Jens Berger von den Nachdenkseiten leistet einen Beitrag zur Impfdebatte: "Die Impfdebatte entgleist"
Zu Recht weist er auf die Verhältnismäßigkeit hin, die immer zu beachten ist, wenn es um mögliche Einschränkungen von Grundrechten geht.
"Darf der Staat die Grundrechte einschränken, um die Gesundheit seiner Bürger zu schützen? Er darf. Aber nur dann, wenn die Verhältnismäßigkeit gegeben ist, es ein übergeordnetes Interesse gibt und keine sanfteren Alternativen zur Verfügung stehen."
Gegen Schluss freilich entgleist seine Argumentation:
"Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben bewusst einen Verfassungsrahmen formuliert, der nicht nur in Schönwetterzeiten, sondern gerade eben in Krisen dem Staat verbindliche Grenzen setzen sollte. Heute müssten sie in ihren Gräbern rotieren. Politiker, die bereits eine mittelschwere Erkältungskrankheit als Vorwand nutzen, um Grundrechte nach eigenem Gusto im Namen eines kollektiven höheren Ziels zu entziehen und zuzuteilen, haben offenbar nicht einmal im Ansatz verstanden, was Grundrechte überhaupt sind. Da kann einem nur angst und bange werden. Was passiert, wenn wir wirklich mal mit einer Krise konfrontiert werden?"
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen