SPD zu TTIP: Grundsatzdiskussion oder Feigenblatt?

In aller notwendigen Klarheit schreibt Michael Müller, Mitglied der SPD-Grundwertekommission, in der FR vom 23.2.2015:

"TTIP ist eine Selbsteinschränkung demokratischer Politik, unvereinbar mit Fairness, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit."

Die SPD und ihre Bundestagsfraktion richten heute eine Konferenz zu TTIP aus:

www.spd-freihandelskonferenz.de

Nach den Erfahrungen, die ich mit der Diskussion vor der Entscheidung über eine Teilnahme an einer Großen Koalition gemacht habe, habe ich wenig Hoffnung, dass diese Diskussion dazu beiträgt, dass die SPD-Mitgliedschaft - geschweige denn die Öffentlichkeit - über wichtigsten die Antworten auf die jetzt schon über 800 Fragen, die zu dem Thema dort jetzt schon gestellt worden sind, informiert wird. 

Immerhin. In der Ankündigung der Konferenz heißt es:

"TTIP und CETA – ein Thema, das derzeit viele Menschen bewegt. Umso wichtiger sind Transparenz und eine offene Debatte über die Abkommen." 

Noch darf man also hoffen.

Deshalb hier mein Hinweis auf die bevorstehende Diskussion.

Meine früheren Stellungnahmen zu TTIP auf diesem Blog, auf Fontanefan, auf Fonty.
Zur Begründung meiner Skepsis hier der Hinweis darauf, wie eine öffentliche "Konsultation" der EU zu dem Thema im Frühling 2014 gehandhabt wurde.