antje Vollmer sagt zur Ähnlichkeit des Griechenlanddeal mit dem Ende des Prager Frühlings
Auch damals gab es den Versuch eines kleinen Landes, in einem vorgegebenen System einen eigenen Weg zu finden. Das hieß "Sozialismus mit menschlichem Antlitz"Seinerzeit wurde der Generalsekretär der tschechischen Kommunisten, Alexander Dubcek, mit viel Druck gezwungen, das Diktat der "Warschauer Fünf" zu akzeptieren oder unterzugehen. Das habe ich mitgehört, als Tsipras gesagt hat: "Ich werde nicht den Tod Griechenlands unterschreiben." [...] nun muss ein frei gewähltes Parlament ein Gesetzespaket, an dem Parlamente sonst drei bis fünf Jahre arbeiten, in zwei Tagen durchwinken. Griechenland wird zum Protektorat der Eurozone. (FR 15.7.15)
Natürlich gibt es auch viele Unterschiede: 
Der Warschauer Pakt ließ Truppen einmarschieren, die EU fordert die Rückzahlung der Schulden, die vor Antritt der Regierungsmannschaft von Tsipras gemacht worden sind.
In der CSSR herrschte die kommunistische Partei, in Griechenland Korruption. 
In der Geschichte hat es noch nie einen "Sozialismus mit menschlichem Antlitz" als herrschendes System gegeben. Ob es noch nie eine EU mit menschlichem Antlitz gegeben hat und auch nie eine geben wird, ist bisher noch nicht ausgemacht. 

Antje Vollmer sagt weiter:
Jetzt haben wir faktisch ein gespaltenes Europa: in Nord und Süd, in Gewinner und Verlierer. Die Letzteren werden irgendwann Europa die Gefolgschaft verweigern. Das ist das allerschlimmste Ergebnis dieser Politik. (FR 15.7.15, S.4)

Montag, 22. September 2014

Meine unzureichende Antwort auf einen umfangreichen Fragenkomplex

Wie war das mit Adenauer, dem Prager Frühling, dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Reformpolitik Willy Brandts?

Die Aufgabe ist viel zu schwer für mich. Deshalb lege ich den Wert auf kurz und vereinfache unsäglich. Dadurch wird es falsch, aber vielleicht ein Anlass zum Nachdenken.

Adenauer: Keine Experimente! Festhalten am status quo einer kapitalistischen, gemäßigt sozialen Gesellschaft

Prager Frühling: Experimente. Mehr Demokratie wagen. Mut den Sozialismus zu mehr Freiheit hin zu verändern. (Das heißt Reformen von der anderen Seite aus: Demokratischer Sozialismus.)

Die SU brach zusammen, weil ihre Rüstung sie wirtschaftlich überforderte und westlicher Konsum und westliche Freiheiten attraktiv waren. Vor allem aber, weil Gorbatschow den Kalten Krieg mit der Weltkriegsgefahr überwinden wollte und weil das Politbüro der KPdSU ihn machen ließ.

Willy Brandts Strategie war "Zugeständnisse und Verhandlungen" Dagegen ist die vom Westen errichtete "Neue  Weltordnung" gescheitert (vgl. http://fontanefan2.blogspot.de/2014/09/responsibility-to-protect-liebenswerte.html)

Brandts "Mehr Demokratie wagen" beendete den Streit der Generationen, wie er in der Studentenbewegung halb gewaltsam geführt wurde, indem er Reformen (Experimente!) von seiten des Staates einführte. Es konnte aber nicht verhindern, dass die Vorstellung, diese Fragen sollten nicht innerhalb der Institutionen, sondern durch Gewalt gelöst werden, von der Roten Armee Fraktion zum Exzess getrieben wurde.

Innenpolitisch ist er gescheitert, weil die Reformen Begehrlichkeiten weckten, die innerhalb des Systems nicht zu erfüllen waren, sondern die Wirtschaftskraft überforderten (Vergleiche die SU). - Noch heute ist nicht klar, ob ein sozialer Kapitalismus oder ein demokratischer Sozialismus möglich ist oder ob soziale Gerechtigkeit und Freiheit zu verbinden die Menschheit überfordert.