Samstag, 6. Oktober 2012

Verträge mit Terroristen?

Phänomenal ist, was die Schweizerin geleistet hat und wofür sie mit dem Hessischen Friedenspreis geehrt worden ist.

Das  Ottawa-Abkommen zum Verbot von Anti-Personen-Minen ist nur für Staaten offen. Nicht-staatliche Akteure können ihm nicht beitreten und sich dadurch auch nicht völkerrechtlich verbindlich auf seine Bestimmungen verpflichten. Dies wiederum ist für einige Staaten der Grund, dem Ottawa-Abkommen nicht beizutreten. Diesen Knoten lösen zu helfen, trug die Organisation Geneva Call maßgeblich bei. Zweck dieser Organisation ist die systematische Werbung bei in bewaffnete Kämpfe verwickelten Führungen von Nicht-Regierungsgruppen, auf den Einsatz von Anti-Personenminen zu verzichten. Dies trägt der Tatsache Rechnung, dass diese Waffen heute ganz überwiegend in innerstaatlichen Konflikten zum Einsatz kommen, in denen fast immer nicht-staatliche Organisationen als Kriegspartei teilnehmen. Opfer des Mineneinsatzes sind überwiegend Zivilisten, die der von diesen Minen ausgehenden Gefahr noch lange nach einem Friedensschluss ausgesetzt sind.

Seit 1980 hat Geneva Call mit den Führungen zahlreicher Rebellenarmeen weltweit über einen Verzicht auf den Einsatz von Landminen verhandelt. Insgesamt haben bis jetzt 41 nicht-staatliche bewaffnete Akteure in einer schriftlichen Erklärung ihren Verzicht auf deren Einsatz dokumentiert.

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