Dienstag, 26. September 2017

Kann Labours Wiedererstakung ein Vorbild für die SPD sein?

"[...] Der deutsche Blair hieß Gerhard Schröder und wie sein britischer Bruder im Geiste machte auch er aus der altehrwürdigen SPD eine neoliberale Klientelpartei, die radikal mit den sozialdemokratischen Wurzeln brach. Dafür wurde auch Schröder vom Wähler abgestraft und als „Schröders Brown“ musste Frank-Walter Steinmeier die Partei 2009 mit einer wahrhaft historischen Niederlage in die Opposition verabschieden. Agenda 2010, Hartz IV, Kosovo-Krieg und die Abkehr von den sozialdemokratischen Wurzeln hatten dazu geführt, dass sich die Zahl der SPD-Wähler binnen elf Jahren von 20,2 Millionen 1998 auf 9,9 Millionen 2009 mehr als halbiert hatte. Wie auch bei der Schwesterpartei in Großbritannien waren die Spitzenkader der SPD jedoch unfähig, aus den offensichtlichen Fehlern zu lernen und gingen trotz Oppositionsrolle 2013 mit einem Parteisoldaten des rechten Parteiflügels in die Wahlen und feierten dann den zarten Zuwachs von nicht einmal drei Prozentpunkten auf ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis als Bestätigung ihres Kurses. Und hier hören dann auch die Gemeinsamkeiten zu Labour auf.
Während die Labour-Funktionäre vom Außenseiter Corbyn einen Flügelkampf aufgedrückt bekamen, verpasst die SPD jede Chance auf einen Neubeginn [...]
Freiwillig wird die Parteispitze den rettenden Anker jedenfalls nicht auswerfen. Und ob die Basis überhaupt noch die Energie aufbringt, die Partei vor dem eigenen Präsidium zu retten, ist auch fraglich. Vergessen wir also Labour und schauen auf wahrscheinlichere Parallelen für die SPD: Die französische Schwesterpartei PS hat bei den letzten Parlamentswahlen 22% verloren und steht nun bei 7,4%. Die niederländische PvdA hat bei den letzten Wahlen mehr als 19% verloren und steht gar nur noch bei 5,7%. So kann es Parteien ergehen, die viel zu spät erkennen, dass Sozialdemokratie und Neoliberalismus unvereinbar sind. [...]"

Wofür es Zeit ist
"Es ist Zeit, endlich wieder Parteitage zu veranstalten und sie nicht zu Krönungsmessen, Inszenierungen und Events zu degradieren.
Parteitage, auf denen kontrovers, sachlich, leidenschaftlich, kultiviert und emotional debattiert wird. Entscheidungen in freier Abstimmung sachlich wie personell getroffen werden, ohne Drohung, “das könnte jemanden beschädigen“."
(Andrea Ypsilanti, 27.9.17)


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