Samstag, 22. Februar 2020

Zur Geschichte Thüringens von 1920 - 1933 mit einem Ausblick auf 2020

Geschichte 1920-33:
"Durch das Reichsgesetz vom 30. April 1920 (RGBl. I S. 841) wurden die sieben Volks- beziehungsweise Freistaaten, ohne das Gebiet Coburg, schließlich am 1. Mai 1920 zum Land Thüringen mit einer Fläche von 11.763 km² vereint. Das erste Landeswappen hatte sieben Sterne auf rotem Grund, welche die ehemaligen Freistaaten symbolisieren. Hauptstadt wurde Weimar. Die Verfassung des Landes Thüringen, die am 11. März 1921 verabschiedet wurde, und der Gemeinschaftsvertrag von 1919 wurden von dem Jenaer Abgeordneten der DDPEduard Rosenthal, entworfen.
Auch in Thüringen war die Zeit der Weimarer Republik von politischen Wirren geprägt. 
Im Oktober 1923 bildeten die Sozialdemokraten unter August Frölich eine Regierung zusammen mit der KPD. Jedoch zerbrach die „Arbeiterregierung“ wenig später nach dem Einmarsch der Reichswehr infolge großer politischer Differenzen."  (Wikipedia: Land Thüringen 1920-1952)
"Nach dem Ersten Weltkrieg und in der Zeit der Weimarer Republik gab es in Thüringen auch starke kommunistische Bewegungen, etwa zur Novemberrevolution in Gotha oder im November 1923, als Thüringen mit der Reichsexekution belegt wurde, da es dort eine KPD-Regierungsbeteiligung gab." (Wikipedia: Geschichte Thüringens #Land Thüringen 1920-1945)
"Die Verfassungsmäßigkeit der jeweiligen Maßnahmen ist bis heute umstritten. Ein Ausnahmezustand nach Art. 48 WRV wäre nur durch die Bedrohung der Verfassung selbst zu rechtfertigen – jedoch wurden in Sachsen, Thüringen und Preußen jeweils demokratisch gewählte Regierungen abgesetzt, die sich zu keinem Zeitpunkt in offener Rebellion gegen die Weimarer Reichsverfassung befanden. Zwar trug sich die KPD in beiden Ländern mit Aufstandsgedanken, jedoch erfolgte die Absetzung der Regierungen lange vor irgendeiner Aufstandsaktion oder deren Ankündigung. Im Gegenteil: erst die Reichsexekution führte zum Aufruf der KPD, welcher jedoch keine Unterstützung fand und letztlich keine Bedrohung darstellte.[4]
Andererseits entwickelte sich im Freistaat Thüringen unter dem Gauleiter Fritz Sauckel eine Hochburg des Nationalsozialismus. Von Januar 1930 bis April 1931 gab es in Thüringen die erste völkisch-nationalsozialistische Regierung in Deutschland, nach ihrem nationalsozialistischen Innenminister Wilhelm Frick als Frick-Regierung bezeichnet." (Wikipedia: Geschichte Thüringens #Land Thüringen 1920-1945)
Von Januar 1930 bis April 1931 gab es im Land Thüringen die erste völkisch-nationalsozialistische Regierung in Deutschland, nach ihrem nationalsozialistischen Innenminister Wilhelm Frick als Frick-Regierung bezeichnet, und schon 1932 konnte die NSDAP mit ihrem Gauleiter Fritz Sauckel als Leitendem Staatsminister allein die Regierung im Land bilden." (Wikipedia: Land Thüringen 1920-1952)
Man sieht, dass die Wikipedia nicht einheitlich informiert, sondern man dort Informationen durchaus aus verschiedenen Artikeln zusammensuchen muss.

"Bereits im Jahr 1924 kam im Land Thüringen eine Bürgerblockregierung ins Amt, die sich von völkisch-nationalistischen Abgeordneten tolerieren ließ, um die SPD zu verdrängen. Im Gegenzug ließ die thüringische Regierung der NS-Bewegung vergleichsweise freien Spielraum, während in Ländern wie Preußen der Republikschutz ernst genommen wurde. So konnte sich die NSDAP nahezu ungehindert betätigen und ihre radikal-nationalistische, rassistische und antidemokratische Propaganda weiter entfalten. Doch wesentlicher war, dass ihr die De-Liberalisierung des Bürgertums, die Radikalisierung der Bauernschaft so sehr in die Hände spielte, dass sie sukzessive das Verbands- und Vereinswesen unterwandern konnte. Als dann in Thüringen 1930 die erste Regierung unter Beteiligung der Nationalsozialisten zustande kam, erschien dies weniger als eine Überraschung denn als ein folgerichtiger Schritt einer mehrjährigen Entwicklung.[...]
Der Durchmarsch der Nationalsozialisten von der Oppositionsbank in die Regierung geschah innerhalb von sechs Jahren. Doch bereits nach 14 Monaten platzte die Koalition, weil die NSDAP mit maßlosen Angriffen den liberalen Partner aus der Regierung zu treiben suchte. Bei den nächsten Landtagswahlen im Sommer 1932 triumphierte die NSDAP, die mit 42,5 Prozent stärkste Partei wurde. Die früheren Koalitionspartner DNVP und DVP kamen zusammen nicht einmal mehr über 5 Prozent der Stimmen. Für eine Alleinregierung reichte das Ergebnis allerdings nicht. Der Landbund verhalf der NSDAP zu einer parlamentarischen Mehrheit und dem NS-Gauleiter Fritz Sauckel in das Amt des Regierungschefs." (Karsten Rudolph: Eine frühe Warnung der Geschichte, in: Vorwärts 1/2020, S.7)
Ausblick auf 2020:
"Die Regierungskrise in Thüringen (auch Thüringen-Krise) wurde durch die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Thüringer Ministerpräsidenten mit Stimmen von AfD, CDU und FDP am 5. Februar 2020 ausgelöst. Die Wahl erlangte sowohl hohe nationale als auch internationale Aufmerksamkeit, weil erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ein Ministerpräsident mit Stimmen der rechtspopulistischen und in Teilen rechtsextremen AfD gewählt wurde.
Die Thüringer Landesregierung besteht seitdem nur aus dem Ministerpräsidenten. Am 8. Februar 2020 trat Kemmerich zurück und ist bis zur Amtsübernahme durch einen neuen Ministerpräsidenten geschäftsführend im Amt. Daher können keine Minister berufen werden. Nach Kemmerichs Wahl wurden keine Mitglieder für den Bundesrat benannt, und auch er selbst verzichtete darauf, Thüringen dort zu vertreten. Kemmerich wurde fehlende Beteiligung an den Regierungsgeschäften vorgeworfen.[1][2]
Die Krise ist auch eine Folge der Landtagswahl in Thüringen 2019, bei der keine in Deutschland etablierte Regierungskoalition eine Mehrheit erlangte. Nach der umstrittenen Wahl Kemmerichs kam es zum Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Bundesvorsitzender, zum Rückzug von Mike Mohring als CDU-Landesvorsitzendem und Fraktionsvorsitzendem in Thüringen und zur Entlassung des Ostbeauftragten der Bundesregierung, des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte." 

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