G 20 in Hamburg

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Tweets zu G20*

G20 Treffen auf Nachdenkseiten kommentiert

Proteste gegen G 20 auf Nachdenkseiten kommentiert

Viele Nachrichten, wenig Inhalt. Der folgt hoffentlich im Lauf den kommenden Wochen.

Zur Zusammenarbeit der G 20 außerhalb der Gipfeltreffen


*Beispieltweet:

Trish Regan‏Verified account @trish_regan  5h5 hours ago

These protesters aren't just anti-capitalists, they are communists! They are further left than @BernieSanders .-@CGasparino on #G20 protests

Internationale Pressestimmen zu G 20 (euro|topics)

Terrorbekämpfung und Sicherheitspolitik, Handel und Klimaschutz: Das Programm für das G20-Treffen in Hamburg ist ambitioniert. Doch angesichts kaum verhehlter Differenzen glauben viele Journalisten nicht an einen Erfolg des Gipfels. Einige mutmaßen sogar, dass er das Ende der Nachkriegsordnung markieren könnte.

EL MUNDO (ES)

Abschottung gefährlicher als Terrorismus Kann der G20-Gipfel die Nachkriegsordnung retten? El Mundo ist skeptisch: „Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung und der Vereinten Nationen hat ergeben, dass die größten Gefahren für die Weltordnung nicht Nordkorea, Syrien, al-Qaida oder der Islamische Staat sind, sondern Nationalismus, Protektionismus und Strategien wie 'Mein Land zuerst'. Angesichts der Uneinigkeit der wichtigsten Teilnehmer wird der G20-Gipfel von Hamburg wohl nicht in die Geschichte eingehen, weil es dort all diese Herausforderungen gibt. Eher wird er für das Ende der US-amerikanischen Vorherrschaft stehen. Es besteht auch die Gefahr, dass alle Entscheidungen des Gipfels von den heiklen bilateralen Abkommen der sechs Großen verdrängt werden. ... Die sorgen sich eher um nationale Interessen und um Aufträge für ihre Großkonzerne als darum, die globale Agenda voranzutreiben.“

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PÚBLICO (PT)

Hinterher kocht jeder wieder sein Süppchen Auch Historiker Rui Tavares sieht in Público die Welt aus den Fugen geraten: „Die Welt ist lediglich ein Spielzeug in den Händen des Jungen Donald, der im Moment etwas von den Raketen abgelenkt ist, mit denen der kleine Kim Jong-un in Nordkorea rumfuchtelt. Die heutige Welt hat es nicht bloß mit einer einzigen Spannungsquelle zu tun, sondern gleich mit mehreren. Jede Krise verhehlt eine andere und alle zusammen verbergen eine noch tiefere Krise: nämlich die des internationalen Systems, welches sich nach dem Zweiten Weltkrieg herausgebildet hat. ... Nachdem sie so getan haben, als hätten sie sich tatsächlich was zu sagen, werden die Anführer der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer wieder nach Hause fahren, um ihre Hausaufgaben zu machen. Einige werden die Regeln der internationalen Zusammenarbeit stärken - während andere die Inszenierung eigener Stärke fortsetzen werden.“

Rui Tavares

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UPSALA NYA TIDNING (SE)

Kleine Länder brauchen klare Spielregeln Anlass zur Sorge für Upsala Nya Tydning ist die aktuelle Führungsschwäche der USA auf dem internationalen Parkett: „Trumps America-first-Parole soll die USA nicht wirklich isolieren, sondern setzt vielmehr auf eine Außenpolitik, die den amerikanischen Interessen passt und keine Rücksicht nimmt auf globale Institutionen oder internationale Konventionen. ... Ein naheliegender Ersatz für die USA als globaler Führer findet sich nicht, aber die liberale Weltordnung muss weiterhin verteidigt werden. ... Das G20-Treffen ist ein wichtiges Forum, da nicht weniger als 75 Prozent der Weltbevölkerung in einem G20-Land wohnen. Schweden ist indirekt durch die EU repräsentiert. Für die kleineren Länder ist es besonders wichtig, auf eine globale Ordnung zu drängen, die auf klare Spielregeln und internationale Zusammenarbeit setzt.“

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GAZETA.RU (RU)

Trump und Putin: Kein Raum für Annäherung Gazeta.ru beschäftigt sich mit dem Aufeinandertreffen Trumps und Putins und glaubt nicht, dass es zu einer Annäherung zwischen Washington und Moskau kommen wird: „Einerseits lastet auf Trump sein Wahlversprechen, von Putin Respekt zu erzwingen. Auf der anderen Seite steht der Verdacht, Trump habe heimlich mit Moskau kooperiert, um an die Macht zu kommen. Da macht es für ihn Sinn, den russischen Präsidenten zu Zugeständnissen zu drängen, um seine Unabhängigkeit von der 'Hand Moskaus' zu beweisen. Das Problem ist jedoch, dass Russland nicht bereit ist, den USA in einer einzigen, für beide Seiten wichtigen Frage zu folgen. Der Konflikt beider Staaten ist nicht durch das persönliche Verhältnis zweier Politiker, sondern durch objektive Probleme der Weltordnung nach dem Kalten Krieg vorbestimmt. Entsprechend ist es naiv zu glauben, dass ein Treffen solche starken Symptome wie Sanktionen beseitigen kann.“

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TTIP für Unfreihandel?

Neues von den TTIP-Verhandlungen ZEIT Nr.40 1.10.15
Zum ersten Mal gibt das Wirtschaftsministerium nun indirekt zu, dass die Kultur nicht automatisch vor TTIP geschützt ist. Denn es will in Brüssel sogenannte Sperrklauseln fordern, die soll die EU-Kommission in die Präambel des künftigen Vertrages aufnehmen. [...] Über TTIP reden die amerikanische Regierung und die EU-Kommission. Letztere kann zwar nicht völlig ohne Zustimmung aus Berlin handeln, aber es gibt Spielräume. Und genau damit beginnt das Problem: Brüssel vertritt viele Mitgliedsländer, und längst nicht alle wollen die Kultur so stark geschützt wissen wie die Deutschen. Dazu kommt: Vieles, was bei uns als schützenswertes Kulturgut gilt, ist in den USA vor allem ein gutes Geschäft. [...] 
Die Franzosen haben die Gefahr früh erkannt. Noch vor Eröffnung der TTIP-Verhandlungen setzte ihre Regierung in Brüssel durch, dass dort über "audiovisuelle Medien" nicht verhandelt werden darf. Explizit steht das im Mandat. In diesem Papier haben die Regierungen vereinbart, worüber die EU-Kommission mit der amerikanischen Regierung feilschen darf. Und worüber nicht. [...] Die nationalen Quoten – Frankreich verlangt von seinen Sendern, eine bestimmte Zahl nationaler Produktionen zu spielen – können also nicht von den Amerikanern angefochten werden. Doch wie weit dieser Schutz reicht, lässt sich eng oder weit interpretieren: Wie sieht es mit dem Internet aus, mit Angeboten, die gestreamt werden? Oder was ist mit denen, die erst noch erfunden werden, die heute noch niemand kennt? [...]
Blinn ist der einzige Kulturpolitiker, die anderen Regierungen schicken Wirtschaftsexperten. [...] Blinn erklärt: "Es wäre danach möglich, dass ein Unternehmen wie Amazon über seine kanadische Dependance die Buchpreisbindung als Handelshemmnis definiert, das seine Gewinnerwartungen schmälert. Und Deutschland vor einem Schiedsgericht verklagt." Er hält auch die Subventionierung lokaler Künstler oder Theater für angreifbar, mit einem überzeugenden Argument: "Ich bin Jurist, und Juristen finden immer Möglichkeiten, unklare Formulierungen auszulegen." [...]
"Der konsequente Abbau von Handelshemmnissen auf dem Gebiet speziell der digitalen Produkte gehört zur Agenda der US-amerikanischen Freihandelsverhandlungen", warnte der Passauer Juraprofessor Hans-Georg Dederer unlängst in einem Rechtsgutachten besorgt und mahnte: Es hänge "von der Verhandlungsstärke der EU ab, ob und inwieweit die EU oder ihre Mitgliedsstaaten substanzielle Vorbehalte im audiovisuellen Dienstleistungssektor durchzusetzen vermögen". [...]
Noch am 25. November des vergangenen Jahres wollte die Ministerin die Klausel eigentlich in Brüssel per Resolution des EU-Kulturministerrates durchsetzen. Der Text war fertig. Doch kurz vor der Sitzung stoppte sie das Projekt, ihr fehlte das grüne Licht des Kanzleramtes. Und so gibt es bis heute keine Generalklausel, und es wird wohl auch keine geben.

Petra Pinzler: Der Unfreihandel
Auf dem grenzenlosen amerikanischen Markt wurden in den vergangenen Jahren dort Fabriken geschlossen, wo die Löhne hoch und die Gewerkschaften stark waren. Sie entstanden dafür in Gegenden, wo wenig bezahlt wird und die Arbeitnehmer kaum organisiert sind.