Mittwoch, 21. August 2024

Libyen

 "Im Juni 2020 zwangen die Kräfte der Regierung in Tripolis mit türkischer Unterstützung die Truppen General Chalifa Haftars, sich aus Westlibyen zurückzuziehen. Damit endete der Versuch Haftars, durch eine im April 2019 begonnene Großoffensive die Kontrolle über die Hauptstadt Tripolis – und damit die Macht im Land – zu erringen.

Seit dem Ende des Krieges um Tripolis kam es zu keiner größeren Eskalation der Konflikte mehr. Libyen ist seither in zwei grobe Einflussbereiche gespalten. Die in Tripolis amtierende, international anerkannte Regierung der Nationalen Einheit unter Premierminister Abdelhamid Dabeiba beherrscht mithilfe von mächtigen Milizen den Nordwesten des Landes. Ihr Einflussbereich wird maßgeblich durch türkische Militärbasen in der Region gesichert. Dagegen kontrollieren Haftar und dessen Söhne mithilfe einer russischen Militärpräsenz den Osten, das Zentrum und den Süden des Landes. Keine der beiden Seiten ist in der Lage, die andere anzugreifen, ohne dafür die Unterstützung ihrer ausländischen Schutzmacht zu haben.

Auch politisch herrscht Stillstand, seit im Dezember 2021 der Versuch scheiterte, allgemeine Wahlen abzuhalten. Anfang 2021 war mit der Bildung der Einheitsregierung die politische Spaltung des Landes vorübergehend überwunden worden; davor hatten sich seit 2014 zwei konkurrierende Regierungen gegenseitig die Legitimität abgesprochen. Die Einheitsregierung sollte das Land bis zu den Wahlen am Ende desselben Jahres führen. Die rivalisierenden politischen Lager konnten sich jedoch nicht darauf einigen, welche Kriterien für die Zulassung für Präsidentschaftskandidaten gelten sollten. Folglich fanden die Wahlen nicht statt. Auf Betreiben Haftars bildeten Gegner der Einheitsregierung Anfang 2022 eine neue Regierung, der es allerdings nicht gelang, in Tripolis die Amtsgeschäfte zu übernehmen. Diese Regierung, unter den Premierministern Fathi Bashagha (2022-2023) und Usama Hammad (seit 2023), dient in den von der Haftar-Familie kontrollierten Gebieten als zivile Fassade. Damit ist Libyen zur politischen Spaltung zwischen zwei Regierungen zurückgekehrt. Die Hindernisse für Wahlen, durch die diese Pattsituation überwunden werden könnte, bestehen unverändert fort."

Quelle und mehr dazu: https://www.bpb.de/themen/kriege-konflikte/dossier-kriege-konflikte/54649/libyen/

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