ihre Koalitionspartner in die Sackgasse geführt hat?
Konrad Adenauer und Ludwig Erhard standen für den erfolgreichen Start in die Bundesrepublik und das Wirtschaftswunder.
Die FDP verlangte, dass Adenauer aufhören sollte und unterstützte Erhard dabei, Kanzler zu werden.
Kaum war Erhard Kanzler, geriet die Bundesrepublik in eine Rezession.
1966 wurde erstmals eine Große Koalition von Union und SPD gebildet und der SPD Wirtschaftsminister erreichte ein Ende der Rezession. Und dass, obwohl die Union immer behauptet hatte: Die SPD versteht nichts von Wirtschaft.
Ab1969 regierte die SPD zusammen mit der FDP. Die Regierung geriet in eine Krise, weil im Kanzleramt ein Stasi-Spitzel das Vertrauen des Kanzlers gewonnen hatte. Aber die SPD wechselte den Kanzler aus und Helmut Schmidt verschaffte der Regierung wieder Vertrauen. Manche sagten freilich, er sei seit Adenauer der beste Kanzler der Union. Nicht zuletzt Mitglieder der SPD.
Franz Josef Strauß versuchte sich als Kanzlerkandidat der Union. Der Erfolg der SPD war überzeugend.
Ein neuer Trick der FDP, sie trat 1983 aus der Koalition aus und arbeitete mit der Union zusammen. Was nützte Schmidt da, dass er als bester Kanzler der Union galt? Gegen Union + FDP war er machtlos. Seine Gratulation für seinen Namensvetter Helmut Kohl wirkte nicht sehr überzeugend.
Kohl hatte eine schlechte Presse, er wurde als "Birne" verspottet, und es hieß sein Regierungshandeln bestünde nur noch im "Aussitzen".
Dann kam der Fall der Mauer. Kohl wurde aktiv und die Union gewann eine Menge neue Wähler. In den sogenannten "neuen Bundesländern" spielte die SPD fast keine Rolle mehr, denn im Unterschied zu den bürgerlichen Parteien der DDR hatte sie keine eigene Parteiorganisation. da sie in der SED aufgegangen war..
"Bei der Bundestagswahl vom 27. September 1998 wurde zum ersten Mal in der deutschen Geschichte ein Bundeskanzler vom Volk abgewählt" (Wikipedia)
Warum das? War es ein Fehler, der DDR-Bevölkerung "blühende Landschaften" zu versprechen und dann ihre Unternehmen für 1 DM an westdeutsche Unternehmen zu verkaufen, die dann mit dem Verkauf der Grundstücke gute Geschäfte machten? Lag es am FDP-Wirtschaftsminister? Oder doch nicht eher daran, dass Kohl seine Erfolge ausgesessen hatte?
Diesmal schien nicht die FDP schuld zu sein, dass der Kanzler abgewählt wurde. Da eine Regierung von SPD und Grünen folgte, hatte die FDP wenig Möglichkeiten, zum Sturz dieser Regierung beizutragen. Dasselbe galt für die 1. Regierung Merkel. "Da die FDP eine Koalition mit der SPD sowie den Grünen kategorisch ausschloss und Gespräche zwischen Union, Grünen und FDP („Jamaika-Koalition“) scheiterten, verblieb eine Große Koalition als letzte praktikable Alternative." (Wikipedia). Die Regierung war erfolgreich, die Union gewann Stimmen:
"In ihre zweite Amtszeit ging Angela Merkel mit einer Koalition aus CDU/CSU und FDP." (Wikipedia)
Während sonst die härtesten Angriffe auf die Regierung von Seiten der Opposition kamen, beschimpften sich diesmal die Regierungsparteien FDP und CSU mit den denkwürdigen Ausdrücken "Gurkentruppe", "Wildsau" und - vergleichsweise harmlos - "Leichtmatrosen". Das Wort "Wildsau" gebrauchte der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle.
"Bei der Bundestagswahl 2013 scheiterte die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde und zog damit nicht in den 18. Deutscher Bundestag ein. Nach dem Ausscheiden des Wunschpartners formte die Union eine Große Koalition mit der SPD." (Wikipedia)
"Nach Scheitern von Verhandlungen einer so genannten Jamaika-Koalition zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen sowie langer Uneinigkeit innerhalb der SPD über eine Koalitionsbereitschaft, konnte erst im März 2018 eine neue Regierung gebildet werden. Diese bestand nun erneut aus einer Großen Koalition mit CDU/CSU und SPD." (Wikipedia)
Zum zweiten Mal hintereinander hatte die FDP keine Chance, die Regierung zu sprengen, weil sie nicht an der Regierung beteiligt war.
"Nach der Bundestagswahl 2021 wurde Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 Bundeskanzler. Er führte eine Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (sog. Ampelkoalition), die im November 2024 zerbrach." (Wikipedia)
Die meisten Leser haben es noch in Erinnerung: Finanzminister Christian Lindner blockierte unter Hinweis auf die Schuldenbremse die Gesetzesvorhaben der Regierungskoalition.
"Über den Bruch der Koalition wurde Folgendes bekannt: "Im November 2024 bestritten führende Funktionäre der FDP zunächst Berichte über ein angeblich geplantes Ende der Ampelkoalition unter dem Schlagwort „D-Day“. Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP, bezeichnete diese Berichte in einem Interview mit dem Podcast The Pioneer als „glatte Lüge“ und „Märchen“. [...] Lindner gab an, erst durch journalistische Anfragen davon erfahren zu haben. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai soll die Öffentlichkeit unbeabsichtigt über ein ihm unbekanntes Papier falsch informiert haben. Die FDP kündigte an, diese „Fehler in der Krisenkommunikation“ künftig zu klären und aufzuarbeiten. Bezüglich der Wortwahl „D-Day“ bedauerte er, dass damit „ein ganz falscher Eindruck über die Motive und politischen Vorhaben der FDP“ entstanden sei.[65][66] Der ehemalige FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann erklärte, das „D-Day-Papier“ sei seine persönliche Vorbereitung gewesen und nicht die offizielle Parteiposition. Die militärische Sprache des Dokuments, wie „D-Day“ und „offene Feldschlacht“, stieß parteiintern auf Kritik.[67][...]" (Wikipedia)
"Auf Bundesebene sind Minderheitsregierungen in Deutschland bisher nur selten vorgekommen. Sie wurden etwa 1966 notwendig, nachdem die FDP ihre Minister aus dem Kabinett Ludwig Erhard (CDU) zurückgezogen hatte, und 1982, als Helmut Schmidt (SPD) die FDP-Minister entließ. Diese vorherigen Minderheitsregierungen bestanden jedoch stets nur für wenige Wochen.[110][...]" (Wikipedia)
2025 kam es zu einer Reform der Schuldenbremse, und es wurden Schulden in bisher nie dagewesener Höhe aufgenommen. Dabei stimmten FDP, AfD, Die Linke und BSW dagegen. Die FDP war abgewählt worden, aber wenn das neu gewählte Parlament, in dem sie nicht mehr vertreten war, abgestimmt hätte, hätte es nicht für für notwendige 2/3-Mehrheit zur Änderung der Schuldenbremse gereicht. Die Initiative ergriff Merz (CDU), der sich bisher immer gegen eine Änderung der Schuldenbremse ausgesprochen hatte.
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