Dienstag, 20. August 2024
Montag, 17. Juni 2024
Ist das BSW eine linke Partei?
Das BSW ist entstanden, weil die sozial orientierten Parteien darunter leiden, dass sie wichtige Ziele anstreben, die in konkreten Situationen schlecht zusammen passen. Das führt zu Spaltungen, Phasen der Gemeinsamkeit und neuen Spaltungen.
Schon der allgemeine deutsche Arbeiterverein unterschied sich durch seinen Pragmatismus (Bereitschaft, mit Bismarck zu verhandeln) von der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei. Nach der Vereinigung der beiden Parteien kam es über der Uneinigkeit über die Bewilligung der Kriegskredite zu einem Bruch zwischen der Mehrheit mit Rosa Luxemburg und Liebknecht, während des Krieges dann zwischen USPD und MSPD nach der Revolution zwischen Spartakus und dem Rat der Volksbeauftragten. Die USPD zerfiel in einen Teil, der sich der KPD anschloss und den Teil, der zur pragmatischeren SPD zurückkehrte. Das gemeinsame Schicksal einigte in den KZs zumindest im Ansatz die Demokraten über alle Ideologien hinweg. Das zynische Spiel mit dem Volksfrontgedanken bot die Rechtfertigung der Zwangsvereinigung von KPD und SPD im Osten, während im Westen die KPD sogar verboten wurde.
Die Sozialdemokratie litt dann unter den Auseinandersetzungen über die Notstandsgesetze, den Radikalenerlass und Berufsverbote, ganz kritisch wurde es aber erst, als nach Schmidt und der Düpierung des linken Flügels der SPD durch den NATO-Doppelbeschluss Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 und Hartz IV ganz deutlich von der sozialen Linie abrückte.
So kam es 2005 zur Gründung der WASG. Die mehr oder minder vollkommene Demokratisierung der SED zur PDS ermöglichte dann 2007 die Vereinigung zu Die Linke.
Das ermöglichte Wahlerfolge in Landtagswahlen mit über 27 Prozent und rot/rote Bündnisse. Aber das Standing der PDS als Kümmererpartei und Sammelpunkt der Protestwähler in Ostdeutschland ging dabei langsam verloren.
Im Bund kam es nie zu rot/roten Bündnissen, dagegen gab es Spaltungstendenzen innerhalb Die Linke, als der Wahlmagnet Sarah Wagenknecht, sich immer weniger vom Parteivorstand einbinden ließ, sondern insbesondere in der Wirtschaftspolitik einen pragmatischeren Kurs verfolgte, aber auch in der Flüchtlingspolitik von der Parteilinie abrückte.
Als in der Ampelkoalition die SPD wegen des Verweigerungskurses der FDP ihre soziale Linie nur noch beschränkt einhalten konnte und nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine zunächst die Grünen, dann mehr und mehr auch die SPD sich von dem Verbot der Waffenlieferungen in Krisengebiete verabschiedete und der Ukraine nahezu bedingungslose Unterstützung zusagte, sah Sarah Wagenknecht die Chance, mit der Verbindung Friedenspartei (sieh USPD) und soziale Arbeiterpartei (alte SPD und spätere WASG) traditionelle linke Ziele festzuhalten und über eine populistische Kritik der Flüchtlingspolitik etwas vom Protestpotential der AfD auf sich abzuzweigen, was ihr in Ostdeutschland Stimmen bringen könnte.
Insgesamt gesehen: Es hat eine weiter Spaltung der sozialen Parteien in jetzt 3 Parteien stattgefunden. Das BSW hat dabei zwei traditionelle Ziele der Gesamtbewegung beibehalten (Frieden und sozialer Ausgleich), an denen die SPD in der Ampelkoalition nicht mehr konsequent festhalten konnte, doch in der Flüchtlingspolitik eine Haltung eingenommen, die zwischen pragmatisch und populistisch changiert. Das kann man vielleicht noch als links bezeichnen, aber konsequenter Internationalismus und Orientierung auf die Hilfe für Benachteiligte sind dabei aufgegeben worden.
Sonntag, 31. Januar 2021
Axel Hacke: Über den Anstand in schwierigen Zeiten
"Wer also halbwegs jung ist und anpassungsfähig, mehrsprachig und gut ausgebildet, wer keinen Grund hat, die Globalisierung zu fürchten, der sollte sich gut überlegen, ob es besonders anständig ist, sich über jene lustig zu machen, denen der Lauf der Welt im Moment ein bisschen zu rasant ist. Und die sich nach Beständigkeit sehnen, weil sie älter sind und nicht ganz so erfolgreich im Wirtschaftsleben waren [...]" (S.130)
Die Wehrpflicht in Deutschland bezeichnet die gesetzliche Pflicht männlicher deutscher Staatsbürger zur Ableistung von Wehrdienst in der Bundeswehr. Sie besteht seit Juli 1956 und war bis 2011 mit der allgemeinen verpflichtenden Einberufung von Grundwehrdienstleistenden nach § 5 des Wehrpflichtgesetzes verbunden. Die Wehrpflicht und damit auch die Einberufung zum Grundwehrdienst wurde 2011 auf den Spannungs- oder Verteidigungsfall beschränkt.[1][2]