Rückkehr in ein Minenfeld

 

Blindgänger und Landminen in Syrien – Amers Geschichte handicap international 11.11.25

Expertin über Minen und Blindgänger in Syrien: „Das bleibt eine riesige Bedrohung für die Bevölkerung“  FR 20.01.2025,

Die Rückkehr nach Syrien bleibt weiterhin lebensgefährlich

Das liegt nicht nur an der Unsicherheit, wie lange die Islamisten an der Macht den Nicht-Parteigängern noch Freiheiten lassen, sondern auch an Minenfeldern und Blindgängern.

https://www.fr.de/politik/expertin-ueber-minen-in-syrien-so-viele-baustellen-gleichzeitig-93525782.html FR 21.1.2025

"[...] Wir finden Granaten und Bomben sowie weiträumige Felder von Panzerabwehr- und Antipersonenminen. Vielerorts sind Trümmerteile und Bombenreste verstreut, die selbst wir nicht genau zuordnen können. Dazu kommen unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung, also improvisiert hergestellte Fallen. Diese sind im Nordosten des Landes im Grenz- und Frontgebiet zur Türkei weit verbreitet – und die Bevölkerung stößt auf immer mehr. [...] Allein im Dezember wurden 75 Vorfälle mit Blindgängern gemeldet. 64 Zivilpersonen sind gestorben. In der ersten Januarwoche gab es 49 Vorfälle und 27 Menschen starben. Syrien ist seit Jahren unter den drei Ländern mit der höchsten Blindgänger-Dichte. Mit der jetzt erwarteten Zunahme der Mobilität im Land und der möglichen Rückkehr Geflüchteter werden die Zahlen stark steigen. [...]"

Hilfsorganisationen fordern Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Syrien, damit sie nicht die Erdbeben-Nothilfe blockieren.

 "Hilfsorganisationen fordern die sofortige Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Syrien, da diese die Nothilfe nach dem verheerenden Erdbeben blockieren. Die Sanktionen träfen schon „seit Jahren die Bevölkerung schwer“, erklärt der Generalsekretär des Middle East Council of Churches (MECC); ihretwegen komme nun aber auch noch die kirchliche „Erdbebenhilfe nicht in Syrien an“. Der Leiter des syrischen Roten Halbmonds berichtet, sanktionsbedingter Treibstoffmangel verhindere, dass genug Hilfskonvois in das syrische Erdbebengebiet aufbrechen könnten. Die Sanktionen werden bereits seit Jahren von Hilfsorganisationen wie der Caritas scharf kritisiert, weil sie Armut und Hunger im Land eskalieren lassen. In Syrien sind, da Nahrungsmittelimporte wie auch die Einfuhr etwa von Dünger und Geräten für die Landwirtschaft sanktionsbedingt kaum noch möglich sind, laut Angaben des World Food Programme zwölf von 22 Millionen Einwohnern Nahrungsmittelunsicherheit ausgesetzt. Statt die Sanktionen aufzuheben, verlangt Außenministerin Annalena Baerbock, Grenzübergänge in Nordsyrien zu öffnen – und macht sich so das Erdbeben zunutze, um eine alte westliche Forderung durchzusetzen. [...]"

german foreign policy 8.2.23

Türkischer Wasserkrieg gegen Kurden in Syrien?

 "[...] Im Nordosten Syriens dreht die Türkei den Menschen das Wasser ab, zerbombt Olivenhaine und setzt Felder in Brand. Sie treibt die mehrheitlich kurdische Bevölkerung in die Flucht. [...]

Rojava (deutsch „Westkurdistan“), das von der Autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien (Aano) regiert wird, ist für seine soziale Revolution bekannt. Nachdem sich das Gebiet vom syrischen Regime Baschar al-Assads für unabhängig erklärt und 2015 den „Islamischen Staat“ (IS) besiegt hatte, entstand ein neues Gesellschaftsmodell. Es beruht auf lokalen Räten und Werten wie Ökologie, Feminismus und Demokratie. Diese Errungenschaften sind jedoch durch die Krise und die Dürre bedroht.

„Seit die Türkei die Wassermenge flussaufwärts verringert, haben wir nicht mehr genug, um unsere Felder zu bewässern und leiden unter Stromausfällen, manchmal an zehn aufeinanderfolgenden Tagen“, erzählt Mhessen. Eine Pumpstation sei einige Wochen zuvor bombardiert worden: Jedes Mal, wenn Leute aus dem Dorf gekommen seien, um sie zu reparieren, seien sie unter Beschuss pro-türkischer Kräfte geraten. Die örtlichen Behörden baten Russland um Hilfe, das einen 2019 in Kraft getretenen Waffenstillstand zwischen der Autonomen Administration und der Türkei durchsetzen soll.

Wasser ist zur Waffe geworden, und Mhessen leidet unter den Folgen. Seine Felder sind nicht mehr bebaubar. Er überlebt nur noch dank seines Traktors, mit dem er den Boden anderer Bauern bestellt. Ein Besuch am Khabour-Fluss, der aus der Türkei abfließt und die Stadt versorgt, bestätigt seine Aussagen: Dort gibt es nichts als stehende Pfützen und leerlaufende Pumpen entlang der ausgetrockneten Ufer. [...]"

(Der Umweltkrieg gegen die Kurden Von: Philippe Pernot FR 16.8.22)

Creative Memory Sana Yazigi (Syrien)

 https://www.google.com/search?q=sana+yazigi+creative+memory&sxsrf=ALiCzsbvm0LY-lEZEAMnQuzFA7d36b1J8A%3A1655990033448&source=hp&ei=EWe0YtSEGJSPxc8PkK6AuAs&iflsig=AJiK0e8AAAAAYrR1IcvJOs2thANuUSoDeXU34xiAz8u6&oq=Sana+Yazigi&gs_lcp=Cgdnd3Mtd2l6EAEYATIGCAAQHhAWMgYIABAeEBYyBggAEB4QFlAAWABgzCZoAHAAeACAAZ0DiAGdA5IBAzQtMZgBAKABAqABAQ&sclient=gws-wiz

Syrien

"In der syrisch-türkischen Grenzstadt Reyhanli, etwa 50 km von Idlib entfernt, verhalten sich Syrer bewusst unauffällig, aus Angst davor, von der Bevölkerung angegriffen zu werden. Syrer sind hier zunehmend unerwünscht. "Während unsere Soldaten sterben, sitzen die hier in den Cafés und rauchen Wasserpfeife«, sagt einer. [...]
Millionen Syrer werden nie wieder in ihr Land zurückkehren, Hunderttausende Binnenvertriebene werden bestenfalls an der Grenze in erbärmlicher Not überleben. Assads Giftglaseinsätze, die Flächenbombardements der Russen, die Massaker der syrischen Milizen an der Zivilbevölkerung, all das bleibt vorerst ungesühnt. Pax Russica
Beide, Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin, haben im syrischen Bürgerkrieg mit aller Kraft um Einfluss gekämpft. [...]
Putin hat in Syrien die Handlungsfreiheit seines Landes erheblich erweitert und sein geopolitisches Prestige gesteigert. Erdoğan hat die Handlungsfreiheit seines Landes durch den syrischen Feldzug enorm eingeengt. "  (ZEIT 5.3.2020 S.2)*

https://www.zeit.de/thema/syrien

https://www.spiegel.de/suche/?suchbegriff=Syrien&seite=1

https://www.faz.net/suche/?query=Syrien&resultsPerPage=20

https://www.fr.de/suche/?tt=1&tx=&sb=&td=&fd=&qr=Syrien

Was heißt in dieser Situation 'sich bewusst unauffällig verhalten'?
Verstecken sie sich? 
Was unterscheidet ihre Situation von der anderer ungeliebter Minderheiten, z.B. in Deutschland?
Unterscheidet sie sich von der von Emigranten aus NS-Deutschland in westlichen Staaten?
Haben Grenzschützer westlicher Staaten jüdische Flüchtlinge ähnlich gewaltsam aus ihrem Land ferngehalten, wie es gegenwärtig an der griechisch-türkischen Grenze geschieht?
Inwieweit lassen sich diese Situationen vergleichen?
Fragen, auf die ich keine einfache Antwort habe, die aber zu diskutieren wären. 

Warum verstehen sich "die Türken" nicht mit "den Syrern"?

Eine Frage, wie sie ähnlich zu vielen Konflikten gestellt werden könnte. 
Eine höchst unvollständige und grob vereinfachende Antwort darauf  habe ich auf  gutefrage.net gegeben. Hier folgt sie (um sie dem anderen Kontext anzupassen in leicht veränderter Form).
Es ist kein Wunder, dass einfache Antworten so beliebt sind.
Das Problem ist nur, dass sie meist nichts erklären, sondern nur neue Missverständnisse hervorrufen.

Die Kurzantwort ist: Es gibt eine EU. 
Dem Nahen Osten wäre eine ähnlich Staatengemeinschaft zu wünschen. (Braucht es - wie bei uns in Europa - weitere Millionen von Opfern, bis es dazu kommt?)

Ein wenig ausführlicher:

Es geht nicht um das Verhältnis der Menschen zueinander, sondern um das der Staaten und ihrer Regierungen.

In der Türkei und in Syrien leben Kurden, die gern in einem gemeinsamen Staat leben würden, ohne unterdrückt zu werden. Weil Erdogan verhindern will, dass Kurden in der Türkei und Kurden in Syrien sich gemeinsam gegen Unterdrückung wehren, will er die syrischen Gebiete, wo Kurden leben, unter seine Herrschaft bringen, damit sie alle von ihm abhängig sind. (Das ist grob vereinfacht, die genaueren Zusammenhänge kann man in der Wikipedia nachlesen.)

Die Belgier sind immer wieder von Deutschland aus angegriffen worden, obwohl z.B. Großbritannien sich sehr darum bemüht hat, das zu verhindern. Dass diese feindschaftliche Beziehung (genauso wie der deutsch-französische Gegensatz) beendet worden ist und nicht mehr zu Kriegen führt, danken wir der Gründung der Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl von 1951 und ihrer Weiterentwicklung zur EU. Bis es dazu gekommen ist, kam es zu Millionen von Opfern auf beiden Seiten. Und das ohne die Einmischung fremder Staaten, die - wie in Syrien - sehr unterschiedliche Interessen vertreten.

Dem Nahen Osten wäre eine ähnlich Staatengemeinschaft wie die EU zu wünschen. Übrigens hat es schon einen Versuch gegeben, solch eine Staatengemeinschaft zu entwickeln, die Vereinigte Arabische Republik. Weshalb dieser Versuch gescheitert ist, kann man dort nachlesen.

Übrigens gab es bereits einmal eine gemeinsame Regierung für diesen und sogar einen noch größeren Raum: das Osmanischen Reich. Weshalb es im 1. Weltkrieg untergegangen ist und was darauf folgte, wäre ein eigenes Kapitel.

Es gibt leider 1000 Gründe dafür, dass es immer wieder zu Kriegen kommt, und dafür, dass Kriege verhindert werden, muss noch weit mehr getan werden. Die Konferenz zu Libyen ist nur ein Beispiel dafür, wie schwierig das ist und wie viele unterschiedliche Interessen unter einen Hut gebracht werden müssen, um Konflikte zu beenden.

Werden die syrischen Kriegsflüchtlinge bleiben wollen oder nach Syrien zurückkehren?

Ich bin sicher, sie werden zurückkehren wollen. Nur die wenigsten Menschen können sich gut in einem fremden Land einleben, wenn sie unfreiwillig die Heimat verlassen haben.

Etwas anderes ist es, ob viele Freiheit und Leben auf Spiel setzen, um sich diesen Wunsch zu erfüllen.

Dietrich Bonhoeffer ist freiwillig nach Hitlerdeutschland zurückgekehrt, weil er es für seine Pflicht hielt, und dann hingerichtet worden. So etwas macht nicht jeder. Schon gar nicht, wenn er, um sein Leben zu retten, geflohen ist.

Dennoch werden viele zurückkehren, weil sie die Hoffnung haben, dass Assad sie nicht wieder verfolgen wird.

Zur Frage der Rückkehrwilligkeit:

https://www.zeit.de/2018/32/syrien-baschar-al-assad-fluechtinge-libanon-rueckkehrer/komplettansicht

Zitat: "Sieben Jahre nach Beginn des Aufstands ist fast eine halbe Million Syrer tot, mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist auf der Flucht. Mehrere Zehntausend Syrer sind in Gefängnissen. Ein Drittel aller Gebäude in Syrien ist so zerstört, dass darin niemand mehr wohnen kann."

Trotzdem haben in der Grenzregion des Libanon 70 000 syrische Flüchtlinge sich in eine Liste eingetragen, weil sie hoffen, dass Assad sie wieder ins Land lässt.

Zur Frage der Integration und des Heimwehs:

Golo Mann, der in der Emigration in Frankreich erfolgreich als Lehrer, in den USA erfolgreich als Professor gearbeitet und auf Englisch publiziert hat, hat erklärt, dass er 'furchtbares Heimweh' (Günter Gaus: Zur Person Bd.2, S.185) empfunden habe. Er wollte unbedingt wieder in Deutschland arbeiten. Aber er wollte sich auch einen Platz im Ausland bewahren, damit er nicht noch einmal fliehen müsse.

Dabei war er "nur" interniert gewesen und hatte "nur" aus Frankreich über die Pyrenäen fliehen müssen, um dann in Portugal auf ein Schiff zu warten, das ihn in die USA und damit in Sicherheit bringen würde.

Nachvollziehbar

"Nachvollziehbar" nennt Merkel den US-Angriff auf Syrien.

Das passt aus meiner Sicht aus einer Reihe von Gründen sehr gut.

1. Es wendet sich gegen Kritik an Trump, und sie will aus guten Gründen nicht als seine Hauptgegnerin erscheinen.
2. Es vermeidet eine Zustimmung und kann insofern als dezente Kritik aufgefasst werden.
3. Es deutet an, dass Trump andere Gründe haben könnte als die offiziell angegebenen, und nur aus diesen Gründen sei Trumps Verhältnis nachvollziehbar. Zu den Gründen:
Trump hat allen Anlass, mit außenpolitisch forschem Auftreten von innenpolitischen Fehlleistungen abzulenken.
a) Er muss versuchen, den Verdacht zu zerstreuen, dass er mit Putin unter einer Decke steckt, weil der ihm bei der Wahl Schützenhilfe geleistet haben und außerdem Mittel zur Erpressung Trumps in der Hand haben könnte.
b) Trump will Handlungsstärke demonstrieren, um so Korea zu warnen.
c) Er will seinem chinesischen Gast demonstrieren, dass er auch auf eigene Faust gegen Korea vorgehen könnte, wenn China nicht seinerseits auf Korea mäßigend einwirkt.
d) Er will demonstrieren, dass er nicht wie Obama davor zurückschreckt, das mögliche Überschreiten einer roten Linie zu sanktionieren, wenn nicht ganz klar ist, ob sie wirklich überschritten worden ist.
4 . Im Vergleich zu den äußerst törichten anderen Unternehmungen Trumps, die sie für schwere Fehler halten muss, ist diese Unternehmung aus den oben genannten Gründen wenn auch falsch, so doch zumindest "nachvollziehbar".

Mit dem Artikel in faz.net "Was Putin wollte" vom 9.4. stimme ich nur in ziemlich  geringem Umfang überein, ganz gewiss aber mit dem CDU-Politiker, der dort angeführt wird:
"Aber es gab auch Kommentare, die weniger der Parteilinie als einer Sachlogik folgten. So forderte der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter, dass die Vereinigten Staaten die Beweise für den Giftgaseinsatz Assads herausrücken sollten. Wohl wahr!"

Pressestimmen zu Brexit und Giftgasangriff in Syrien

Pressestimmen zur Einleitung des Brexitprozesses Ende März/Anfang April

Pressestimmen zu Giftgasangriff in Syrien 5.4.2017

USA räumen Einsatz von Uranmunition in Syrien ein

Kampf gegen den IS: USA räumen Einsatz von Uranmunition in Syrien ein


Mittwoch, 15.02.2017   

"Die Flugzeuge der USA und ihre Verbündeten haben keine Uranmunition eingesetzt und werden während der Operation Inherent Resolve keine Uranmunition im Irak und in Syrien einsetzen." Das sicherte das Zentralkommando der Vereinigten Staaten (Centcom) im März 2015 zu. Diese Munition sei entwickelt worden, um Panzer auf dem konventionellen Schlachtfeld zu zerstören. "Der IS besitzt aber nicht viele Panzer", begründete das US-Militär seine Entscheidung.

Nun, knapp zwei Jahre später, hat das Pentagon eingeräumt, doch zweimal Uranmunition in Syrien eingesetzt zu haben. Bei zwei Luftangriffen gegen Öl-Lastwagen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien beschossen US-Kampfjets ihre Ziele mit panzerbrechender Munition, deren Projektile abgereichertes Uran enthielten. Bei den Luftschlägen am 16. und 22. November 2015 seien etwa 350 Fahrzeuge zerstört worden. Die Angriffe ereigneten sich im Osten Syriens, in der Nähe der syrisch-irakischen Grenzstadt Abu Kamal beziehungsweise in der Nähe der Großstadt Deir al-Sor.

Nach Angaben von Centcom-Sprecher Josh Jacques feuerten die Jets vom Typ A-10, Spitzname "Warzenschwein", aus ihren Maschinenkanonen insgesamt 5265 30-Millimeter-Patronen auf die IS-Fahrzeuge ab. Das entspricht einer Menge von rund 1,5 Tonnen Munition.

Uranmunition hat enorme Durchschlagskraft

Es ist der erste bestätigte Einsatz von Uranmunition durch das US-Militär seit der Irak-Invasion 2003. Damals verschossen Amerikaner und Briten Hunderte Tonnen dieser radioaktiven Munition. Die gesundheitlichen Spätfolgen sind bis heute nicht abschließend erforscht. Mediziner befürchten aber, dass die Uranpartikel eingeatmet werden können, sich in der Lunge auflösen und so in die Blutbahn und ins Gewebe gelangen. Auch über Wunden könne die Substanz in den Körper eindringen und Vergiftungen oder Krebs auslösen.

Syrien

Offener Brief des wissenschaftlichen Beirats von attac an N. Kermani (Altvater u.a.)

Navid Kermani Syrien

Ich nehme dazu keine Stellung, da ich mich erst später genauer damit befassen will.

Zwei Jahre Geiselhaft in Syrien

"Ich wurde oft geschlagen, gefoltert wurde ich fünf oder sechs Mal. Sie klemmten mich in einen Reifen und fesselten die Hände auf dem Rücken. Ich hatte das Gefühl, sie benutzen Äxte. Gleichzeitig ­gossen sie Wasser auf mich, ich dachte, das wäre Blut. Ich war mir sicher, ich würde nie wieder laufen können und hatte solche Angst, dass sie mich einfach abschlachten. Es war die Angst, die den Schmerz schlimmer machte. [...] Ihre Folter gleicht einem religiösen ­Ritual. Sie glauben, dass sie das näher zu Gott bringt. Oft beten sie auch richtig vor der Folter. Wenn sie wirklich laut und energisch beteten, dann wusste ich, jetzt wird gleich gefoltert. Das war für mich, als würden sie Gott fragen, ist es in Ordnung, wenn wir diese Typen foltern? Und er antwortet immer: Ja, kein Problem. [...] Ich bewundere die Eigenschaften vieler Muslime, die Herzlichkeit, Gastfreundschaft. Manche Gläubige wirken sehr ­weise. Ich finde es sehr berührend, wenn sie „inschallah“ sagen, „so Gott will“. Viele nervt das, aber ich finde es angemessen, wenn man über die Zukunft spricht. „Lass uns treffen, inschallah.“ Toll, wenn es klappt, dann sollten wir Gott dafür danken, denn vieles hätte passieren können. Das ist nur ein Beispiel dafür, was du lernen kannst, wenn du in einem islamischen Land lebst. Sei dankbar für kleine Dinge. [...] Die Gewalt, die sie jetzt ausüben, verschafft ihnen ein neues Selbstwertgefühl – mit dem Segen des Korans. Und dann sagt ihnen auch noch jeder, ihr müsst den Tod lieben – und nach einer Weile sagen sie, wir lieben den Tod, wir wollen in den Himmel. Aber wenn du sie dann fragst, gerade als Ausländer: Willst du wirklich sterben? Dann sagen sie: Nein, ich möchte lieber nach Deutschland. Doch ein Ticket nach Deutschland gibt ihnen keiner. Auf dem Tisch liegt eine Freifahrkarte in den Himmel. Also sagen sie, oh, dann nehme ich Option A. Weil es keine Option B gibt.
Aber das ist doch keine Erklärung für diese Brutalität!
Viele von denen, die mich gefoltert haben, wurden selbst jahrzehntelang vom Assad-Regime verfolgt. Sie schlossen sich Al Kaida an, weil sie glaubten, dass die den Islam verteidigen. Ich habe einen blinden Scheich kennengelernt, der von seinem vielleicht 13 Jahre alten Sohn herumgeführt wurde. Der Vater war blind, weil das Assad-Regime ihn so schlimm gefoltert hat. Der Sohn macht mit beim Dschihad, ein zweiter Sohn wurde bereits zum Märtyrer. Der Scheich sagte, dieses Kind hier wird auch zum Märtyrer, so Gott will. Der Junge war, seit er neun ist, nicht mehr in der Schule. ­Alles, was er kennt, sind der Dschihad und sein Vater, der vom Regime zum Krüppel gemacht wurde."
(Theo Padmos: Liebe deinen Feind, chrismon Juli 2016, S.38)

Eine Petition an Merkel und andere Regierungschefs zugunsten syrischer Kinder

Unterstützen Sie das Recht auf Bildung syrischer Kinder!

Syrien-Resolution einstimmig verabschiedet

Syrien-Resolution einstimmig verabschiedet SZ 18.12.15

[...] Der Resolutionsentwurf fordert nach Aussage von Diplomaten alle Kriegsparteien auf, unverzüglich die Angriffe auf Zivilisten und zivile Einrichtungen einzustellen. Das syrische Volk soll dem Dokument zufolge selbst über die Zukunft seines Landes entscheiden. Der Text solle noch am Freitag um 16.00 Uhr (Ortszeit,22.00 Uhr MEZ) dem UN-Sicherheitsrat zur Abstimmung vorgelegt werden.

Über den Resolutionstext hatten seit dem frühen Morgen unter anderem Vertreter der USA, Russlands, Chinas, Frankreichs und Großbritanniens gerungen. Der größte Streitpunkt - die künftige Rolle von Machthaber Assad - blieb dabei ausgeklammert. Denn Russland und der Iran, die beiden entscheidenden Schutzmächte Assads, stehen bislang fest zu dem Diktator. [...]

Die Probleme des Friedensplans ZEIT online 19.12.15 
"Ein diplomatischer Durchbruch, der mit Skepsis zu betrachten ist, so lauten die Reaktionen auf den Friedensplan mit Syrien. Vor allem Assads Zukunft ist ungeklärt."

Fluchtgründe syrischer Flüchtlinge

Mehrheit der Syrer flieht vor Assad, 7. Oktober 2015, Quelle: ZEIT ONLINE
"Die meisten Syrer fliehen vor dem Assad-Regime – und nicht vor dem IS. Einer Umfrage zufolge möchte mehr als die Hälfte der Flüchtlinge nicht in Deutschland bleiben. [...]
Bei einer Umfrage haben 92 Prozent der Befragten angegeben, vor bewaffneten Auseinandersetzungen geflohen zu sein, erklärte Elias Perabo, der Umfragen-Initiator und Mitbegründer der Organisation "Adopt a Revolution". 
Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) sei zwar ebenfalls ein Fluchtgrund, spiele aber eine deutlich geringere Rolle. Gut drei Viertel der Flüchtlinge gaben als Fluchtgrund die Befürchtung an, vom Assad-Regime festgenommen zu werden, nur 42 Prozent fürchteten in Syrien eine Entführung durch den IS."

Flüchtlinge erzählen ihre Geschichte

Flüchtlinge erzählen (UNO-Flüchtlingshilfe)

Flüchtlinge integrieren: Muslime helfen Muslimen
"Täglich kommen in Deutschland neue Flüchtlinge an. Laut Schätzungen des Zentralrats der Muslime, sind acht von zehn Neuankömmlingen Muslime. Die islamischen Gemeinden und Verbände in München helfen, sie zu integrieren."

Türkei schlägt riesige Flüchtlingslager in Syrien vor  ZEIT online 28.9.15
"Drei Containerstädte mit jeweils 300.000 Einwohnern könnten in einer syrischen Schutzzone entstehen, sagte der türkische Premier Davutoğlu. Die EU müsse sich beteiligen. [...]

Die neuen Siedlungen sollen in einer Schutzzone im Norden Syriens entstehen, deren Einrichtung die Türkei schon seit Langem fordert.
Die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) solle dazu aus einem etwa hundert Kilometer langen Streifen entlang der Grenze im Norden Syriens vertrieben werden. Anschließend sollten gemäßigte Rebellengruppen das Gebiet kontrollieren, um Vertriebenen die Rückkehr nach Syrien zu ermöglichen.
 Die Zone wäre allerdings auch ein Instrument, um einen von der Türkei befürchteten Kurdenstaat im Norden Syriens zu verhindern. Bisher ist kaum jemand bereit, das türkische Vorhaben zu unterstützen, weil es eine Verletzung der syrischen Souveränität mit sich bringen würde.

Davutoğlu kritisierte die Pläne der EU, sein Land mit bis zu einer Milliarde Euro in der Flüchtlingskrise zu unterstützen. Brüssel wolle das Geld aus Mitteln nehmen, die für den Beitrittsprozess der Türkei vorgesehen waren. Das lehne er ab. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einigte er sich darauf, eine bilaterale Arbeitsgruppe zum Thema Flüchtlinge einzurichten. Auch Griechenland könne daran teilnehmen."

UN starten neue Syrien-Initiative

Der UN-Sicherheitsrat hat sich am Montag erstmals seit zwei Jahren auf eine Erklärung zu Syrien geeinigt und einen Vorschlag des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura akzeptiert. Demnach sollen Arbeitsgruppen eine politische Lösung des Konflikts entwickeln. Damit wird endlich ein Dialog der Konfliktparteien angestoßen, loben einige Kommentatoren. Andere glauben, dass die UN mit der Initiative ihre Ohnmacht vertuscht. 

Aamulehti - Finnland
Ein Schritt in die richtige Richtung 
Die liberale Tageszeitung Aamulehti äußert sich vorsichtig optimistisch zu dem Syrien-Plan des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura: "Es ist einfacher gesagt als getan, die Gründe zu beseitigen, die die Menschen aus Syrien fliehen lassen. ... Am Montag wurde jedoch ein Schritt in die richtige Richtung unternommen, als der UN-Sicherheitsrat bekannt gab, sich auf einen neuen Friedensplan für Syrien verständigt zu haben. Noch ist es zu früh, von einem historischen Durchbruch zu sprechen, aber die erste Syrien-Resolution des Sicherheitsrats seit zwei Jahren macht dennoch Hoffnung. Entscheidend ist, dass der Plan von allen ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats ausgearbeitet wurde - sowohl von den westlichen Ländern als auch von Russland. Der Friedensplan sieht eine Übergangsregierung mit voller Exekutivgewalt vor. Wer wäre in dieser Übergangsregierung vertreten? Das ist eines der zu lösenden Probleme." (19.08.2015) 

» zur Homepage (Aamulehti)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Krisen / Kriege, » Russland, » Global,» Naher und Mittlerer Osten, » Syrien

Le Monde - Frankreich
Sicherheitsrat vertuscht seine Ohnmacht 
Die Erklärung dient dem UN-Sicherheitsrat allein dazu, seine Machtlosigkeit im Syrienkonflikt zu verdecken, kritisiert die linksliberale Tageszeitung Le Monde: "Der UN-Sicherheitsrat hat eine Erklärung zur Unterstützung der Friedensinitiative des UN-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura abgegeben. Damit versucht er, seine Ohnmacht zu verschleiern angesichts der schrecklichen Wiederholung des mit Chemiewaffen verübten Massakers von Ghuta (1500 Tote), das fast auf den Tag genau vor zwei Jahren, fast am gleichen Ort und ebenfalls während eines Besuchs von UN-Vertretern in Damaskus stattgefunden hat. Doch was ist diese scheinbare Einigkeit wert - zumal der Westen bislang nicht die geringste konkrete Maßnahme in Betracht gezogen hat, um den Angriffen mit Fassbomben ein Ende zu setzen und Washington Assad mit dem Einsatz von Chemiewaffen die 'rote Linie' hat überschreiten lassen? Sie ist kaum mehr wert als eine Friedensinitiative von Russland und Iran, den Hauptunterstützern des Regimes von Damaskus, die am Dienstag erneut betont haben, dass nur das 'syrische Volk' über den Verbleib Baschar al-Assads an der Macht entscheiden kann." (19.08.2015) 

» zur Homepage (Le Monde)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Krisen / Kriege, » Global, » Syrien

Syrien-Konferenz: Regime und Opposition einigen sich auf direkte Gespräche

Ein geflohener Militärpolizist hat Fotos von Tausenden Oppositionellen vorgelegt, die zu Tode gefoltert wurden. (Assads Kriegsverbrechen).
Die Opposition in Syrien ist inzwischen in über tausend Gruppierungen zerfallen.
Und dennoch gelingt es der Diplomatie (Lakhdar Brahimi), Vertreter von Regierung und Opposition und Regierung an den Verhandlungstisch zu bekommen, zu direkten Verhandlungen.
Die Verhandlungen werden nicht erfolgreich sein, vermutlich sogar völlig ergebnislos. Dennoch scheint es mir ein erfreuliches Ergebnis zu sein, dass überhaupt noch verhandelt wird.