Samstag, 7. April 2018

Meinungsfreiheit im Rechtsstaat

Es gibt viele Gründe, die es problematisch machen, ungeprüft viele Menschen Grenzen überschreiten zu lassen. Einer ist der, dass die Voraussetzungen für Integration nicht von vornherein gegeben sind, sondern erst geschaffen werden müssen. Auf beiden Seiten.

Es gibt aber auch Gründe, Menschen in Lebensgefahr nicht ohne Hilfe zu lassen.

vgl. zu beiden:
Die neuen Deutschen
Flüchtlinge

Unter der url "Wir brauchen wieder rechtsstaatliche Verhältnisse" (http://www.theeuropean.de/edgar-ludwig-gaertner/13798-wir-brauchen-wieder-rechtstaatliche-verhaeltnisse) führt E. L. Gärtner am 4.4.18 im European einige davon an. Durchaus sehr bedenkenswerte.

Sein Text schließt aber:
"Zumal die meisten dieser jungen Männer einem Rechtssystem, der islamischen Sharia anhängen, das Körperstrafen und die Sklaverei als am weitesten verbreitete Formen des Kannibalismus fordert oder zulässt. Wer dennoch in Form eines gesellschaftlichen Groß-Experiments Christen mit Kannibalen mischt, riskiert einen gesellschaftlichen Rückschritt von mehr als 1.000 Jahren." (Hervorhebungen von Fontanefan)

Hier geht es nicht mehr um Meinung und Argumentation, sondern nur noch um Hetze. 
Der Verfasser kann sich dabei nämlich nicht auf Vorurteile, die er habe, berufen. Sklaverei und Kannibalismus lassen sich nicht vereinbaren. 

Dabei ist durchaus richtig, dass junge Männer durchschnittlich aggressiver sind als junge Frauen und als ältere Personen beider Geschlechter.
Es ist auch richtig, dass das Rechtssystem der Scharia nicht von einer Gleichberechtigung der Frau ausgeht und keine Duldsamkeit gegenüber Menschen mit Wertsystemen kennt, die der Mehrheitsgesellschaft fremd sind. 

Das macht die Aufgabe der Integration so schwierig, dass man sie nicht allein dem guten Willen von Ehrenamtlichen und überbelasteten Amtsträgern überlassen darf.

Aber es ist keine Rechtfertigung für Hetze zur angeblichen Wiederherstellung des Rechtsstaats.

Die vielen schlechten Gründe, mit denen Zuwanderung nach Deutschland und Abwerbung von Fachkräften aus anderen Ländern gefordert werden, behandele ich in diesem Kontext nicht. 
Dagegen weise ich ausdrücklich auf eine neue Erkenntnis über den IS hin, die gegen ungeprüfte Einwanderung aus Syrien und Irak spricht.

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