Montag, 22. Januar 2024

Weshalb ist die Demokratie in Gefahr?

Liegt es allein an den Krisen? Oder an den Feinden der Demokratie? Natürlich wesentlich daran. Aber auch an etwas anderem:

Für eine Großdemonstration gegen Hassbotschaften gibt die Demonstrationsleitung Sprüche vor wie:

"Ganz Berlin hasst die AfD !"

Wenn es so wäre, gäbe es die Demonstration nicht. Also ist es "Fake News", eine Unwahrheit par excellence

Und außerdem eine Hassbotschaft, wie Rassisten sie verbreiten, gegen die sich die Demonstration doch richtet.

Natürlich soll das keine Rechtfertigung für Rassismus oder die AfD sein. Aber es zeigt, dass manches aus dem Ruder gelaufen ist. - Im vorigen Artikel habe ich darauf hingewiesen, dass die junge Demokratie der Weimarer Republik in ihren ersten Jahren eine ganze Reihe schwerer Krisen bewältigt hat. Krisen und schwere Aufgaben hatte auch die Demokratie Westdeutschlands ab 1949 zu bewältigen, aber in was für einem Umfeld: Marshallplan, Unterstützung eines Bundesgenossen im Kalten Krieg (freilich, Frankreich war zunächst dagegen, konnte aber dafür gewonnen werden, Deutschland zur stärksten Wirtschaftsmacht West- und Mitteleuropas zu machen). 

Was ist nach vielen Friedensjahren, als wegen des Dauerfriedens schon das "Ende der Geschichte" ausgerufen worden war? 

Eine schwere Finanzkrise hat dazu geführt, dass plötzlich alles mögliche "alternativlos" war, wo doch die Aufgabe von Politik ist, immer möglichst viele Wege offen zu halten. 

Angesichts einer Pandemie wurden plötzlich Wissenschaftler dazu benutzt, als Rechtfertigung für umstrittene Maßnahmen zu dienen, wo man doch angesichts des Klimawandels jahrzehntelang alles getan hatte, um wissenschaftlichen Konsens in Frage zu stellen, um unangenehmen Botschaften auszuweichen. 


Mehr dazu:

Verteidigung der Demokratie

Eine Pandemie und ihre Folgen für die politische Diskussion in unserer Gesellschaft




(ein Meinungsspektrum, dem ich nur zum Teil folge, das mir aber zum Verständnis der gegenwärtigen Situation der Demokratie in Deutschland wichtig erscheint)

Über die Demonstrationen gegen rechts (mit Zahlen unterlegter Bericht vom 22.1.24  über die Demonstrationen mit - gegenwärtig - 240 Kommentaren als Ergänzung des angeführten Meinungsspektrums und der angeführten Zahlen)
Zitat daraus: "[...] "Ganz Berlin hasst die AfD", skandierten Demonstranten am Sonntagabend auf einer Eisfläche vor dem Reichstagsgebäude, um sie herum eine Menschenmenge, darin Familien, Alte mit Thermoskannen, Jugendliche mit Bierflaschen. Es war zwar natürlich nicht "ganz Berlin", das sich da zum Protest gegen Rechtsextremismus versammelt hatte, jedoch mit nach Polizeiangaben 100.000 Teilnehmern eine große Demonstration – neben München die größte an diesem Wochenende in absoluten Zahlen. [...] Bundesweit protestierten nach den von uns ausgewerteten Zahlen von Freitag bis Sonntag mehr als eine Million Menschen gegen die AfD. [...]"



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